Rechtsprechung
| BGH, 19.05.2009 - 3 StR 191/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 66 StGB; § 72 Abs. 1 StGB
Sicherungsverwahrung (Vorrang milderer Maßregeln); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StGB § 21; ; StGB § 64; ; StGB § 66 Abs. 3; ; StGB § 72 Abs. 1; ; StPO § 349 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung der Anordnung einer Unterbringung im Rahmen der Sicherheitsverwahrung hinsichtlich der Ablehnung anderer Maßregeln
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Begründung der Anordnung einer Unterbringung im Rahmen der Sicherheitsverwahrung hinsichtlich der Ablehnung anderer Maßregeln
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2010, 83
Wird zitiert von ... (29) Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.09.2003 - 4 StR 382/03
Zwingende Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; symptomatischer …
Auszug aus BGH, 19.05.2009 - 3 StR 191/09
Vielmehr ist ein solcher Zusammenhang auch dann zu bejahen, wenn der Hang neben anderen Umständen mit dazu beigetragen hat, dass der Angeklagte erhebliche rechtswidrige Taten begangen hat und dies bei unverändertem Suchtverhalten auch für die Zukunft zu besorgen ist (vgl. BGH NStZ-RR 2004, 78 f. m. w. N.). - BGH, 17.07.2008 - 3 StR 232/08
Verminderte Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; schwere andere seelische …
Auszug aus BGH, 19.05.2009 - 3 StR 191/09
Auf die Revision des Angeklagten hob der Senat mit Beschluss vom 17. Juli 2008 (vgl. NStZ-RR 2008, 335) diese Entscheidung im Rechtsfolgenausspruch mit den Feststellungen auf und verwies die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurück. - BGH, 12.09.2007 - 5 StR 347/07
Verstoß gegen das Verwertungsverbot des § 51 BZRG; Sicherungsverwahrung (Hang; …
Auszug aus BGH, 19.05.2009 - 3 StR 191/09
Der neue Tatrichter wird dabei zu beachten haben, dass Unsicherheiten über den Erfolg allein der milderen Maßregel zur kumulativen Anordnung von Maßregeln führen (vgl. BGH StV 2007, 633).
- BGH, 21.04.2015 - 4 StR 92/15
Rechtfertigung durch Besitzkehr (keine Besitzschutzrechte bei strafbarem Besitz); …
Ein symptomatischer Zusammenhang ist zu bejahen, wenn der Hang allein oder zusammen mit anderen Umständen dazu beigetragen hat, dass der Täter eine erhebliche rechtswidrige Tat begangen hat und dies bei unverändertem Suchtverhalten auch für die Zukunft zu besorgen ist (BGH…, Beschluss vom 6. November 2013 - 5 StR 432/13, Rn. 4; Beschluss vom 30. Juli 2013 - 2 StR 174/13, NStZ-RR 2013, 340; Beschluss vom 25. Mai 2011 - 4 StR 27/11, NStZ-RR 2011, 309; Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 5 mwN). - BGH, 04.06.2025 - 2 StR 156/24
Einziehung des Wertes von Taterträgen (Erlangen durch eine rechtswidrige Tat: …
Vielmehr ist ein symptomatischer Zusammenhang auch dann zu bejahen, wenn der Hang neben anderen Umständen mit dazu beigetragen hat, dass der Angeklagte erhebliche rechtswidrige Taten begangen hat, und dies bei einem unveränderten Suchtverhalten auch für die Zukunft zu besorgen ist (Senat…, Beschluss vom 20. Juli 2023 - 2 StR 75/23 -, juris Rn. 11 mwN noch zu § 64 StGB a. F.; BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 9 - mitursächlich Rn. 6). - BGH, 28.04.2020 - 2 StR 95/20
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer Zusammenhang; Prüfung, …
Vielmehr ist ein solcher Zusammenhang auch dann zu bejahen, wenn der Hang neben anderen Umständen mit dazu beigetragen hat, dass der Angeklagte erhebliche rechtswidrige Taten begangen hat und dies bei unverändertem Suchtverhalten auch für die Zukunft zu besorgen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09 -, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 5).Bei dieser Sachlage versteht sich die Mitursächlichkeit des Hangs für die Tatbegehung von selbst (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09 -, NStZ 2010, 83 ; Senat…, Beschluss vom 15. August 2013 - 2 StR 225/13 -, juris Rn. 2).
- BGH, 20.12.2011 - 3 StR 374/11
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe; Verschlechterungsverbot; Unterbringung in …
Der neue Tatrichter wird dabei zum einen zu beachten haben, dass Unsicherheiten über den Erfolg allein der milderen Maßnahme zur kumulativen Anordnung von Maßregeln führen (BGH, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09, NStZ 2010, 83). - BGH, 21.03.2019 - 3 StR 81/19
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; …
Es ist nicht erforderlich, dass der Hang die alleinige Ursache für die Anlasstat ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 5 Rn. 6). - BGH, 27.11.2018 - 3 StR 299/18
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum übermäßigen …
Es ist nicht erforderlich, dass der Hang die alleinige Ursache für die Anlasstat ist (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09, NStZ 2010, 83, 84). - BGH, 03.01.2023 - 5 StR 496/22
Urteil nach tödlichem Einbruch in Berlin-Wannsee weitgehend rechtskräftig
Da für die Wertung, dass eine Tat im Rausch begangen ist, eine enthemmende Wirkung der Rauschmittel genügt, ohne dass die Schwelle des § 21 StGB erreicht sein muss (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. März 2008 - 3 StR 51/08; vom 28. Mai 2014 - 3 StR 67/14; vom 17. Mai 2018 - 3 StR 166/18), kommt eine die Tat begünstigende Enthemmung in Betracht und hätte erörtert werden müssen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Juli 2020 - 1 StR 196/20; vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09, NStZ 2010, 83 f.). - LG Weiden/Oberpfalz, 05.04.2022 - JK1 KLs 213 Js 3179/21
Psychische Beihilfe bei einem schweren sexuellen Missbrauch von Kindern
Rn. 257 Aufgrund der enthemmenden Wirkung bei Alkoholkonsum wird zwar häufig von einer Mitursächlichkeit von Alkohol für das Tatgeschehen auszugehen sein (vgl. BGH, Beschluss vom 19.05.2009, Az. 3 StR 191/09), jedoch nicht zwangsläufig (BGH, Beschluss vom 08.08.2012, Az. 2 StR 279/12; BGH, Beschluss vom 06.08.2002, Az. 4 StR 230/02). - LG Köln, 23.05.2022 - 109 KLs 5/21 Vielmehr ist ein solcher Zusammenhang auch dann zu bejahen, wenn der Hang neben anderen Umständen mit dazu beigetragen hat, dass der Angeklagte erhebliche rechtswidrige Taten begangen hat und dies bei unverändertem Suchtverhalten auch für die Zukunft zu besorgen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2020, Az. 2 StR 95/20; Beschluss vom 19. Mai 2009, Az. 3 StR 191/09).
- BGH, 13.11.2012 - 3 StR 422/12
Schwerer Raub (finale Verknüpfung; Erforderlichkeit gesonderter Feststellungen …
Denn es ist nach ständiger Rechtsprechung nicht erforderlich, dass der Hang die alleinige oder vorrangige Ursache der Anlasstat ist; vielmehr ist es ausreichend, dass der Hang neben anderen Umständen dazu beigetragen hat, dass der Angeklagte erhebliche Straftaten begangen hat (BGH, Beschluss vom 19. Mai 2009 - 3 StR 191/09, NStZ 2010, 83, 84 mwN). - BGH, 02.10.2019 - 3 StR 406/19
Entscheidung über die Nichtanordnung der Unterbringung in einer …
- BGH, 25.09.2018 - 3 StR 621/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer …
- BGH, 17.06.2010 - 4 StR 47/10
Verminderte Schuldfähigkeit (Tilidin-Abhängigkeit; BtM-Auswirkungen; Ausschluss …
- BGH, 03.11.2017 - 3 StR 392/17
Höchstfrist der Unterbringung bei daneben angeordneter Freiheitsstrafe; …
- BGH, 12.07.2023 - 6 StR 195/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: symptomatischer …
- LG Amberg, 19.08.2021 - 11 Ks 100 Js 6315/20
Zu den Mordmerkmalen der Heimtücke und niedriger Beweggründe
- BGH, 18.10.2018 - 3 StR 262/18
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer …
- BGH, 19.04.2018 - 3 StR 24/18
Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Anordnung der Unterbringung in einer …
- BGH, 01.09.2009 - 3 StR 316/09
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Abhängigkeit); …
- BGH, 13.09.2011 - 3 StR 277/11
Einziehung von Betäubungsmitteln; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
- BGH, 15.05.2019 - 2 StR 96/19
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer Zusammenhang zwischen …
- BGH, 30.06.2016 - 3 StR 231/16
Ablehnung der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
- BGH, 26.08.2009 - 2 StR 274/09
Erörterungsmangel hinsichtlich der Unterbringung des Angeklagten in einer …
- BGH, 20.02.2018 - 3 StR 14/18
Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
- BGH, 25.10.2011 - 4 StR 416/11
Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in …
- BGH, 03.08.2011 - 2 StR 317/11
Erörterungsmangel hinsichtlich der unterbliebenen Unterbringung in einer …
- BGH, 23.01.2013 - 5 StR 635/12
Mehrfache Strafrahmenverschiebungen bei Vorliegen unterschiedlicher …
- BGH, 13.08.2013 - 4 StR 249/13
Symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Anlasstat bei der Unterbringung in …
- BGH, 08.01.2015 - 3 StR 600/14
Rechtsfehlerhaft unterlassene Prüfung der Unterbringung in einer …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".