Weitere Entscheidung unten: BGH, 09.09.1981

Rechtsprechung
   BGH, 13.10.1981 - 1 StR 561/81   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Voraussetzungen der Rüge einer Zeugenvereidigung - Entscheidung über den Tatverdacht eines Zeugen nach pflichtgemäßem Ermessen im Wege freier Beweiswürdigung - Ermessen bezüglich der Zulassung von Tonbandaufnahmen - Heranziehen eines psychologischen oder psychiatrischen Sachverständigen zur Ermitttlung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen - Nichtbescheiden eines Hilfsbeweisantrages - Ablehnung eines Antrages der Verteidigung auf Augenscheinseinnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 42



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 21.07.1994 - 1 StR 83/94  

    Zeugnisverweigerungsrecht und V-Mann

    Ein Ausnahmefall, der zur Anhörung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens zwingt, lag nicht vor (vgl. BGH NStZ 1982, 42; BGH StV 1990, 8; Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO § 244 Rdn. 73, 74).
  • BGH, 10.07.1996 - 3 StR 50/96  

    Treuhand - Erwerb einer GmbH - Untreue

    Es steht im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters, Tonbandaufnahmen zuzulassen oder nicht (vgl. BGH NStZ 1982, 42).
  • BVerfG, 16.12.2002 - 2 BvR 2099/01  

    Zum Gebühren- und Auslagenerstattungsanspruch des Pflichtverteidigers

    Diese Auslegung des § 244 Abs. 4 Satz 1 StPO entspricht der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 1981 - 1 StR 561/81 -, NStZ 1982, S. 42; Urteil vom 5. Dezember 1986 - 2 StR 301/86 -, StV 1987, S. 374; Beschluss vom 29. Oktober 1996 - 4 StR 508/96 -, NStZ-RR 1997, S. 106; Kleinknecht/Meyer-Goßner, Kommentar zur StPO, 45. Aufl., § 244, Rn. 74; Gollwitzer, in: Löwe-Rosenberg, Kommentar zur StPO, 25. Aufl., § 244, Rn. 300 ff., 305 mit Rn. 82; Herdegen, in: Karlsruher Kommentar zur StPO, 4. Aufl., § 244, Rn. 27 ff., 31, jeweils m. w. N.).
  • BGH, 22.01.1998 - 4 StR 100/97  

    Absehen vom Hören eines Sachverständigen zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen

    Geboten ist die Hinzuziehung eines psychologischen oder psychiatrischen Sachverständigen aber dann, wenn der Sachverhalt solche Besonderheiten aufweist, daß Zweifel aufkommen können, ob die Sachkunde des Gerichts zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit unter den gegebenen besonderen Umständen ausreicht (st. Rspr.; BGH NStZ 1982, 42; BGHR StPO § 244 Abs. 4 Satz 1 Glaubwürdigkeitsgutachten 2 und Sachkunde 6; Senatsbeschluß vom 12. August 1997 - 4 StR 353/97).
  • BGH, 05.11.1985 - 1 StR 491/85  

    Schutzbefohlene eines Gemeindepfarrers

    Das gilt allerdings nicht, wenn ein solcher Zeuge aus dem normalen Erscheinungsbild seines Alters hervorstechende Züge oder Eigentümlichkeiten aufweist, deren Beurteilung eine besondere Sachkunde voraussetzt (BGHSt 3, 27, 28 [BGH 24.06.1952 - 1 StR 130/52]/29; 3, 52, 54; 8, 130, 131; 23, 8, 12; BGH NJW 1961, 1636; BGH NStZ 1981, 400; 1982, 42; BGH StV 1985, 398).
  • BGH, 13.11.1985 - 3 StR 354/85  

    Grundsatz "in dubio pro reo" - Konzentration - Wirkstoffkonzentration -

    Die Heranziehung eines Sachverständigen ist nur dann geboten, wenn der zur Aburteilung stehende Sachverhalt ausnahmsweise solche Besonderheiten aufweist, daß Zweifel daran aufkommen können, ob die Sachkunde des Gerichts auch zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit unter den gegebenen besonderen Umständen ausreicht (BGHSt 8, 130 [131]; 23, 8 [12]; BGH NJW 1961, 1636; NStZ 1982, 42, 170; 1985, 420, 421).
  • OLG Schleswig, 06.05.1992 - 2 Ws 128/92  

    Tonbandaufnahme; Hauptverhandlung ; Persönlichkeitsrecht; Wille des Zeugen ;

    Die Entscheidung BGH NStZ 1982, 42 auf die sich die Strafkammer außerdem beruft, betrifft die hier zu entscheidende Rechtsfrage nicht.
  • BGH, 27.02.1985 - 3 StR 501/84  

    Anträge ohne Tatsachengrundlage als Beweisermittlungsanträge - Beurteilung der

    Ein Ausnahmefall, bei dem es geboten sein kann, ein Glaubwürdigkeitsgutachten einzuholen, liegt nicht vor (vgl. BGHSt 7, 82, 85; 8, 130, 131; 23, 8, 12; BGH NStZ 1982, 42 und 170; BGH bei Holtz MDR 1980, 274).
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Rechtsprechung
   BGH, 09.09.1981 - 2 StR 406/81   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Vernehmung eines "V-Mannes" unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Ausschluss eines Angeklagten von der Hauptverhandlung während der Vernehmung eines "V-Mannes" - Entscheidungsträger hinsichtlich der Vernehmung eines "V-Mannes" vor Gericht - Voraussetzungen - Abwesenheit des Angeklagten - Vernehmung - V-Mann

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 42
  • StV 1981, 596
  • StV 1982, 52



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 17.10.1983 - GSSt 1/83  

    Zur gerichtlichen Vernehmung von Vertrauenspersonen der Polizei und zur

    Auch eine Beweisaufnahme unter optischer oder akustischer Abschirmung eines Zeugen, sieht das geltende Recht (entgegen Rebmann NStZ 1982, 315, 318 ff; ebenso BGHSt 3 148, 156; 31, 290, 293; offen gelassen in BGH NStZ 1982, 42 ) nicht vor.
  • BGH, 12.07.1983 - 1 StR 174/83  

    Notwendigkeit des Vorliegens einer Erklärung der obersten Dienstbehörde über die

    Er war verpflichtet, Namen und Anschrift der Zeugen mitzuteilen, solange nicht die oberste Dienstbehörde mit "zureichender Begründung" (BGHSt 31, 148, 155) erklärte, daß aus den in § 96 StPO und § 39 Abs. 3 Satz 1 BRRG anerkannten Gründen die Auskunft verweigert werden muß und die Zeugen "in den üblichen prozessualen Formen nicht für die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung zur Verfügung gestellt werden können" (BVerfGE 57, 250, 282, 285, 289; BGHSt 29, 390, 393; 30, 34; BGH NStZ 1982, 42 ; BGH, Urt. vom 19.1.1982 - 1 StR 755/81 - bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1983, 355).
  • BGH, 01.07.1983 - 1 StR 138/83  

    Strafbarkeit wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln -

    In den Katalog der in Betracht kommenden Modalitäten (vgl. dazu BVerfG aaO. S. 286/287; BGHSt 29, 109, 113; 29, 390, 391; 31, 148, 156; BGH NJW 1980, 2088; 1981, 770; BGH NStZ 1981, 270 ; 1982, 79), deren Einhaltung die Behörde mit "zureichender Begründung" (BGHSt 31, 148, 155) nach dem Grundsatz verlangen kann, daß die Beeinträchtigung justizförmiger Wahrheitserforschung (§ 244 Abs. 2 StPO ) und des Verteidigungsinteresses nicht weiter gehen darf, als berücksichtigungsfähige Gesichtspunkte des "Staatswohls" (BVerfG aaO. S. 289) es unabdingbar erfordern, gehört auch die Entfernung des Angeklagten während der Vernehmung eines Zeugen in der Hauptverhandlung (zweifelnd BGH NStZ 1982, 42 ).
  • BGH, 16.06.1983 - 2 StR 4/83  

    Fürsorgepflicht des Gerichts gegenüber dem Zeugen - Aussageverweigerungsrecht auf

    Etwaige weitere Mängel brauchen danach nicht erörtert zu werden (vgl. z.B. BGHSt 29, 109 [BGH 10.10.1979 - 3 StR 281/79 S]; 29, 390 [BGH 29.10.1980 - 3 StR 335/80]; 31, 148; BGH, Urteil vom 16. März 1983 - 2 StR 543/82, zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt; BGH, Beschluß vom 9. September 1981 - 2 StR 406/81; BVerfGE 57, 250 [BVerfG 26.05.1981 - 2 BvR 215/81] = NStZ 1981, 357).
  • BGH, 27.11.1984 - 1 StR 635/84  

    Schwangerschaftspsychose - Anstiftung zum Meineid - Anstiftung zur Abgabe einer

    Sie auf ihre Glaubwürdigkeit untersuchen zu lassen, wäre nur geboten gewesen, wenn ausnahmsweise Besonderheiten vorgelegen hätten, die die Sachkunde des Gerichts überfordert hätten (vgl. BGH NStZ 1982, 42).
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