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   OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss (OWi) 2/96 - (OWi) 4/96 I   

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OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss (OWi) 2/96 - (OWi) 4/96 I (https://dejure.org/1996,7611)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.01.1996 - 5 Ss (OWi) 2/96 - (OWi) 4/96 I (https://dejure.org/1996,7611)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Januar 1996 - 5 Ss (OWi) 2/96 - (OWi) 4/96 I (https://dejure.org/1996,7611)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 247
  • NZV 1996, 247 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss OWi 2/96
    Die Erfüllung dieses Tatbestandes nämlich weist auf das Vorliegen eines groben Verstoßes im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG hin, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, daß es regelmäßig der Denkzettel - und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbots bedarf (BGHSt 38, 125 , Senatsbeschluß vom 2. Juni 1995 in VRS 89, 466 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 06.06.1994 - 5 Ss OWi 187/94
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss OWi 2/96
    Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muß es darüber hinaus beschränkt werden, wenn ein auf bestimmte Fahrzeugarten beschränktes Fahrverbot als "Denkzettel" für den Betroffenen ausreicht (Senatsbeschluß in NZV 1994, 407 ; OLG Düsseldorf, 2. Senat für Bußgeldsachen DAR 1984, 122 ; BayObLG NZV 1991, 161 ; Jagusch/Hentschel a.a.O. Rdnr. 11 zu § 25 StVG m.w.N.).
  • BayObLG, 06.12.1990 - 2 ObOWi 383/90

    Fahrverbot; Entlassung; Tatgericht; Erörterung; Einwirkung; Täter; Fahrzeugart;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss OWi 2/96
    Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muß es darüber hinaus beschränkt werden, wenn ein auf bestimmte Fahrzeugarten beschränktes Fahrverbot als "Denkzettel" für den Betroffenen ausreicht (Senatsbeschluß in NZV 1994, 407 ; OLG Düsseldorf, 2. Senat für Bußgeldsachen DAR 1984, 122 ; BayObLG NZV 1991, 161 ; Jagusch/Hentschel a.a.O. Rdnr. 11 zu § 25 StVG m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 17.11.1983 - 2 Ss OWi 573/83
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss OWi 2/96
    Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muß es darüber hinaus beschränkt werden, wenn ein auf bestimmte Fahrzeugarten beschränktes Fahrverbot als "Denkzettel" für den Betroffenen ausreicht (Senatsbeschluß in NZV 1994, 407 ; OLG Düsseldorf, 2. Senat für Bußgeldsachen DAR 1984, 122 ; BayObLG NZV 1991, 161 ; Jagusch/Hentschel a.a.O. Rdnr. 11 zu § 25 StVG m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 27.10.2004 - 1 Ss 178/04

    Bußgeldurteil wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

    Auch hat sich das Amtsgericht - worauf die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe zutreffend hingewiesen hat - nicht mit der Frage befasst, ob es vorliegend ausreichen würde, das Fahrverbot auf eine bestimmte Kraftfahrzeugart zu beschränken (Pkw) und hiervon etwa bestimmte Fahrerlaubnisklassen (§ 6 FeV; vgl. hierzu die Tabelle bei Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2003, FeV, § 6 Rn. 2) oder Fahrzeugarten (vgl. hierzu Hentschel, a.a.O., StVG, § 25 Rn. 11; OLG Düsseldorf ZfS 1996 356 f.; dass. NZV 1994, 407; Brandenburgisches OLG VRS 96, 233 ff.; zweifelhaft: OLG des Landes Sachsen-Anhalt DAR 2003, 573 f.: Leichenwagen) auszunehmen.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 29.02.1996 - 2 Ss OWi 122/96   

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https://dejure.org/1996,6713
OLG Hamm, 29.02.1996 - 2 Ss OWi 122/96 (https://dejure.org/1996,6713)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.02.1996 - 2 Ss OWi 122/96 (https://dejure.org/1996,6713)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. Februar 1996 - 2 Ss OWi 122/96 (https://dejure.org/1996,6713)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Geschlossene Ortschaft, Erkennen, Geschwindigkeitsüberschreitung, verdecktes Ortseingangsschild, Ortstafel

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 247
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 24.11.2015 - 5 RBs 34/15

    Das Verkehrschild "Ende der Autobahn" ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an

    Denn wenn eine Ortstafel fehlt, beginnt die geschlossene Ortschaft da, wo die eindeutig geschlossene Bauweise erkennbar anfängt (vgl. OLG Hamm, NStZ-RR 1996, 247; OLG Düsseldorf, a.a.O.; Burmann, in: Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 23. Aufl., § 3 StVO Rdnr. 61).
  • OLG Hamm, 04.01.1999 - 2 Ss OWi 1449/98

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Vorsatz, Fahrlässigkeit, erhebliche

    - 2 Ss OWi 122/96 -).
  • OVG Niedersachsen, 08.07.1999 - 1 L 1620/97

    Abweichung eines Gebäudes von genehmigter; Anordnung (Bestimmtheit);

    Die dagegen vom Kläger erhobene Rechtsbeschwerde verwarf das Oberlandesgericht Celle durch Beschluss vom 5. Juni 1996 - 2 Ss (OWi) 122/96 -.

    Iven Drecoll, welches dieser unter dem 22. November 1985 im Rahmen des Ordnungswidrigkeitsverfahrens zum Aktenzeichen 29 Js 60905/95 - 2 Ss (OWi) 122/96 - für das Amtsgericht Hannover erstattet hat.

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