Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 631 § 632
  Komponist arbeitet üblicherweise nur gegen Vergütung; Werkvertrag; Vergütung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1994, 1208

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 09.04.1987 - VII ZR 266/86

  Beweis für Entgeltlichkeit von Architektenleistungen

  Auszug aus OLG Köln, 25.03.1994 - 19 U 164/93

  Beruft sich demgegenüber der Auftraggeber (hier die Beklagte) darauf, dass die Parteien sich auf die unentgeltliche Herstellung des Werkes geeinigt hätten, trägt er für diese von der Regel des § 632 Abs. 1 BGB abweichende Behauptung die Beweislast (…vgl. Palandt-Thomas, BGB , 52. Aufl., § 632 Rn 11; BGH NJW 1987, 2742 ).

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• OLG Frankfurt, 30.10.1996 - 7 U 70/93

  Vergütungsanspruch auf geleistete Vorarbeiten für einen dritten, nicht …

  Die entscheidende geistige Leistung der Klägerin liegt in der Entwicklung des Entwurfs und das Erbringen einer solchen kreativen Leistung kann grundsätzlich nicht nur als eine Vorarbeit für die Erlangung des Auftrags gewertet werden, sondern begründet als die künstlerische Hauptleistung den Anspruch auf ein Entgelt (vgl. OLE Hamburg, MDR 1985, 321, OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, 120 (Firmenlogo) OLG Köln, NJW-RR 1994, 1208 (Lambada), OLG Zweibrücken, NJW-RR 1995, 1265 (Unternehmensselbstdarstellungsbroschüre)).