Weitere Entscheidung unten: AG Berlin-Köpenick, 15.08.2007

Rechtsprechung
   OLG München, 22.02.2008 - 34 Wx 66/07   

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https://dejure.org/2008,5391
OLG München, 22.02.2008 - 34 Wx 66/07 (https://dejure.org/2008,5391)
OLG München, Entscheidung vom 22.02.2008 - 34 Wx 66/07 (https://dejure.org/2008,5391)
OLG München, Entscheidung vom 22. Februar 2008 - 34 Wx 66/07 (https://dejure.org/2008,5391)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de

    Wohnungseigentum: Anspruch eines behinderten Wohnungseigentümers gegen die anderen auf Duldung des Einbaus eines Treppenlifts in einer Mehrhausanlage; Beschlussfassung der Eigentümerversammlung zum Tagesordnungspunkt "Behandlung eingehender Anträge"

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    WEG §§ 13 II, 14, 22; GG Art. 3, 6, 14
    Duldung des Einbaus eines Treppenlifts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einbau eines Treppenlifts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    WEG: Einbau eines Treppenlifts muss unter bestimmten Voraussetzungen geduldet werden

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Treppenlift kann nicht ohne weiteres bei Gehbehinderung eingebaut werden!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Einbau eines Treppenlifts wegen Gehbehinderung eines Wohnungseigentümers

  • streifler.de (Kurzinformation)

    WG: Einbau eines Treppenlifts muss unter bestimmten Voraussetzungen geduldet werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Miteigentümer müssen Einbau eines Treppenlifts nicht dulden - Abwägung zwischen Recht auf Barrierefreiheit und Recht auf uneingeschränkte Nutzung des Treppenhauses

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einbau eines Treppenlifts: Wann ist er in WEG-Anlage zulässig? (IMR 2009, 19)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Abstimmung in einer Mehrhausanlage: Wer ist stimmberechtigt? (IMR 2009, 17)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1332
  • NZM 2008, 848
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16

    Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen

    bb) Nach verbreiteter Ansicht kann die erforderliche Interessenabwägung ergeben, dass ein Wohnungseigentümer einen Treppenlift, eine Rollstuhlrampe oder einen Handlauf auch ohne Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer anbringen darf, sofern er seine Wohnung infolge einer Behinderung ohne solche Hilfsmittel nicht erreichen kann (vgl. BayObLGZ 2003, 254, 259 ff.; OLG München, NJW-RR 2005, 1324 ff. und NJW-RR 2008, 1332, 1334; LG Hamburg, NZM 2001, 767, 768; LG Karlsruhe, ZWE 2013, 37 f.; AG Hamburg, ZMR 2005, 821 ff.; AG Krefeld, WuM 1999, 590 f. [jeweils Treppenlift]; AG Bielefeld, WE 2004, 104 f.; AG Warendorf, ZWE 2015, 56 f. [jeweils Rampe]; LG Bremen, ZMR 2014, 386; LG Köln, ZWE 2012, 277, 278 f. [jeweils Handlauf]; AG Stuttgart, WuM 2012, 288, 290 f. [Türeinbau]; vgl. ferner Staudinger/Bub, BGB [2005], § 22 WEG Rn. 55, 176; Riecke/Schmid/Drabek, WEG, 4. Aufl., § 22 Rn. 80; Bärmann/Suilmann, WEG, 13. Aufl., § 14 Rn. 16; Vandenhouten in Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, WEG, 11. Aufl., § 22 Rn. 110).
  • OLG München, 24.04.2008 - 32 Wx 165/07

    Berichtigung von Miteigentumsquoten nach Übergangsrecht

    Da ein Verpflichtungsantrag vorliegt, gilt für die Entscheidung in der Sache aber das derzeit geltende materielle Recht (vgl. OLG München, Az. 34 Wx 066/07; Bergerhoff, NZM 2007, 553).
  • LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 11 T 16/15

    Beschlussersetzungsklage in Wohnungseigentumssachen: Klagegegner; Anspruch auf

    c) Wäre die Beklagte hingegen über das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt, was im Falle der Annahme einer baulichen Veränderung nahe liegen würde, stünde der Klägerin ein Anspruch auf Zustimmung zu der Maßnahme grundsätzlich nicht zu (vgl. OLG München, Beschluss vom 22.02.2008, 34 Wx 66/07, juris Rn. 29 m.w.N.).
  • OLG München, 24.04.2008 - 32 Wx 165/07.1

    Wohnungseigentumsverfahren auf Änderung der Teilungserklärung: Anzuwendendes

    Da ein Verpflichtungsantrag vorliegt, gilt für die Entscheidung in der Sache aber das derzeit geltende materielle Recht (vgl. OLG München, Az. 34 Wx 066/07; Bergerhoff, NZM 2007, 553).
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Rechtsprechung
   AG Berlin-Köpenick, 15.08.2007 - 8 C 129/07   

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https://dejure.org/2007,10163
AG Berlin-Köpenick, 15.08.2007 - 8 C 129/07 (https://dejure.org/2007,10163)
AG Berlin-Köpenick, Entscheidung vom 15.08.2007 - 8 C 129/07 (https://dejure.org/2007,10163)
AG Berlin-Köpenick, Entscheidung vom 15. August 2007 - 8 C 129/07 (https://dejure.org/2007,10163)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    § 535 Abs 1 S 2 BGB, § 536 Abs 1 S 1 BGB
    Ablösender Außenputz als Mietmangel?

  • Entscheidungssammlung Denkmalrecht PDF, S. 776 (Leitsatz)

    Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bröckelnder Außenputz kann einen Mietmangel darstellen - Vermieter hat Instandsetzungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 535 Abs. 1 S. 2
    Rechte des Mieters bei großflächig abgefallenem Außenputz

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 535 Abs. 1 S. 2
    Rechte des Mieters bei großflächig abgefallenem Außenputz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1332
  • NZM 2008, 643
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 05.01.2009 - 67 S 270/07

    Instandsetzungsanspruch bzgl. Fassade

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 15. August 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts Köpenick - 8 C 129/07 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
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