Rechtsprechung
| BayObLG, 25.04.1996 - 5St RR 45/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 157 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1996, 2244
- NStZ 1997, 34 (Ls.)
- BayObLGSt 1996, 50
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.11.1988 - 1 StR 548/88
Verschiebung eines Strafrahmens - Voraussetzungen eines Aussagenotstands - …
Auszug aus BayObLG, 25.04.1996 - 5St RR 45/96
Diese Absicht braucht weder der einzige noch der Hauptbeweggrund der falschen uneidlichen Aussage gewesen sein (BGHR StGB § 157 Abs. 1 - Selbstbegünstigung 1). - BGH, 16.02.1989 - 4 StR 22/89
Strafmildernde Berücksichtigung einer sich selbst bezichtigenden Aussage
Auszug aus BayObLG, 25.04.1996 - 5St RR 45/96
Der Begründungsmangel hinsichtlich der Frage, ob ein Aussagenotstand vorliegt, zwingt nicht zur Aufhebung im, Schuld sondern nur im Strafausspruch (Dreher/Tröndle StGB 47. Aufl. § 157 Rn. 4 m. w. N., BGHR StGB § 157 Abs. 1 - Selbstbegünstigung 3). - BayObLG, 19.12.1995 - 5St RR 128/95
Auszug aus BayObLG, 25.04.1996 - 5St RR 45/96
Es reicht aus, daß dieser Beweggrund nicht ausgeschlossen werden kann (BayObLG vom 19.12.1995 - 5St RR 128/95).
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