Weitere Entscheidung unten: OLG Rostock, 31.01.2008

Rechtsprechung
   BGH, 30.04.2008 - III ZB 8/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,105
BGH, 30.04.2008 - III ZB 8/08 (https://dejure.org/2008,105)
BGH, Entscheidung vom 30.04.2008 - III ZB 8/08 (https://dejure.org/2008,105)
BGH, Entscheidung vom 30. April 2008 - III ZB 8/08 (https://dejure.org/2008,105)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,105) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    ZPO § 91; RVG VV Anlage 1 Teil 3 Vorbemerkung 3 Absatz 4
    Anrechnung Geschäftsgebühr auf Verfahrensgebühr

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anteilige Anrechnung einer vorgerichtlich entstandenen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des gerichtlichen Verfahrens

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anrechnung der vorgerichtlichen Geschäftsgebühr auf Verfahrensgebühr

  • BRAK-Mitteilungen

    Vergütung - Zur anteiligen Anrechnung einer vorgerichtlich entstandenen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des gerichtlichen Verfahrens

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2008, Seite 174

  • Anwaltsblatt

    § 91 ZPO
    Anrechnung der Geschäftsgebühr: Keine Übergangsregelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung der vorgerichtlich entstandenen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des gerichtlichen Verfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anrechnung der Geschäfts- auf die Verfahrensgebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ein rabenschwarzer Tag - zwei weitere BGH-Senate schließen sich an

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Geschäftsgebühr vermindert Verfahrensgebühr

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Anrechnung der vorgerichtlich entstandenen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Gebührenpraxis - Nur hälftige Geschäftsgebühr eingeklagt! Was nun?

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Gebührenanrechnung - Kein Vertrauensschutz bei Anrechnung der entstandenen Geschäftsgebühr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anrechnung der Geschäftsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren (IBR 2008, 542)

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH v. 30.04.2008, Az.: III ZB 8/08 (Berücksichtigung der Anrechnung der Geschäftsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren)" von H. Hansens, original erschienen in: RVGreport 2008, 271 - 272.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BGH v. 30.04.2008, Az.: III ZB 8/08 (Nur hälftige Geschäftsgebühr eingeklagt! Was nun?" von der Redaktion der PA, original erschienen in: PA 2008, 131 - 132.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anteilige Anrechnung der vorgerichtlichen Geschäftsgebühr auf Verfahrensgebühr" von Rechtsfachwirtin Sabine Jungbauer, original erschienen in: DAR 2008, 554.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "RVG-Anrechnung im Kostenfestsetzungsverfahren" von RA Peter Fölsch, original erschienen in: MDR 2008, 847 - 849.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1095
  • MDR 2008, 886
  • FamRZ 2008, 1346
  • AnwBl 2008, 637
  • Rpfleger 2008, 533
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (95)

  • BGH, 09.12.2009 - XII ZB 175/07

    Auswirkung der Gebührenanrechnung im Verhältnis zu Dritten im

    Dieser Auffassung des VIII. Zivilsenats, die in Instanzrechtsprechung und Literatur auf Kritik gestoßen ist (vgl. KG (1. ZS) MDR 2008, 1427; KG (1. ZS) JurBüro 2008, 304, 305 f.; OLG Karlsruhe AGS 2007, 494, 495; Ruess MDR 2007, 1401, 1402 ff.; Schons AGS 2007, 284 f.; Hansens RVGreport 2008, 121 f., 127), haben sich zwischenzeitlich mehrere Senate des Bundesgerichtshofs angeschlossen (vgl. BGH Beschlüsse 30. April 2008 - III ZB 8/08 - FamRZ 2008, 1346; vom 14. August 2008 - I ZB 103/07 - AGS 2008, 574; vom 24. September 2008 - IV ZB 26/07 - juris, Tz. 6 f. und vom 25. September 2008 - VII ZB 93/07 - juris, Tz. 5).
  • BGH, 02.10.2008 - I ZB 30/08

    Festsetzung der Geschäftsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren

    Die in der Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG vorgesehene Bestimmung ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dahin zu verstehen, dass eine entstandene Geschäftsgebühr, die denselben Gegenstand betrifft, auch dann auf die spätere Verfahrensgebühr des gerichtlichen Verfahrens anzurechnen ist, wenn die Geschäftsgebühr nicht im Kostenfestsetzungsverfahren nach §§ 103, 104 ZPO berücksichtigt werden kann (vgl. BGH, Beschl. v. 14.8.2008 - I ZB 103/07; BGH NJW 2008, 1323 Tz. 10 m.w.N. auch zur Gegenmeinung; BGH, Beschl. v. 30.4.2008 - III ZB 8/08, FamRZ 2008, 1346 Tz. 4).
  • BGH, 29.09.2009 - X ZB 1/09

    Gebührenanrechnung im Nachprüfungsverfahren

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird die Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr angerechnet und nicht umgekehrt (grundlegend BGH, Urt. v. 7.3.2007 - VIII ZR 86/06, NJW 2007, 2049 und - in Auseinandersetzung mit gegenteiligen Ansichten - Beschl. v. 22.1.2008 - VIII ZB 57/07, NJW 2008, 1323; v. 30.4.2008 - III ZB 8/08, NJW-RR 2008, 1095; v. 25.9.2008 - IX ZR 133/07; v. 2.10.2008 - I ZB 30/08, WRP 2009, 75).

    Nach der Rechtsprechung des VIII., des III. und des I. Zivilsenats ist diese Anrechnungsregel auch im Außenverhältnis zum Prozessgegner in der Kostenfestsetzung anzuwenden (BGH NJW 2008, 1323; NJW-RR 2008, 1095; WRP 2009, 75).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 31.01.2008 - 5 W 17/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,18046
OLG Rostock, 31.01.2008 - 5 W 17/08 (https://dejure.org/2008,18046)
OLG Rostock, Entscheidung vom 31.01.2008 - 5 W 17/08 (https://dejure.org/2008,18046)
OLG Rostock, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - 5 W 17/08 (https://dejure.org/2008,18046)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,18046) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Rechtsanwaltskosten im Berufungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der vollen Verfahrensgebühr für den Bevollmächtigten des Berufungsbeklagten nach Berufungsrücknahme

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    Rechtsanwaltskosten im Berufungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der vollen Verfahrensgebühr für den Bevollmächtigten des Berufungsbeklagten nach Berufungsrücknahme

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Höhe der für die Tätigkeit des Verfahrensbevollmächtigten des Verfügungsbeklagten festzusetzenden Verfahrensgebühr im Berufungsverfahren

  • rechtsportal.de

    RVG -VV Nr. 3200; RVG -VV Nr. 3201
    Volle Verfahrensgebühr bei Widerspruch gegen Erledigungserklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1095
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht