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LG FLensburg, 14.07.2005 - 5 T 199/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragung eines Erbbaurechts ins Grundbuch; Nichtigkeit eines Erbbaurechts mit dem Inhalt, ein Gebäude nur zum Teil auf dem Erbbaugrundstück zu errichten; Anwendungsbereich des § 1 Abs. 3 Erbbauverordnung (EbbauVO); Definition des Gebäudebegriffs; Windenergieanlage als ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Erbbaurecht für Windenergieanlage.
Papierfundstellen
- NJW-RR 2005, 1610
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.04.1986 - V ZR 17/85
Neigung der Grenzmauer
Auszug aus LG FLensburg, 14.07.2005 - 5 T 199/05
Zwar liegt ein Überbau im Sinne von § 912 BGB auch dann vor, wenn die Grenze im Luftraum überschritten wird (arg. e. § 905 Satz 1 BGB ), so dass grundsätzlich jedes Hineinragen des Gebäudes im Luftraum den Tatbestand des Überbaus erfüllt (BGHZ 97, 292 [294]). - BGH, 22.09.1972 - V ZR 8/71
Gebäude i. S. § 912; Duldungspflicht bei nachbarlichem Gemeinschaftsverhältnis
Auszug aus LG FLensburg, 14.07.2005 - 5 T 199/05
Ein Gebäude ist ein Bauwerk, das durch räumliche Umfriedung Schutz gewährt und den Eintritt von Menschen gestattet (BGH DB 1972, 2298;… von Oefele, in: MünchKomm zum BGB, 4. Aufl., 2004, § 1 ErbbauVO, Rn. 9). - BGH, 22.06.1973 - V ZR 160/71
Gültigkeitsbedenken gegenüber einer schuldrechtlichen Erbbaurechtsabrede - …
Auszug aus LG FLensburg, 14.07.2005 - 5 T 199/05
Nach einer Entscheidung des BGH (Urteil vom 22.06.1973; NJW 1973, 1656; WM 1973 999) ist ein Erbbaurecht mit dem ursprünglich vereinbarten Inhalt, ein Gebäude nur zum Teil auf dem Erbbaugrundstück zu errichten, wegen Verstoßes gegen § 1 Abs. 3 ErbbauVO nichtig (…vgl. auch Stürner, in: Soergel, BGB , 12. Aufl., 1989, § 1 ErbbauVO Rn.16, Maaß, in: Bauer/von Oefele, Kommentar zur Grundbuchordnung, AT VI Rn. 274).
- LG Flensburg, 30.08.2019 - 2 O 58/18
Beseitigungsanspruch des Nachbarn nach der Beendigung eines Nutzungsvertrags …