Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.05.1990 - 2 Ws 114/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,5545
OLG Frankfurt, 29.05.1990 - 2 Ws 114/90 (https://dejure.org/1990,5545)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.05.1990 - 2 Ws 114/90 (https://dejure.org/1990,5545)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Mai 1990 - 2 Ws 114/90 (https://dejure.org/1990,5545)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,5545) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3285
  • NStZ 1990, 503
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 29.11.1995 - 2 Ws 258/95
    Der nur einer restriktiven Auslegung zugängliche Anwendungsbereich des § 56 GVG ist insoweit auf die Verletzung konkreter prozessualer Mitwirkungspflichten durch einen erschienenen Schöffen beschränkt, wie sich aus der Gegenüberstellung der ersten und zweiten Alternative des § 56 GVG ergibt (…Kissel, a.a.O., Rn 3; OLG Frankfurt/M. NStZ 1990, 503 m.w.N.).
  • KG, 08.04.1999 - 4 Ws 35/99
    Der Begriff der Obliegenheit in § 56 Abs. i Satz 1 GVG umfaßt somit nur die unmittelbaren prozessualen Mitwirkungspflichten des Schöffen, die gewährleisten, daß die Hauptverhandlung in ordnungsgemäßer Besetzung des Gerichts durchgeführt werden kann (vgl. OLG Frankfurt NJW 1990, 3285;… Kissel, GVG 2. Aufl., § 56 Rdn. 8;… Kissel in KK, StPO 4. Aufl., § 56 GVG Rdn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Frankfurt
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht