Rechtsprechung
| BGH, 18.09.1981 - 2 StR 237/81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,1902) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Ausschöpfung des gesetzlichen Strafrahmens bei ausländischen, nicht abhängigen, Drogenhändlern zu Präventionszwecken - Nichtberücksichtigung des Fehlens von Vorstrafen als strafmildernd
- Juristenzeitung(kostenpflichtig)
Zur Strafzumessung bei Vergehen von Ausländern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 16.09.1981 - 2 StR 237/81
- BGH, 18.09.1981 - 2 StR 237/81
Papierfundstellen
- NStZ 1982, 112
Wird zitiert von ...
- BGH, 16.03.1993 - 4 StR 602/92
Strafklageverbauch bei unerlaubtem Waffenbesitz und Raubüberfall
Das kann in Betracht kommen, wenn der ausländische Täter in der Absicht in die Bundesrepublik Deutschland einreist und Asyl beantragt, hier Straftaten - etwa im Rahmen organisierter Kriminalität oder auch im Zusammenhang mit Nationalitätenkonflikten (vgl. BGH StV 1991, 105) - zu begehen (vgl. auch BGH bei Dallinger MDR 1973, 369; BGH NStZ 1982, 112), wenn er in strafbarer Weise besondere Vorteile mißbraucht oder sich erschleicht, die ihm gerade mit Rücksicht auf seine Ausländereigenschaft oder Eigenschaft als Asylbewerber gewährt werden (vgl. BGH bei Spiegel DAR 1978, 149), wenn die Straftat - etwa eine mittelbare Falschbeurkundung - im unmittelbaren Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Gastrechts steht oder wenn sie sich gegen die Bundesrepublik Deutschland oder ihre Sicherheit richtet.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BGH, 16.09.1981 - 2 StR 237/81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,1684) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StGB § 46 Abs. 2
Verfahrensgang
- BGH, 16.09.1981 - 2 StR 237/81
- BGH, 18.09.1981 - 2 StR 237/81
Papierfundstellen
- NStZ 1982, 112
Wird zitiert von ...
- BGH, 04.11.1981 - 2 StR 443/81
Rechsmittel gegen Verurteilung wegen Scheckbetrug und Urkundenfälschung - …
Dabei verkennt sie, daß die allgemeine Lebenserfahrung als solche kein Maßstab für die revisionsrechtliche Nachprüfung ist; anders verhält es sich mit Erfahrungssätzen, die als allgemeingültige, keine Ausnahme duldende Regeln die Annahme eines bestimmten Geschehensablaufs oder Zusammenhangs zwingend ge- oder verbieten (…Meyer in Löwe-Rosenberg, StPO 23. Aufl. § 337 Rdn. 129; BGH, Urteil vom 16. September 1981 - 2 StR 237/81 -).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.