Rechtsprechung
| BGH, 25.01.2018 - 5 StR 543/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 247 Satz 4 StPO
Verhandlung ohne den Angeklagten (Unterbrechung der in Abwesenheit durchgeführten Vernehmung; sofortige Unterrichtung nach Wiederzulassung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung während der Vernehmung einer jugendlichen Nebenklägerin: Verletzung der Pflicht zur sofortigen Unterrichtung des von der unterbrochenen Zeugenvernehmung ausgeschlossenen Angeklagten nach Wiederzulassung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 247 S 2 StPO, § 247 S 4 StPO, § 247a StPO, § 337 StPO
Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung während der Vernehmung einer jugendlichen Nebenklägerin: Verletzung der Pflicht zur sofortigen Unterrichtung des von der unterbrochenen Zeugenvernehmung ausgeschlossenen Angeklagten nach Wiederzulassung - IWW
- Wolters Kluwer
Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen; Unterrichtung des Angeklagten über das in seiner Abwesenheit Geschehene; Schuldspruch wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 247 S. 2 und S. 4
Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen; Unterrichtung des Angeklagten über das in seiner Abwesenheit Geschehene; Schuldspruch wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung: Gefahrenträchtig
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Vernehmung in Abwesenheit des Angeklagten - und ihre Unterbrechung
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 27.06.2017 - 539 KLs 66/16
- BGH, 25.01.2018 - 5 StR 543/17
Papierfundstellen
- NStZ 2018, 303
- NStZ-RR 2018, 117
- StV 2019, 167
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 31.03.1992 - 1 StR 7/92
Vorübergehende Ausschließung des Angeklagten (Unterrichtungspflicht des Gerichts …
Auszug aus BGH, 25.01.2018 - 5 StR 543/17
Das gilt auch, wenn die in seiner Abwesenheit durchgeführte Vernehmung nur unterbrochen war (BGH, Urteil vom 31. März 1992 - 1 StR 7/92, BGHSt 38, 260; Beschluss vom 18. März 1992 - 3 StR 39/92, NStZ 1992, 346).Denn ohne Kenntnis der bereits teilweise in die Hauptverhandlung eingeführten Aussage kann er insbesondere sein Fragerecht gegenüber weiteren Zeugen grundsätzlich nicht sachgerecht ausüben (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 1992 aaO;… Beschluss vom 6. September 1989 - 3 StR 235/89, BGHR StPO § 247 Satz 4 Unterrichtung 3).
- BGH, 24.09.1997 - 2 StR 422/97
Zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen - Beurteilung schädlicher …
Auszug aus BGH, 25.01.2018 - 5 StR 543/17
Denn dem Angeklagten wurde die Möglichkeit genommen, dem nach der Vernehmung der Nebenklägerin und vor seiner Unterrichtung von dieser Zeugenaussage vernommenen Zeugen K. Vorhalte zu machen oder Fragen zu stellen, wenn Widersprüche zu den bis dahin erfolgten Angaben der Nebenklägerin aufgetreten waren (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 1997 - 2 StR 422/97, NStZ 1998, 263). - BGH, 09.01.1953 - 1 StR 620/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 25.01.2018 - 5 StR 543/17
Er muss vor weiterer Beweiserhebung in seiner Anwesenheit durch Unterrichtung so gestellt werden, dass sein Informationsstand im Wesentlichen dem der anderen Prozessbeteiligten entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 9. Januar 1953 - 1 StR 620/52, BGHSt 3, 384). - BGH, 18.03.1992 - 3 StR 39/92
Unterrichtungspflicht des Vorsitzenden nach Abwesenheit des Angeklagten - Folgen …
Auszug aus BGH, 25.01.2018 - 5 StR 543/17
Das gilt auch, wenn die in seiner Abwesenheit durchgeführte Vernehmung nur unterbrochen war (BGH, Urteil vom 31. März 1992 - 1 StR 7/92, BGHSt 38, 260; Beschluss vom 18. März 1992 - 3 StR 39/92, NStZ 1992, 346). - BGH, 06.09.1989 - 3 StR 235/89
Rechtliche Folgen einer Unterlassung der Unterrichtung eines Angeklagten von dem …
Auszug aus BGH, 25.01.2018 - 5 StR 543/17
Denn ohne Kenntnis der bereits teilweise in die Hauptverhandlung eingeführten Aussage kann er insbesondere sein Fragerecht gegenüber weiteren Zeugen grundsätzlich nicht sachgerecht ausüben (vgl. BGH…, Urteil vom 31. März 1992 aaO; Beschluss vom 6. September 1989 - 3 StR 235/89, BGHR StPO § 247 Satz 4 Unterrichtung 3).
- BGH, 26.08.2020 - 4 StR 132/20
Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen …
Der Senat kann offen lassen, ob - wie die Revision meint - eine Verletzung des § 247 Satz 4 StPO darin liegen könnte, dass der gemäß § 247 Satz 1 StPO für die Dauer der Vernehmung beider Nebenklägerinnen aus dem Sitzungszimmer entfernte Angeklagte zwar nach seinem Wiedereintritt in die Hauptverhandlung unmittelbar über den Inhalt beider Aussagen unterrichtet wurde (zum Zeitpunkt der Unterrichtungspflicht vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2018 - 5 StR 543/17, NStZ-RR 2018, 117;… LR StPO/Becker, 27. Aufl., § 247 Rn. 45), er jedoch nicht bereits nach der ersten Zeugenvernehmung wieder zur Hauptverhandlung zugelassen und unverzüglich über den Inhalt der Zeugenvernehmung unterrichtet wurde, bevor die zweite Zeugin in seiner erneuten Abwesenheit vernommen worden ist.
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Rechtsprechung
| BGH, 16.01.2018 - 4 StR 498/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren: Anforderungen an die Darstellung des Ergebnisses einer molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung im Urteil
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 267 Abs 1 StPO
Strafverfahren: Anforderungen an die Darstellung des Ergebnisses einer molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung im Urteil - IWW
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rechtsportal.de
StPO § 154 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 2
Anforderungen an die Darstellung des Ergebnisses einer molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung und der darauf beruhenden Wahrscheinlichkeitsberechnung; Sicherstellung einer DNA-Mischspur (mit deutlich abgrenzbarer Hauptkomponente) auf der Innenseite eines Handschuhs; ... - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Detmold, 08.06.2017 - 24 KLs 1/17
- BGH, 16.01.2018 - 4 StR 498/17
Papierfundstellen
- NStZ 2018, 303
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.03.2013 - 3 StR 247/12
Beweiswürdigung (Beweiswert eines mit der Tatspur übereinstimmenden …
Auszug aus BGH, 16.01.2018 - 4 StR 498/17
Damit hat das Landgericht auch nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seinen Darstellungsanforderungen genügt (vgl. nur BGH, Urteile vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 217; vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, NStZ 2014, 477, 478 f.). - BGH, 05.06.2014 - 4 StR 439/13
Anforderungen an die Wiedergabe des Inhalts von Sachverständigengutachten in den …
Auszug aus BGH, 16.01.2018 - 4 StR 498/17
Damit hat das Landgericht auch nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seinen Darstellungsanforderungen genügt (vgl. nur BGH, Urteile vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 217; vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, NStZ 2014, 477, 478 f.). - BGH, 23.07.2015 - 1 StR 279/15
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung: Gebrauch unechter …
Auszug aus BGH, 16.01.2018 - 4 StR 498/17
Der Senat kann die Revision durch Beschluss nach § 349 Abs. 2 StPO verwerfen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juli 2015 - 1 StR 279/15, wistra 2015, 476 mwN).
- BGH, 06.02.2019 - 1 StR 499/18
Molekulargenetische Vergleichsuntersuchung (Darstellungsanforderungen im Urteil)
Die Sachverständige hat sich ausweislich der Urteilsgründe auch mit anderen möglichen Vergleichspopulationen auseinandergesetzt und dargelegt, dass die von ihr errechneten Häufigkeitswerte durch nichteuropäische Personen als Vergleichsgruppe nicht verändert würden (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 4 StR 498/17, NStZ 2018, 303). - BGH, 06.06.2018 - 4 StR 97/18
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (molekulargenetische …
Der Tatrichter hat daher diese Wahrscheinlichkeit mitzuteilen und die Grundlagen für deren Berechnung so darzulegen, dass dem Revisionsgericht eine Plausibilitätsprüfung möglich ist (zu den Einzelheiten der Darstellung einer molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung vgl. BGH, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 4 StR 498/17, NStZ 2018, 303; Beschluss vom 31. Mai 2017 - 5 StR 149/17, NStZ 2017, 723, 724; Urteil vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13, NStZ 2014, 477, 478 f.; Urteil vom 21. März 2013 - 3 StR 247/12, BGHSt 58, 212, 217).
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