Rechtsprechung
| OLG Celle, 24.04.1985 - 3 Ws 63/85 (Str Vollz) |
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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StVollzG § 88
Papierfundstellen
- NStZ 1985, 480
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Karlsruhe, 12.08.2014 - 2 Ws 278/14
Vollzug der Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg: Voraussetzungen der …
Rn. 3 2. Das Rechtsmittel führt auf die Sachrüge zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und aufgrund bestehender Spruchreife zur Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung über die Fesselung bei der Ausführung (zum Feststellungsinteresse bei Fesselung vgl. OLG Celle NStZ 1985, 480; 1991, 559). - BayObLG, 19.06.2024 - 204 StObWs 257/24
Strafvollzug - anstaltsinterne Verlegung als gerichtlich überprüfbare …
Rn. 6 1. Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist auch sonst zulässig, da die Anordnung und Anwendung unmittelbaren Zwangs zur Durchsetzung der Verlegung eines Gefangenen in einen anderen Haftraum wegen der diskriminierenden Auswirkungen einen erheblichen Eingriff in sein Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG haben kann (vgl. hierzu OLG Celle, Beschluss vom 24. April 1985 - 3 Ws 63/85 -, NStZ 1985, 480). - LG Hildesheim, 18.12.2006 - 23 StVK 566/06
Angeklagter; Anordnung; Anstaltsleiter; Anweisung; Aufsichtsbehörde; Befugnis; …
Rn. 23 Bei der - tatsächlichen - Frage des Vorliegens erhöhter Fluchtgefahr steht der Vollzugsbehörde - ähnlich wie bei der Frage der Eignung eines Gefangenen für Vollzugslockerungen - ein Beurteilungsspielraum zu, den die Kammer nur eingeschränkt überprüfen kann (vgl. OLG Celle, NStZ 1985, 480; OLG Frankfurt, NStE Nr. 2 zu § 88 StVollzG;… Calliess/Müller-Dietz, StVollzG, 10. Aufl., § 88 StVollzG, Rn. 2). - OLG Celle, 30.01.1992 - 1 Ws 266/91 Für den Feststellungsantrag nach § 28 Abs. 1 Satz 4 EGGVG ist diese früher vom hiesigen 3. Strafsenat (NStZ 1985, 480 ) vertretene Auffassung vom Bundesgerichtshof (NStZ 1990, 445) ausdrücklich verneint worden.
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.05.1985 - 1 Ws 256/85 |
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Papierfundstellen
- NStZ 1985, 480 (Ls.)
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