Volltextveröffentlichungen (8)

• autokaufrecht.info

  Rücktritt des Neuwagenkäufers bei störanfälligem Smart-Key-System

• verkehrslexikon.de

  Einschränkungen beim Smart-Key-System als Mangel wegen fehlender Beschaffenheit

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag über ein fabrikneues Fahrzeug wegen Störanfälligkeit des sog. Smart-Key-Systems

• Betriebs-Berater

  Gewährleistung beim Kfz-Kauf - Einschränkungen beim schlüssellosen Fahrzeugöffnen und -schließen

• rabüro.de

  Rücktritt des Neuwagenkäufers bei störanfälligem Smart-Key-System

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rücktritt vom Kaufvertrag über ein fabrikneues Fahrzeug wegen Störanfälligkeit des sog. Smart-Key-Systems

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Das nicht so smarte "Smart-Key-System"

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Wenig smartes "Smart-Key-System" - Funktionen, die im Autoprospekt beschrieben sind, kann der Autokäufer verlangen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Probleme bei schlüssellosem Fahrzeugöffnen und -schließen durch das "Smart-Key-System"

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Gewährleistung beim Kfz-Kauf - Einschränkungen beim schlüssellosen Fahrzeugöffnen und -schließen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Störanfälligkeit des Smart-Key-Systems eines Neuwagens kann zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigen

Besprechungen u.ä.

• jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Sachmangel: Öffentliche Äußerungen des Verkäufers, § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, S. 3

Papierfundstellen

• NJW-RR 2013, 1526
• BB 2013, 1154

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08

  Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs …

  Auszug aus OLG München, 10.04.2013 - 20 U 4749/12

  Das bedeutet allerdings nicht, dass der Käufer, der eine Sache kauft, deren Eigenschaften in einem Prospekt beschrieben sind, im Gewährleistungsschutz einem Käufer gleichgestellt ist, der ohne gesonderte Beschaffenheitsvereinbarung und Prospektangaben nur die übliche Beschaffenheit erwarten darf, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 04.03.2009, Az. VIII ZR 160/08, NJW 2009, 2056) begrenzt ist durch das, was Stand der Technik ist.

• OLG München, 13.05.2015 - 21 U 4559/14

  Beworbene, aber abgelaufene Herstellergarantie als Beschaffenheitsmerkmal eines …

  Das vom Senat bereits im Hinweisbeschluss zitierte Urteil des Oberlandesgerichts München vom 10.04.2013 (AZ: 20 U 4749/12; vgl. NJW-RR 2013, 1526) bestätigt - entgegen dem klägerischen Einwand - auch diese Auffassung.
• LG Braunschweig, 01.06.2017 - 11 O 3683/16

  Fahrzeugkauvertrag: Zulässigkeit einer Feststellungsklage; Schadenersatzanspruch …

  Dass für den Pkw-Kauf eine ähnliche Schutzbedürftigkeit des Käufers wie für Anleger auf dem grauen Kapitalmarkt bestünde, folgt auch nicht aus dem vom Kläger angeführten Urteil des OLG München (20 U 4749/12, bei juris ist nicht der 08.07.2013 sondern der 10.04.2013 als Entscheidungsdatum genannt).
• OLG Karlsruhe, 13.01.2021 - 13 U 905/19

  Dieselabgasskandal: Hinreichende Bestimmtheit einer Tenorierung nach der …

  Dieser Rechtsprechung haben sich einige Gerichte angeschlossen (vgl. OLG München, Urteil vom 10. April 2013 - 20 U 4749/12 -, Rn. 4, juris; LG Frankfurt, Urteil vom 29. Dezember 2011 - 2-25 O 159/10 -, juris (jeweils ohne nähere Begründung); für einen Gebrauchtwagen: Thüringer Oberlandesgericht…, Urteil vom 20. Dezember 2007 - 1 U 535/06 -, Rn. 35, juris; LG Köln…, Urteil vom 26. Juli 2005 - 28 O 70/05 -, Rn. 13, juris).

 
• OLG Karlsruhe, 31.03.2021 - 13 U 546/20

  Dieselskandal: Zulässigkeit einer Tenorierung nach der sogenannten "Karlsruher …

  Dieser Rechtsprechung haben sich einige Gerichte angeschlossen (vgl. OLG München, Urteil vom 10. April 2013 - 20 U 4749/12, Juris Rn. 4; LG Frankfurt, Urteil vom 29. Dezember 2011 - 2-25 O 159/10, Juris (jeweils ohne nähere Begründung); für einen Gebrauchtwagen: Thüringer Oberlandesgericht…, Urteil vom 20. Dezember 2007 - 1 U 535/06, Juris Rn. 35; LG Köln…, Urteil vom 26. Juli 2005 - 28 O 70/05, Juris Rn. 13).
• LG Braunschweig, 16.08.2017 - 3 O 3469/16

  Kraftfahrzeugkauf: Unzulässiger Einsatz einer Abschalteinrichtung in der …

  Dass für den Pkw-Kauf eine ähnliche Schutzbedürftigkeit des Käufers wie für Anleger auf dem Grauen Kapitalmarkt bestünde, folgt auch nicht aus dem vom Kläger angeführten Urteil des OLG München (20 U 4749/12, bei juris ist nicht der 08.07.2013 sondern der 10.04.2013 als Entscheidungsdatum genannt).
• LG Braunschweig, 13.06.2017 - 11 O 3697/16

  Ansprüche auf Schadensersatz wegen Mangelhaftigkeit des Fahrzeuges und einer …

  Dass für den Pkw-Kauf eine ähnliche Schutzbedürftigkeit des Käufers wie für Anleger auf dem grauen Kapitalmarkt bestünde, folgt auch nicht aus dem von der Klägerin angeführten Urteil des OLG München (20 U 4749/12, bei juris ist nicht der 08.07.2013 sondern der 10.04.2013 als Entscheidungsdatum genannt).
• OLG Karlsruhe, 30.10.2020 - 13 U 905/19

  Tenorierung nach der so genannten "Karlsruher Formel" mangels nicht …

  Dieser Rechtsprechung haben sich einige Gerichte angeschlossen (vgl. OLG München, Urteil vom 10. April 2013 - 20 U 4749/12 -, Rn. 4, juris; LG Frankfurt, Urteil vom 29. Dezember 2011 - 2- 25 O 159/10 -, juris (jeweils ohne nähere Begründung); für einen Gebrauchtwagen: Thüringer Oberlandesgericht…, Urteil vom 20. Dezember 2007 - 1 U 535/06 -, Rn. 35, juris; LG Köln…, Urteil vom 26. Juli 2005 - 28 O 70/05 -, Rn. 13, juris).
• LG Augsburg, 02.09.2020 - 93 O 2786/19

  Nachweis der Wissenszurechnung im Diesel-Abgasskandal im VW-Konzern

  Sofern Nutzungsersatz in Abzug zu bringen ist, kann dies durch das Gericht gemäß § 287 ZPO nach der Gesamtlaufleistung des Pkw geschätzt werden (vgl. OLG München, Urteil v. 10.04.2013, Az. 20 U 4749/12, BeckRS 2013, 6915), so dass auch tatsächliche Schwierigkeiten in der Bestimmung der Nutzungsersatzhöhe einer Leistungsklage nicht entgegenstehen.
• LG Frankfurt/Main, 06.03.2019 - 12 O 364/18
  Dass für den Pkw-Kauf eine ähnliche Schutzbedürftigkeit des Käufers wie für Anleger auf dem grauen Kapitalmarkt bestünde, folgt auch nicht aus dem vom Kläger angeführten Urteil des OLG München (20 U 4749/12, bei juris ist nicht der 08.07.2013 sondern der 10.04.2013 als Entscheidungsdatum genannt).
• LG Passau, 16.04.2021 - 1 O 1274/20

  Keine Haftung der Porsche AG für eventuelle unzulässige Abschalteinrichtungen in …

  Sofern schließlich Nutzungsersatz in Abzug zu bringen ist, kann dies durch das Gericht gemäß § 287 ZPO nach der Gesamtlaufleistung des Pkws geschätzt werden (vgl. OLG München, Urt. v. 10.04.2013 - 20 U 4749/12), so dass auch tatsächliche Schwierigkeiten in der Bestimmung der Nutzungsersatzhöhe einer Leistungsklage nicht entgegenstehen.
• LG München I, 03.07.2020 - 41 O 16998/19

  Schadensersatzanspruch des Käufers eines vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeugs …