Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.12.2013

Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2013 - 4 StR 371/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,40744
BGH, 05.12.2013 - 4 StR 371/13 (https://dejure.org/2013,40744)
BGH, Entscheidung vom 05.12.2013 - 4 StR 371/13 (https://dejure.org/2013,40744)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 2013 - 4 StR 371/13 (https://dejure.org/2013,40744)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 244 Abs. 2 StPO
    Beweiswürdigung des Tatrichters (Amtsaufklärungsgrundsatz; Anforderungen an die Darstellung in einem freisprechenden Urteil; eingeschränkte revisionsrechtliche Überprüfbarkeit: Aufklärungsrüge)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO
    Strafverfahren: Revisionsrechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung bei Freispruch

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine hinreichende Überzeugungbildung des Gerichts von der Schuld des Angeklagten u.a. wegen versuchten Mordes

  • rewis.io

    Strafverfahren: Revisionsrechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung bei Freispruch

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261
    Anforderungen an eine hinreichende Überzeugungbildung des Gerichts von der Schuld des Angeklagten u.a. wegen versuchten Mordes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 87
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 28.06.2017 - 5 StR 20/16

    Freispruch im Fall des "Göttinger Leberallokationsskandals" bestätigt

    Angesichts des insoweit beschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabes wäre die tatgerichtliche Überzeugungsbildung im Übrigen selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung nähergelegen hätte oder überzeugender gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16 Rn. 17, vom 14. Januar 2015 - 5 StR 494/14, NStZ 2015, 460; vom 5. Dezember 2013 - 4 StR 371/13, NStZ-RR 2014, 87, alle mwN).
  • BGH, 26.01.2021 - 1 StR 289/20

    Unerlaubte Einreise ins Bundesgebiet (Vorliegen eines Aufenthaltstitels eines

    Dass sich die Strafkammer - was die Beschwerdeführerin in ihrer Begründung nicht aufgreift - auf der Grundlage des festgestellten Inhalts des Telefonats vom 17. Februar 2018, in dem sich I. gegenüber S. dahingehend äußert, dass St. sich zu entscheiden habe, ob er weiterhin mit ihnen zusammenarbeite, nicht die Überzeugung von der Kenntnis des Angeklagten St. hinsichtlich einer Zusammenarbeit zwischen den Angeklagten I. und S. und demzufolge von einer vor Februar 2018 getroffenen Bandenabrede, hat verschaffen können, ist eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Maßstabs, nach dem eine tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen ist, wenn eine andere Beurteilung näher gelegen hätte oder überzeugender gewesen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2013 - 4 StR 371/13 Rn. 9; LR/Sander, StPO, 26. Aufl., § 261 Rn. 182 mwN), jedenfalls nicht durchgreifend rechtsfehlerhaft.
  • BGH, 25.11.2015 - 1 StR 349/15

    Anstiftung zur Körperverletzung mit Todesfolge (kein Ausschluss durch

    Dabei dürfen die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet werden, sondern müssen in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt worden sein (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2013 - 4 StR 371/13).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2013 - 4 StR 390/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,41517
BGH, 18.12.2013 - 4 StR 390/13 (https://dejure.org/2013,41517)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2013 - 4 StR 390/13 (https://dejure.org/2013,41517)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2013 - 4 StR 390/13 (https://dejure.org/2013,41517)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 275 Abs. 1 Satz 1 und 2 StPO; § 338 Nr. 7 StPO
    Absoluter Revisionsgrund der Urteilsabsetzungsfrist (unvorhersehbarer und unabwendbarer Umstand: Erkrankung des Vorsitzenden Richters, des Berichterstatters)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 275 Abs 1 StPO, § 338 Nr 7 StPO
    Strafverfahren: Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist bei Ausfall des Berichterstatters

  • Wolters Kluwer

    Verantwortlichkeit der berufsrichterlichen Mitglieder des Spruchkörpers für die Einhaltung der Urteilsabsetzungsfrist (hier: dauernde Erkrankung des Vorsitzenden als unvorhersehbaren Umstand)

  • rewis.io

    Strafverfahren: Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist bei Ausfall des Berichterstatters

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Verantwortlichkeit der berufsrichterlichen Mitglieder des Spruchkörpers für die Einhaltung der Urteilsabsetzungsfrist (hier: dauernde Erkrankung des Vorsitzenden als unvorhersehbaren Umstand)

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Vorsitzender/BE krank? Na und, dann muss eben ein anderer Richter (unter)schreiben

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Berichterstatter krank! Da schrieben seine Kollegen das Urteil auch nicht...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 87
  • StV 2015, 96
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.07.2019 - KRB 37/19

    Einhaltung der Urteilsabsetzungsfrist i.R.d. Kartellverfahrens

    Beim Ausfall der Berichterstatterin müssen deshalb notfalls die anderen erkennenden Richter oder ein solcher Richter das Urteil abfassen, sofern dies möglich und zumutbar ist (st. Rspr.; vgl. BGHSt 26, 247, 249; BGH, Beschluss vom 9. August 1988 - 5 StR 295/88, BGHR StPO § 338 Nr. 7 Fristüberschreitung 1; Beschluss vom 27. April 1999 - 4 StR 141/99, NStZ 1999, 474; Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 5 StR 485/10, StV 2011, 211; Beschluss vom 18. Dezember 2013 - 4 StR 390/13, NStZ-RR 2014, 87).
  • OLG Naumburg, 04.05.2015 - 1 Ws (s) 74/15

    Kostentragungspflicht, Angeklagter, Ermittlungsmaßnahmen

    Zuvor war auf die Revision des Angeklagten mit Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 18. Dezember 2013 (4 StR 390/13) das Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom 29. November 2012, mit dem der Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung und fahrlässiger Tötung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt worden war, mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere als Schwurgericht zuständige Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen worden.
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