Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.04.1998 - 2 Ss 109/98 - 51/98 II |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 40 Abs. 2
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 464
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.03.2003 - 2 StR 239/02
Hepatitis B-Infektionen: Urteil gegen Herzchirurg rechtskräftig
Die Urteilsgründe müssen eine Ermessungsüberprüfung durch das Revisionsgericht ermöglichen, indem sie die konkreten tatsächlichen Grundlagen der Schätzung ausreichend darlegen (vgl. BGH NJW 1976, 634, 635; Beschl. vom 15. September 1987 - 1 StR 442/87; NJW 1993, 408, 409; OLG Frankfurt StV 1984, 157; OLG Celle NJW 1984, 185, 186; OLG Düsseldorf StV 1997, 460 und NStZ 1998, 464). - KG, 08.07.1998 - 3 Ws (B) 342/98 2 Ss 109/98 - 3 Ws (B) 342/98.
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Rechtsprechung
| BayObLG, 02.02.1998 - 1St RR 1/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StGB § 40 Abs. 2 Satz 2
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 464 (Ls.)
- NStZ 1999, 189 (Ls.)
- StV 1998, 424 (Ls.)
- JR 1999, 213
- BayObLGSt 1998, 6
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.11.1976 - 1 StR 319/76
Voraussetzungen einer wirksamen Rechtsmittelbeschränkung - Beschränkung der …
Auszug aus BayObLG, 02.02.1998 - 1St RR 1/98
Durch ihre Festsetzung soll erreicht werden, daß wohlhabende wie arme Täter unter sonst gleichen Umständen einen sie gleich schwer treffenden wirtschaftlichen Verlust erleiden (BGHSt 27, 70/73; …Die gleichzeitige Aufhebung der Entscheidung über die Anzahl der Tagessätze ist nicht veranlaßt (BGHSt 27, 70 ; BayObLGSt 1975, 73).
- BGH, 28.06.1977 - 5 StR 30/77
Bemessung der Höhe eines Tagessatzes bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - …
Auszug aus BayObLG, 02.02.1998 - 1St RR 1/98
Im übrigen muß die Wertung des Tatrichters bis zur Grenze des Vertretbaren hingenommen werden (vgl. BGHSt 27, 212/215; 228/230). - BayObLG, 30.07.1975 - RReg. 1 St 219/75
Festsetzung des Höhe eines Tagessatzes
Auszug aus BayObLG, 02.02.1998 - 1St RR 1/98
Die gleichzeitige Aufhebung der Entscheidung über die Anzahl der Tagessätze ist nicht veranlaßt (BGHSt 27, 70 ; BayObLGSt 1975, 73).
- BayObLG, 20.09.2024 - 203 StRR 409/24
Strafzumessungserwägungen, Revisionsgericht, Vorstrafen, Persönliche und …
Das erzielbare (fiktive) Nettoeinkommen eines Angeklagten darf dann Berechnungsgrundlage für die Tagessatzhöhe sein, wenn er zumutbare Erwerbsmöglichkeiten ohne billigenswerten Grund nicht wahrnimmt und deshalb kein oder nur ein herabgesetztes Nettoeinkommen erzielt (KG Berlin…, Beschluss vom 16. September 1998 - (4) 1 Ss 199/98 (92/98)-, juris Rn. 2; vgl. auch BayObLG, Beschluss vom 2. Februar 1998 - 1St RR 1/98-, juris Rn. 14;… Fischer a.a.O. Rn. 8). - LG Bad Kreuznach, 30.01.2015 - 2 Qs 132/14
Tagessatzhöhe bei Geldstrafe: Herabsetzung für einen einkommenslosen und auf der …
Mit der Einbeziehung potentieller Einkünfte soll nämlich insbesondere vorgebeugt werden, dass der Täter die Strafwirkung der Geldstrafe durch Nichtausschöpfen zumutbarer Einkommensmöglichkeiten unterläuft; umgekehrt darf die Geldstrafe nicht durch Verweis auf weitergehende Einkommensmöglichkeiten zu einer unangemessenen Reglementierung des gesamten Lebenszuschnitts führen (vgl. BayOLG, Beschluss vom 2.2.1998 - 1 St RR 1/98 -, zit. nach Juris, m. w. Nachw.).
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