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Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.09.1981

Rechtsprechung
   BGH, 18.09.1981 - 2 StR 237/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,1902
BGH, 18.09.1981 - 2 StR 237/81 (https://dejure.org/1981,1902)
BGH, Entscheidung vom 18.09.1981 - 2 StR 237/81 (https://dejure.org/1981,1902)
BGH, Entscheidung vom 18. September 1981 - 2 StR 237/81 (https://dejure.org/1981,1902)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Ausschöpfung des gesetzlichen Strafrahmens bei ausländischen, nicht abhängigen, Drogenhändlern zu Präventionszwecken - Nichtberücksichtigung des Fehlens von Vorstrafen als strafmildernd

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Strafzumessung bei Vergehen von Ausländern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ; StGB § 46

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 112
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.03.1993 - 4 StR 602/92

    Strafklageverbauch bei unerlaubtem Waffenbesitz und Raubüberfall

    Das kann in Betracht kommen, wenn der ausländische Täter in der Absicht in die Bundesrepublik Deutschland einreist und Asyl beantragt, hier Straftaten - etwa im Rahmen organisierter Kriminalität oder auch im Zusammenhang mit Nationalitätenkonflikten (vgl. BGH StV 1991, 105) - zu begehen (vgl. auch BGH bei Dallinger MDR 1973, 369; BGH NStZ 1982, 112), wenn er in strafbarer Weise besondere Vorteile mißbraucht oder sich erschleicht, die ihm gerade mit Rücksicht auf seine Ausländereigenschaft oder Eigenschaft als Asylbewerber gewährt werden (vgl. BGH bei Spiegel DAR 1978, 149), wenn die Straftat - etwa eine mittelbare Falschbeurkundung - im unmittelbaren Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Gastrechts steht oder wenn sie sich gegen die Bundesrepublik Deutschland oder ihre Sicherheit richtet.
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   BGH, 16.09.1981 - 2 StR 237/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,1684
BGH, 16.09.1981 - 2 StR 237/81 (https://dejure.org/1981,1684)
BGH, Entscheidung vom 16.09.1981 - 2 StR 237/81 (https://dejure.org/1981,1684)
BGH, Entscheidung vom 16. September 1981 - 2 StR 237/81 (https://dejure.org/1981,1684)
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Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1982, 112
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 04.11.1981 - 2 StR 443/81

    Rechsmittel gegen Verurteilung wegen Scheckbetrug und Urkundenfälschung - …

    Dabei verkennt sie, daß die allgemeine Lebenserfahrung als solche kein Maßstab für die revisionsrechtliche Nachprüfung ist; anders verhält es sich mit Erfahrungssätzen, die als allgemeingültige, keine Ausnahme duldende Regeln die Annahme eines bestimmten Geschehensablaufs oder Zusammenhangs zwingend ge- oder verbieten (…Meyer in Löwe-Rosenberg, StPO 23. Aufl. § 337 Rdn. 129; BGH, Urteil vom 16. September 1981 - 2 StR 237/81 -).
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