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   BVerwG, 07.02.2005 - 4 BN 1.05   

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https://dejure.org/2005,939
BVerwG, 07.02.2005 - 4 BN 1.05 (https://dejure.org/2005,939)
BVerwG, Entscheidung vom 07.02.2005 - 4 BN 1.05 (https://dejure.org/2005,939)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Februar 2005 - 4 BN 1.05 (https://dejure.org/2005,939)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 4; § 38
    Ziele der Raumordnung; Anpassungspflicht; Bebauungsplan, planfeststellungsersetzender; Erforderlichkeit für raumordnerische Zielfestlegung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 4; § 38
    Ziele der Raumordnung; Anpassungspflicht; Bebauungsplan, planfeststellungsersetzender; Erforderlichkeit für raumordnerische Zielfestlegung.

  • Judicialis

    Ziele der Raumordnung; Anpassungspflicht; Bebauungsplan, planfeststellungsersetzender; Erforderlichkeit für raumordnerische Zielfestlegung

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Einfacher Rückbau einer baulichen Anlage als Ausnahmetatbestand der Anpassungspflicht nach § 1 Absatz 4 BauGB (Baugesetzbuch); Auswirkung der Verhältnisse zwischen Raumordnungsziel und Planfeststellungsverfahren auf die Anpasssungspflicht nach § 1 Absatz 4 BauGB (Baugesetzbuch); Übertragung der Grundsätze über die raumordnerische Zielfestlegung für Verkehrswege auf einen planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan für einen Verkehrsweg dessen Umsetzung zeitlich verzögert erfolgen soll; Ausschluss einer vorübergehenden Überplanung auf Grund übergeordneter Ziele der Raumordnung; Blockade einer anderweitigen Nutzung unabhängig von jeglicher Realisierungswahrscheinlichkeit; Erörterung der Bindungswirkung standortbezogener Ziele der Raumordnung für planende Gemeinden; Verstoß gegen das Gebot der Erforderlichkeit bei der Zielfestsetzung eines Raumordnungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 4 § 38
    Anpassung des Bebauungsplans an Ziele der Raumordnung - raumordnerische Zielfestlegung für Verkehrswege durch planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Anpassungspflicht des § 1 Abs. 4 BauGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 584
  • DVBl 2005, 719 (Ls.)
  • BauR 2005, 1115
  • BauR 2005, 1215 (Ls.)
  • ZfBR 2005, 377
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2007 - 8 A 2325/06

    Anspruch der Gemeinde auf Aufhebung der Baugenehmigung?

    vgl. zum Spielraum des Plangebers: BVerwG, Beschlüsse vom 20. August 1992 - 4 NB 20.91 -, BVerwGE 90, 329 (334 f.), und vom 7. Februar 2005 - 4 BN 1.05 -, NVwZ 2005, 584 (585), sowie Urteil vom 18. September 2003 - 4 CN 20.02 -, BVerwGE 119, 54 (60); OVG NRW, Urteile vom 28. Januar 2005 - 7 D 4.03.NE -, juris Rn. 173, sowie - 7 D 35.03.NE -, ZUR 2005, 324 (328), und vom 6. September 2007 - 8 A 4566/04 -, juris Rn. 189 ff.
  • VGH Hessen, 28.06.2005 - 12 A 8/05

    Eingriff in Schutzgebiete; Eingriffsverbot; Planfeststellung; Opferung von

    Eine Frist lässt sich auch nicht aus § 75 Abs. 4 HVwVfG herleiten, da es sich beim Regionalplan um keinen Planfeststellungsbeschluss handelt und im Übrigen die Genehmigung eines Regionalplans nicht mit der Durchführung eines Planfeststellungsbeschlusses vergleichbar ist (vgl. BVerwG, Beschluss v. 07.02.2005 - 4 BN 1.05 - UPR 2005, 270, 272).
  • BVerwG, 08.03.2006 - 4 B 75.05

    Flächennutzungsplan; Fristverlängerung; wichtige Gründe; Gesetzesänderung;

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. BVerwGE 90, 329 ; Urteil vom 15. Mai 2003 - BVerwG 4 CN 9.01 - BVerwGE 118, 181 ; Beschluss vom 7. Februar 2005 - BVerwG 4 BN 1.05 - NVwZ 2005, 584), von der entgegen der Auffassung der Klägerin (Frage III.3.1) auch das Oberverwaltungsgericht ausgegangen ist (vgl. UA S. 47 f.), steht Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG der Bindung der gemeindlichen Bauleitplanung an Ziele der Raumordnung und Landesplanung nicht prinzipiell entgegen.
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