Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.01.2012 - I-18 W 76/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,476
OLG Köln, 12.01.2012 - I-18 W 76/11 (https://dejure.org/2012,476)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.01.2012 - I-18 W 76/11 (https://dejure.org/2012,476)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - I-18 W 76/11 (https://dejure.org/2012,476)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 615
  • NZG 2012, 274
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 26.03.2007 - II ZR 310/05

    Anwendung der Eigenkapitalersatzregel auf eine Gesellschafterbürgschaft; …

    Auszug aus OLG Köln, 12.01.2012 - 18 W 76/11
    Rn. 13 cc) Etwas anderes ergibt sich nicht aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26.03.2007 (II ZR 310/05).
  • BGH, 27.02.2003 - III ZR 115/02

    Verfahrensrecht - Zusammenrechnung von Haupt- und Hilfsansprüchen

    Auszug aus OLG Köln, 12.01.2012 - 18 W 76/11
    Sie scheidet aus, wenn beide Anträge wirtschaftlich identische Interessen betreffen, was nach der sogenannten "Identitätsformel" dann der Fall ist, wenn die Ansprüche einander ausschließen, mithin notwendigerweise die Zuerkennung des einen Anspruchs mit der Aberkennung des anderen verbunden ist (BGH NJW-RR 2003, 713;… Dörndorfer in: Binz u.a., GKG, Rn. 19 f.).
  • OLG Koblenz, 03.01.2018 - 10 U 893/16

    Zahlungs- und Schadenersatzanspruch eines Fußballvereins: Mündliche …

    Auch wenn der Kläger letztlich, wie er in der Berufungsbegründung ausführt, nur maximal 269.000,00 EUR gegenüber dem Beklagten zu 1) geltend macht, handelt es sich bei der Hilfsbegründung dennoch um einen den Streitwert erhöhenden Hilfsantrag im Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 1 GKG, da darüber entschieden wurde (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 12.1.2012 - I-18 W 76/11 -, juris).
  • FG Hamburg, 28.12.2016 - 3 K 172/16

    Grunderwerbsteuer: Steuerbegünstigung nach § 6 Abs. 3 GrEStG für Treugeber bei …

    Denn da der Hilfsantrag bei der insoweit gebotenen wirtschaftlichen Betrachtung (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.08.2014 4 U 147/08, NJW-RR 2012, 615;… Brandis in Tipke/Kruse, AO/FGO, Vor § 135 Rz. 112) denselben Gegenstand betrifft wie der Hauptantrag, weil das finanzielle Interesse durch den Hauptantrag bereits vollständig abgedeckt ist (vgl. FG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 07.09.2011 3 K 473/06, EFG 2012, 550), erhöht sich der Streitwert durch den Hilfsantrag nicht (§ 45 Abs. 1 Satz 3 Gerichtskostengesetz).
  • LG Köln, 23.12.2021 - 27 O 189/20

    Nachtrag ersetzt alles Vorherige: Hohe Anforderungen an Schriftform

    Rn. 87 Streitwert: 866.411,32 Euro (Räumungsantrag: 211.615,32 Euro; Auskunftsantrag: 52.903,83 Euro; Kopienvorlage: 10.000 Euro; negative Feststellungswiderklage: kein Mehrwert ggü. Räumungsklage; Widerklage Sanierungskosten (soweit geltend gemacht): 284.774,49 Euro; Widerklage Werklohn: 149.124,49 Euro; Widerklage Rohrreinigung: 22.343,19 Euro; Widerklage Hausverwaltungskosten: 135.650 Euro; Forderungen der Zahlungswiderklage summiert gemäß § 45 Abs. 1 S. 2 GKG, vgl. OLG Köln NJW-RR 2012, 615)).
  • OLG Braunschweig, 07.01.2022 - 4 U 602/21

    Streitwertfestsetzung für ein Berufungsverfahren; Nicht nachvollziehbare …

    Wirtschaftliche Identität ist mithin immer dann anzunehmen, wenn sich die Anträge der Klage und der Widerklage gegenseitig ausschließen (vgl. OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 11. November 2008 - I-10 W 114/08 -, Rn. 2, juris; OLG Köln, Beschluss vom 12. Januar 2012 - I-18 W 76/11 -, Rn. 7, juris;… Toussaint/Elzer, 51. Aufl. 2021, GKG, § 45 Rn. 14).
  • LG Köln, 28.07.2016 - 22 O 371/15

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus einem Anwaltsvertrag durch einen …

    Das Oberlandesgericht Köln wies diese mit Beschluss vom 12.01.2012 zum Az. 18 W 76/11 (Anlage K 64) zurück.
  • LG Nürnberg-Fürth, 08.08.2025 - 6 O 4739/22

    Streitwertfestsetzung, Hilfsaufrechnung, Vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, …

    In diese Berechnung ist auch ein Hilfsanspruch einzustellen, der nicht identisch mit dem Hauptanspruch ist, wenn und soweit über diesen entschieden wird (…vgl. Zöller, a.a.O., § 3 Rn. 16.73 mit Verweis auf OLG Köln, Beschluss vom 12.01.2012, 18 W 76/11, NJW-RR 2012, 615).
  • OLG Braunschweig, 30.12.2021 - 4 U 643/21

    Rückabwicklung eines zur Finanzierung der Anschaffung eines Fahrzeugs …

    Wirtschaftliche Identität ist mithin immer dann anzunehmen, wenn sich die Anträge der Klage und der Widerklage gegenseitig ausschließen (vgl. OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 11. November 2008 - I-10 W 114/08 -, Rn. 2, juris; OLG Köln, Beschluss vom 12. Januar 2012 - I-18 W 76/11 -, Rn. 7, juris;… Toussaint/Elzer, 51. Aufl. 2021, GKG, § 45 Rn. 14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht