Weitere Entscheidung unten: VGH Hessen, 30.11.1993

Rechtsprechung
   BGH, 08.02.1994 - VI ZR 68/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,2190
BGH, 08.02.1994 - VI ZR 68/93 (https://dejure.org/1994,2190)
BGH, Entscheidung vom 08.02.1994 - VI ZR 68/93 (https://dejure.org/1994,2190)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 1994 - VI ZR 68/93 (https://dejure.org/1994,2190)
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Soldatenschlägerei

§ 823 Abs. 1 BGB, psychische Erlebnisfehlverarbeitung;

§ 91a Abs. 1 Satz 2 SoldVG, Vorsatz, Abgrenzung zu § 636 RVO (§ 104 SGB VII)

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SVG § 91a
    Umfang des Schädigervorsatzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1994, 892
  • NVwZ-RR 1994, 400
  • VersR 1994, 695
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 30.04.1996 - VI ZR 55/95

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Dementsprechend ist die Haftung bejaht worden bei unfallbedingter Wesensveränderung (Senatsurteil vom 8. Dezember 1959 - VI ZR 36/58 - VersR 1960, 225), bei Depressionen (Senatsurteil vom 14. Juni 1966 - VI ZR 270/64 - VersR 1966, 931 und vom 8. Februar 1994 - VI ZR 68/93 - VersR 1994, 695, 696), Aktual- oder Unfallneurosen (BGH, Urteil vom 25. Januar 1968 - III ZR 122/67 - VersR 1968, 396; Senatsurteil vom 12. November 1985 - aaO S. 241) sowie bei Konversionsneurosen (Senatsurteile vom 12. November 1985 und vom 16. März 1993 jeweils aaO; OLG Frankfurt VersR 1993, 853).
  • BVerwG, 11.03.1999 - 2 C 15.98

    Verjährung, Beginn der - bei im Zeitpunkt der allgemeinen Kenntnis des Schadens

    Der vom Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht und vom Bundesgerichtshof (Urteil vom 8. Februar 1994 - VI ZR 68/93 - S. 16 f. zugunsten des St. angewandte § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB komme der Beklagten nicht zugute.
  • OLG Frankfurt, 10.11.2016 - 1 U 159/14

    Amtshaftung: Beobachtung des Wohnhauses eines Beamten durch Dienstherrn als

    Im Falle einer Amtspflichtverletzung ist ein Dienstunfall durch eine vorsätzliche unerlaubte Handlung verursacht worden, wenn der Täter vorsätzlich seine Amtspflichten verletzt hat und der Unfall eine adäquate Folge der Amtspflichtverletzung ist; nicht erforderlich ist, dass sich der Vorsatz auf die Herbeiführung des Unfalls bezieht (BGH, Urteil vom 20. März 1961, III ZR 9/60; Urteil vom 08. Dezember 1983, III ZR 72/82; Urteil vom 08. Februar 1994 - VI ZR 68/93 - jeweils zitiert nach juris).
  • LG Bonn, 18.03.2015 - 1 O 348/14

    Soldat schießt Kameraden ins Gesicht: Bund muss zahlen

    Nach der Rechtsprechung liegt eine Wehrdienstbeschädigung vor, wenn die Verletzung auf Lebensbedingungen beruht, die eng mit den besonderen Begebenheiten des Dienstes verknüpft sind, dessen typische Merkmale aufweisen und sich außerdem deutlich von den entsprechenden Verhältnissen des Zivillebens unterscheiden (BGH VersR 1993, 591 ff; 1994, 695; OLG München NVwZ 2009, 857).

    Nicht erforderlich ist, dass der Beamte einen Schaden vorausgesehen hat oder auch nur voraussehen konnte (BGH VersR 1994, 695).

  • OLG München, 26.02.2009 - 1 U 3355/08

    Amtspflichtverletzung gegenüber einem Bundeswehrsoldaten: Unterlassen des

    Nicht erforderlich ist, dass der Beamte einen Schaden vorausgesehen hat oder auch nur voraussehen konnte (BGH vom 08.02.1994, Az. VI ZR 68/93).
  • LG Düsseldorf, 20.09.2006 - 2b O 229/04

    Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Mobbing am Arbeitsplatz;

    Dabei muss sich der für die Aufhebung der Sperrwirkung des § 91 a SVG erforderliche Vorsatz zur Begründung von Schadensersatzansprüchen auf die Rechtsgutverletzung, nicht hingegen die Schadenszufügung beziehen (BGH, NVwZ-RR 1994, 400 ff.).
  • VG Neustadt, 17.01.2018 - 1 K 824/17

    Ausgleich, Ausschluss, Beamtenrecht, Beamter, Dienstunfall, Fürsorge,

    Der Vorsatz des Schädigers muss sich zwar nicht auf die gesamten Schadensfolgen erstrecken, aber auf die Verletzung eines der in § 823 Abs. 1 BGB genannten Rechtsgüter des Geschädigten beziehen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Februar 1994 - VI ZR 68/93 zu § 91a Soldatenversorgungsgesetz, juris, m.w.N.) Für den vorliegenden Fall bedeutet das, dass der Beklagte die Verletzung des Rechtsguts der Gesundheit des Klägers zumindest billigend in Kauf genommen haben müsste, indem er es unterließ, die Fehlfunktion des akustischen Hausalarms sofort zu beheben oder beheben zu lassen.
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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.11.1993 - 9 UE 306/91   

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https://dejure.org/1993,5784
VGH Hessen, 30.11.1993 - 9 UE 306/91 (https://dejure.org/1993,5784)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.11.1993 - 9 UE 306/91 (https://dejure.org/1993,5784)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. November 1993 - 9 UE 306/91 (https://dejure.org/1993,5784)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 11 BSHG, § 22 Abs 1 S 2 BSHG, § 2 Abs 1 S 2 RegSatzV, § 2 Abs 1 RegSatzV
    Sozialhilfe: Regelsatzkürzung bei Wohngemeinschaften, die nicht Wirtschaftsgemeinschaften darstellen, nicht pauschalierend zulässig

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 44, 234 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1994, 400 (Ls.)
  • FamRZ 1994, 1212 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 13.06.2012 - 8 E 1067/12

    Rechtsweg für Klage auf Widerruf amtlicher Äußerungen eines Bürgermeisters

    Der öffentlich-rechtliche Charakter der im Streit befindlichen Äußerungen des Beklagten ergibt sich daraus, dass er diese in amtlicher Eigenschaft als Bürgermeister gegenüber der Stadtverordnetenversammlung als Gemeindeorgan in Bezug auf den Kläger als Teil dieses Gemeindeorgans abgegeben hat, so dass sie als dienstliche Äußerung des Bürgermeisters der Stadt A-Stadt als Organträger zugerechnet werden muss (Hess. VGH, Urteil vom 9. Dezember 1993 - 6 UE 571/93 -, NVwZ-RR 1994, 400 = juris Rn. 28 f. m.w.N.; Bayerischer VGH, Urteil vom 13. März 1989 - 4 B 86.03127 -, NVwZ-RR 213 [214 m.w.N.] = juris, und Beschluss vom 13. Oktober 2009 - 4 C 09.2145 -, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.09.2001 - 2 L 22/01
    Das bedeutet aber nicht, dass pro Wohnung nur ein Haushalt vorhanden sein kann (vgl. Hess. VGH Urt. v. 30.11.1993 - 9 UE 306/91 - , FEVS 45, 79).
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