Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 66 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 und 2 StGB
  Sicherungsverwahrung (Hang)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB, § 66 Abs 1 Nr 3 StGB
  Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB, § 66 Abs 1 Nr 3 StGB
  Sicherungsverwahrung: Vorliegen eines Hangs

• Wolters Kluwer

  Anordnung der Sicherungsverwahrung bei mehrfacher Begehung bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach langen Phasen der Straffreiheit und sozialen Einbettung eines Angeklagten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anordnung der Sicherungsverwahrung bei mehrfacher Begehung bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach langen Phasen der Straffreiheit und sozialen Einbettung eines Angeklagten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2011, 77

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.08.2005 - 2 StR 209/05

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Ermessen des Gerichts; länger …

  Auszug aus BGH, 17.11.2010 - 2 StR 356/10

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die anzustellende Gefahrprognose ist derjenige der Hauptverhandlung (BGH NStZ-RR 2005, 370, 371; BGH StV 2006, 579).
• BGH, 12.12.1979 - 3 StR 436/79

  Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung - Gefährlichkeit für die Allgemeinheit …

  Auszug aus BGH, 17.11.2010 - 2 StR 356/10

  Sie hat bedacht, dass ein dauerhafter Entschluss, Straftaten zu begehen, nicht erforderlich ist, sondern eine entsprechende, in der Persönlichkeit liegende Neigung auch bei Gelegenheitstaten zu bejahen sein kann (…Rissing-van Saan/Peglau in: LK StGB 12. Aufl. § 66 Rn. 120; BGH NJW 1980, 1055; BGH bei Holtz MDR 1989, 682; MDR 1990, 97; NStZ-RR 2003, 107, 108; NStZ-RR 2010, 238, 239) und längere straffreie Zeiträume nicht zwingend gegen einen Hang sprechen (…Rissing-van Saan/Peglau in: LK StGB 12. Aufl. § 66 Rn. 131).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 16.01.2014 - 4 StR 496/13

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  der Urteilsgründe eine abnehmende Intensität der Taten nicht zu erkennen vermag, hat die Strafkammer nicht bedacht, dass die Neigung immer wieder straffällig zu werden, wenn sich die Gelegenheit bietet, auch bei sogenannten Gelegenheits- und Augenblickstaten zu bejahen sein kann (…vgl. BGH, Urteile vom 3. August 2011 - 2 StR 190/11 (juris Rn. 9); vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77 jeweils mwN).
• LG Essen, 01.02.2024 - 25 KLs 16/23

  Sexueller Missbrauch, Kinder, Sicherungsverwahrung

  Rn. 553 Aspekte - wie "alternativen Lebensstrategien" im Sinne eines straffreien Lebenswandels, über längere Zeiträume hinweg (vgl. BGH, NStZ-RR 2011, 77-78, Rn. 5-7;… BGH, StV 2012, 212-213, Rn. 6, vgl. auch Fischer, a.a.O., Rn. 64) - sind "zwar in die Gesamtwürdigung einzustellen, aber beispielsweise auch längere straffreie Zeiträume sprechen nicht zwingend gegen einen Hang (BGH, NStZ-RR 2011, 77-78, über juris, Rn. 5;… vgl. auch BGH, NStZ 2005, 265-266, über juris, Rn. 35).
• BGH, 18.12.2019 - 2 StR 331/19

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs: symptomatischer …

  Vielmehr spricht der methodisch ausgebaute und durchgängig kontrollierte Betäubungsmittelhandel des Angeklagten, der maßgeblich auf den schnellen Gewinn zielte, gegen einen symptomatischen Zusammenhang (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, aaO;… Beschluss vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15, aaO; Senat, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, juris Rn. 8).

• BGH, 18.10.2023 - 1 StR 214/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Anwendbarkeit des neuen …

  Bei einem Rauschgifthändler, dem es allein darum geht, erworbene Betäubungsmittel mit Gewinn zu verkaufen, fehlt der symptomatische Zusammenhang regelmäßig auch dann, wenn er gelegentlich selbst Suchtmittel konsumiert (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 47;… so bereits BGH, Urteile vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 331/19, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 8 Rn. 8 mwN und vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 Rn. 8;… Beschlüsse vom 20. Juli 2023 - 2 StR 75/23 Rn. 12;… vom 11. Oktober 2022 - 2 StR 101/22 Rn. 7;… vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15 Rn. 4 …und vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15 Rn. 16 ff. (jew. zu § 64 StGB aF)).
• BGH, 31.07.2019 - 2 StR 132/19

  Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Vorliegen eines Hanges: …

  Für die Annahme eines Hanges ist ein dauerhafter Entschluss, Straftaten zu begehen, nicht erforderlich, sondern eine entsprechende, in der Persönlichkeit liegende Neigung kann auch bei Gelegenheitstaten zu bejahen sein (…vgl. Senat, Urteile vom 4. November 2009 - 2 StR 347/09 Rn. 8 mwN; vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 Rn. 5).

  Zwar kann berücksichtigt werden, dass ein Angeklagter in der Lage war, sich über einen längeren Zeitraum straffrei zu führen (vgl. Senat, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77).

• BGH, 27.02.2025 - 5 StR 720/24

  Anordnung der Sicherungsverwahrung gegen Erstserientäter (Hang; Fehlen von …

  Das Landgericht hat darüber hinaus in die Gewichtung der delinquenzfreien Zeiträume nicht eingestellt, dass es zuletzt zu einer Zunahme der Tatfrequenz kam - allein in der kurzen Zeit von August bis Oktober 2023 ereigneten sich drei Anlasstaten (…vgl. zur Annahme aussagekräftiger delinquenzfreier Zeiträume etwa BGH, Urteile vom 6. Mai 2021 - 3 StR 350/20 Rn. 20; vom 5. April 2017 - 1 StR 621/16; vom 15. Februar 2011 - 1 StR 645/10, NStZ-RR 2011, 204; vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77;… Beschluss vom 24. Mai 2017 - 1 StR 598/16, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 15).

  Zwar kann berücksichtigt werden, dass ein Angeklagter in der Lage war, sich über einen längeren Zeitraum straffrei zu führen (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77).

• BGH, 20.07.2023 - 2 StR 75/23

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; symptomatischer Zusammenhang: …

  Schließlich spricht der nach dem Tatbild methodisch aufgebaute und durchgängig kontrollierte Betäubungsmittelhandel des Angeklagten, der maßgeblich auf den schnellen Gewinn zielte - die Taten des Angeklagten beziehen sich auf über 400 kg Marihuana und 2 kg Kokain, wobei er innerhalb von nicht einmal drei Monaten einen Gewinnanteil von mindestens 14.000 EUR erzielte - gegen einen symptomatischen Zusammenhang (st. Rspr.; vgl. Senat…, Urteil vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 331/19, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 8 Rn. 11; BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113, 114;… Beschluss vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15, juris Rn. 4; Senat, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, juris Rn. 8).
• BGH, 15.02.2011 - 1 StR 645/10

  Ablehnung der Anordnung der Sicherungsverwahrung (fehlender Hang)

  So darf auch berücksichtigt werden, dass ein Angeklagter in der Lage war, sich über einen längeren Zeitraum straffrei zu führen (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 Rn. 5).
• LG Köln, 16.03.2020 - 323 KLs 47/19
  Dagegen hat die Tat eher keinen Symptomwert für einen Hang, wenn durch eine Vielzahl gut organisierter Schmuggelfahrten, bei denen zur Reduzierung des eigenen Risikos Kuriere eingesetzt werden, Rauschgift eingeführt wird, um - unabhängig vom eigenen Konsum - Gewinn zu erzielen (BGH, Beschluss vom 15.04.2018 - 1 StR 167/08, juris;… MüKoStGB/van Gemmeren, 3. Aufl. 2016, StGB § 64 Rn. 41) oder die Tat unabhängig vom Konsum der Finanzierung des aufwändigen Lebensstils (BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10 -, juris) oder allein der Finanzierung des allgemeinen Lebensbedarfs (und damit mittelbar auch des Betäubungsmittelkonsums) dient (BGH, Beschluss vom 28.10.2008 - 5 StR 472/08 -, juris).
• BGH, 09.10.2012 - 1 StR 456/12

  Unterbringung in einer Erziehungsanstalt (Zeitpunkt der Beurteilung; Anforderung …

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die anzustellende Gefahrprognose ist derjenige der Hauptverhandlung (BGH, Urteil vom 17. November 2010 - 2 StR 356/10, NStZ-RR 2011, 77 mwN).
• LG Düsseldorf, 19.03.2021 - 1 Ks 28/20
• LG Bonn, 28.11.2024 - 50 KLs 9/24
• LG Dortmund, 23.11.2023 - 32 KLs 15/23
• LG Flensburg, 31.03.2021 - II KLs 104 Js 31448/19

  Schuldfähigkeit bei langjähriger Cannabisabhängigkeit; Begriff der schädlichen …