Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 15.11.2011 - 1 U 51/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Nacherfüllung beim Bauvertrag: Umfang der Mängelbeseitigungspflicht; Ersatz von Mängelbeseitigungskosten bei Ersatzvornahme während der Nacherfüllungsfrist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 634
Umfang der Nacherfüllungspflicht des Auftragnehmers - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mängelbeseitigung umfasst auch Arbeiten an Fremdgewerken!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Metallbauer soll Fensterbankprofile nachbessern - Der Auftraggeber setzte ihm dafür eine Frist, ohne deren Ende abzuwarten
- radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Wer hat für Baufreiheit zur Mängelbeseitigung zu sorgen?
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Mängelbeseitigung umfasst auch Arbeiten an Fremdgewerken!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Kostenerstattung bei voreiliger Ersatzvornahme
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang der Nacherfüllungspflicht des Auftragnehmers bei einem Werkvertrag
Besprechungen u.ä. (3)
- radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Wer hat für Baufreiheit zur Mängelbeseitigung zu sorgen?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vertragsstrafe auf Zwischenfristen: Höchstens 0,15% der Bruttoauftragssumme zulässig! (IBR 2012, 136)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Ersatzvornahme voreilig durchgeführt: Kein Anspruch auf Kostenerstattung! (IBR 2012, 144)
Verfahrensgang
- LG Halle, 13.05.2011 - 5 O 496/08
- OLG Naumburg, 15.11.2011 - 1 U 51/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 463
- NZBau 2012, 237
- BauR 2012, 688
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.03.1979 - VII ZR 142/78
Umfang der Mängelbeseitigungskosten
Auszug aus OLG Naumburg, 15.11.2011 - 1 U 51/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichthof (z.B. Urteil vom 15.7.1972 - VII ZR 101/70 - [WM 1972, 800]; Urteil vom 22.3.1979 - VII ZR 142/78 - [NJW 1979, 2095]; Urteil vom 7.11.1985 - VII ZR 270/83 - [BGHZ 96, 221]; Urteil vom 17.2.1999 - X ZR 40/96 - [NJW-RR 1999, 813]), erfasst die Nacherfüllung letztlich alle Arbeiten, die erforderlich sind, um die Mängel zu beseitigen.Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn dazu in die Gewerke anderer Unternehmer eingegriffen werden muss (s. dazu anschaulich den Sachverhalt aus VII ZR 101/70) oder Arbeiten erforderlich sind, die vom Bauunternehmer ersichtlich nicht selbst erbracht werden können (z.B. Architektenleistungen - BGH VII ZR 142/78 -).
- BGH, 29.11.1971 - VII ZR 101/70
Pflichten des Bauherrn gegenüber dem Bauunternehmer
Auszug aus OLG Naumburg, 15.11.2011 - 1 U 51/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichthof (z.B. Urteil vom 15.7.1972 - VII ZR 101/70 - [WM 1972, 800]; Urteil vom 22.3.1979 - VII ZR 142/78 - [NJW 1979, 2095]; Urteil vom 7.11.1985 - VII ZR 270/83 - [BGHZ 96, 221]; Urteil vom 17.2.1999 - X ZR 40/96 - [NJW-RR 1999, 813]), erfasst die Nacherfüllung letztlich alle Arbeiten, die erforderlich sind, um die Mängel zu beseitigen.Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn dazu in die Gewerke anderer Unternehmer eingegriffen werden muss (s. dazu anschaulich den Sachverhalt aus VII ZR 101/70) oder Arbeiten erforderlich sind, die vom Bauunternehmer ersichtlich nicht selbst erbracht werden können (z.B. Architektenleistungen - BGH VII ZR 142/78 -).
- BGH, 07.11.1985 - VII ZR 270/83
Konkurrenz von werkvertraglichen und deliktischen Schadensersatzansprüchen
Auszug aus OLG Naumburg, 15.11.2011 - 1 U 51/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichthof (z.B. Urteil vom 15.7.1972 - VII ZR 101/70 - [WM 1972, 800]; Urteil vom 22.3.1979 - VII ZR 142/78 - [NJW 1979, 2095]; Urteil vom 7.11.1985 - VII ZR 270/83 - [BGHZ 96, 221]; Urteil vom 17.2.1999 - X ZR 40/96 - [NJW-RR 1999, 813]), erfasst die Nacherfüllung letztlich alle Arbeiten, die erforderlich sind, um die Mängel zu beseitigen. - BGH, 17.02.1999 - X ZR 40/96
Umfang des Anspruchs auf Ersatz von Nachbesserungskosten
Auszug aus OLG Naumburg, 15.11.2011 - 1 U 51/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichthof (z.B. Urteil vom 15.7.1972 - VII ZR 101/70 - [WM 1972, 800]; Urteil vom 22.3.1979 - VII ZR 142/78 - [NJW 1979, 2095]; Urteil vom 7.11.1985 - VII ZR 270/83 - [BGHZ 96, 221]; Urteil vom 17.2.1999 - X ZR 40/96 - [NJW-RR 1999, 813]), erfasst die Nacherfüllung letztlich alle Arbeiten, die erforderlich sind, um die Mängel zu beseitigen. - OLG Jena, 10.04.2002 - 7 U 938/01
Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe für die Überschreitung von …
Auszug aus OLG Naumburg, 15.11.2011 - 1 U 51/11
Eine solche Klausel kann dazu führen, dass bei nur geringfügiger Überschreitung mehrerer Zwischenfristen durch die Kumulierung der Einzelvertragsstrafen innerhalb weniger Tage die gesamte Vertragsstrafe verwirkt sein kann und zwar unabhängig davon, ob der Endtermin eingehalten wird oder nicht (OLG Jena Urteil vom 10.4.2002 - 7 U 938/01 - [BauR 2003m 1416, 1417]).
- OLG Düsseldorf, 16.06.2017 - 22 U 14/17
Mängel einer Fußbodenheizung in einer Garage bei Einbau einer ungeeigneten …
Rn. 158 Der Umfang der von der Klägerin zu leistenden Nacherfüllung zur Beseitigung des Mangels ihres Gewerks durch Austausch der System-/Dämmplatte umfasst auch die Ausführung von Werkleistungen in Bereich außerhalb ihres Gewerks, insbesondere die De-/Remontage des Estrichs sowie Vor- und Nacharbeiten wie z.B. die De-/Remontage von Einbauten und Maler-/Renovierungsarbeiten (…vgl. Palandt-Sprau, a.a.O., § 635, Rn 4/6 mwN; BGH, Urteil vom 17.02.1999, X ZR 40/96, NJW-RR 1999, 813; BGH, Urteil vom 05.05.1988, VII ZR 253/87, BGHZ 104, 262; BGH, Urteil vom 15.07.1972, VIII ZR 101/70, WM 1972, 800; OLG Naumburg, Urteil vom 15.11.2011, 1 U 51/11, NJW-RR 2012, 463; vgl. auch Faust BauR 2010, 1818). - BGH, 27.11.2013 - VII ZR 371/12
Streit um die Verwirkung einer Vertragsstrafe bei Überschreitung des …
Auch die Entscheidung des OLG Naumburg (NZBau 2012, 237) erwähnt nicht die Rechtsprechung des Senats, wobei nach dem Inhalt der Entscheidung offen bleibt, ob überhaupt eine Vertragsstrafe für die Überschreitung des Fertigstellungstermins geltend gemacht worden ist. - OLG Jena, 01.09.2015 - 5 U 341/14
Muffen mangelhaft: Verschließen des Estrichs ist Teil der Mängelbeseitigung!
Bei der Nacherfüllung umfasst die Mängelbeseitigungspflicht eines Auftragnehmers alle Arbeiten, die erforderlich sind, um die Mängel zu beseitigen, auch dann, wenn dazu in die Gewerke anderer Unternehmer eingegriffen werden muss oder Arbeiten erforderlich sind, die vom Bauunternehmer selbst nicht erbracht werden können (OLG Naumburg, Urt. v. 15.11.2011, NJW-RR 2012, S. 463 ff.). - OLG Naumburg, 06.03.2014 - 1 U 95/13
Haftung des Tagwerkplaners: Pflicht zur Verdeutlichung schadensträchtiger Details
Die Mängelbeseitigung umfasste alle erforderlichen Arbeiten, selbst wenn die Beklagte zu 1. sie nicht selbst erbringen konnte, wie das beispielsweise bei Architekten- und Ingenieursleistungen der Fall ist (Senat NJW-RR 2012, 463, 464 ). - LG Münster, 24.03.2021 - 210 O 81/18 Bei der Nacherfüllung umfasst die Mängelbeseitigungspflicht eines Auftragnehmers alle Arbeiten, die erforderlich sind, um die Mängel zu beseitigen, auch dann, wenn dazu in die Gewerke anderer Unternehmer eingegriffen werden muss oder Arbeiten erforderlich sind, die vom Bauunternehmer selbst nicht erbracht werden können (OLG Naumburg, Urt. v. 15.11.2011, NJW-RR 2012, S. 463 ff.).
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Rechtsprechung
| BGH, 22.12.2011 - VII ZR 191/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Rechtliches Gehör: Übergehen eines Beweisangebots der beweisbelasteten Partei
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG
Rechtliches Gehör: Übergehen eines Beweisangebots der beweisbelasteten Partei - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Nichtberücksichtigung von entscheidungserheblichen Beweisanerbieten durch das Gericht
- rechtsportal.de
GG Art. 103 Abs. 1
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Nichtberücksichtigung von entscheidungserheblichen Beweisanerbieten durch das Gericht - datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensrecht - Erfolgreiche Rechtsbeschwerde
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 27.02.2009 - 2 O 4507/05
- OLG Dresden, 20.10.2009 - 14 U 347/09
- BGH, 22.12.2011 - VII ZR 191/09
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 463
- NZBau 2012, 229
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 09.07.2013 - 14 U 1959/12
Herausgabe von Bürgschaft: Bürge muss Verjährungseinrede erheben!
Die Parteien sind Partner eines VOB-Bauvertrags vom 09./28.05.2003, der bereits Gegenstand eines Rechtsstreits vor dem Landgericht Leipzig (Az. 2 O 4507/05), dem Oberlandesgerichts Dresden (Az. 14 U 347/09) und dem Bundesgerichtshof (Az. VII ZR 191/09) war (vgl. Anlage K 1 in den beigezogenen Verfahrensakten 14 U 347/09).
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