Volltextveröffentlichungen (6)

• oeffentliche-auftraege.de

  Verlängerung des Zuschlagsverbots im Beschwerdeverfahren

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BOB/A § 1a; GWB § 100 Abs. 1 § 127
  Berechnung des Schwellenwerts für die Nachprüfung von Vergabeverfahren

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Öffentlicher Auftraggeber?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Schwellenwert bei Gesamtprojekt

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ausschreibung beinhaltet Option: Wie wird Schwellenwert berechnet? (IBR 2002, 158)

Verfahrensgang

• VK Baden-Württemberg, 10.07.2001 - 1 VK 10/01
• OLG Stuttgart, 09.08.2001 - 2 Verg 3/01

Papierfundstellen

• NZBau 2002, 292

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (1)

• VK Baden-Württemberg, 10.07.2001 - 1 VK 10/01

  Komplexe Bauvorhaben: Wie wird Schwellenwert berechnet?

  Auszug aus OLG Stuttgart, 09.08.2001 - 2 Verg 3/01

  2 Verg 3/01 1 VK 10/01 VK Baden-Württemberg.

  Die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluß der Vergabekammer Baden-Württemberg vom 10.07.2001 - 1 VK 10/01 - wird bis zur Entscheidung über die Beschwerde verlängert.

• OLG Saarbrücken, 17.08.2016 - 1 U 159/14

  Kollusionsvergabe - Vertragsabschluss unter bewusster und gewollter …

  Hieran ändert sich auch nicht deshalb etwas, weil in dem Architektenvertrag unterschiedliche Baumaßnahmen für unterschiedliche Bauobjekte zusammengefasst wurden, denn die Parteien haben diese Verknüpfung selbst hergestellt (OLG Stuttgart, Beschluss vom 09. August 2001 - 2 Verg 3/01 - NZBau 2002, 292 ff., juris Rn. 60 f.).
• OLG Naumburg, 14.03.2014 - 2 Verg 1/14

  Projektsteuerung - Vergabenachprüfungsverfahren: Unstatthaftigkeit eines Antrags …

  Eine solche funktionale Verknüpfung führt zur Zusammenfassung mehrerer an sich selbständiger Bauvorhaben, wie sie der Neubau eines Bettenhauses bzw. eines Funktionsgebäudes u.U. auch darstellen könnten (vgl. EuGH, Urteil v. 15.03.2012, C-574/10 "KOM ./. Deutschland" - Autalhalle -, VergabeR 2012, 593; Saarländisches OLG, Beschluss v. 21.04.2004, 1 Verg 1/04 "Krankenhauserweiterung", VergabeR 2004, 731; OLG Stuttgart, Beschluss v. 09.08.2001, 2 Verg 3/01 "Automatisches Parksystem"; OLGR 2002, 88; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 06.04.2005, VK 9/05 "Hubschrauberlandeplattform").
• OLG Düsseldorf, 15.07.2020 - Verg 40/19

  Auftragswert bei Rahmenvereinbarungen in Losen: Funktionale Betrachtung …

  Sind Leistungen in einer einzigen Bekanntmachung gemeinsam ausgeschrieben, ist regelmäßig von einem einheitlichen Beschaffungsvorhaben auszugehen (EuGH…, Urteil vom 5. Oktober 2000, C-16/98 - juris, Rn. 65; OLG Stuttgart, Beschluss vom 9. August 2001, 2 Verg 3/01 - juris, Rn. 60 zu § 100 GWB a.F.;… Lausen in Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Auflage, Stand: 05.12.2019, § 3 VgV Rn. 80;… zurückhaltend Radu in Müller-Wrede, VgV/UVgO Kommentar, 2017, § 3 VgV Rn. 18).

 
• LG Saarbrücken, 06.11.2014 - 3 O 260/11

  Vergabe eines öffentlichen Auftrags: Nichtigkeit bei kollusivem Zusammenwirken …

  Auch wenn der Auftraggeber in einer Ausschreibung mehrere Bauvorhaben zusammenfasst und zur Abgabe von Angeboten für alle Vorhaben auffordert, sind die jeweiligen Auftragswerte zusammenzurechnen, wenn ermittelt werden soll, ob der Schwellenwert erreicht ist (…Weyand, Vergaberecht, 3. Auflage § 3 VgV, Rn. 70; OLG Stuttgart, Beschluss vom 9.8.2001, Aktenzeichen 2 Verg 3/01, Juris Rn. 60).
• OLG Celle, 19.08.2009 - 13 Verg 4/09

  Ermittlung des Vergabewerts

  Für die Vergabe von baulichen Anlagen, bei der mehrere Ausschreibungen durchgeführt werden, konkretisiert § 1a Nr. 3 VOB/A den Zeitpunkt dahingehend, dass es auf die Einleitung des ersten Vergabeverfahrens, also auf den Tag der Bekanntmachung des ersten Verfahrens, ankommt (OLG Stuttgart, Beschluss vom 9. August 2001 - 2 Verg 3/01, NZBau 2002, 292, 293).
• BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

  Berücksichtigung von Bedarfspositionen bei Berechnung des Schwellenwertes - …

  Da die Vergabestelle durch eine spätere Erklärung, sie wolle die Bedarfsposition in Auftrag geben, einen entsprechenden Liefervertrag mit dem Auftragnehmer, der nach dem Zuschlag an sein Angebot gebunden ist, schließen kann, sind diese Positionen bei der Berechnung des Schwellenwertes zu berücksichtigen (vgl. hierzu auch OLG Stuttgart IBR 2002, 158 = NZBau 2002, 292, welches eine Anwendung des § 3 Abs. 6 VgV für den Baubereich befürwortet;… Motzke/Pietzcker/Prieß VOB/A § 1a VOB/A Rn. 57-60).
• OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Begriff der Abänderung des Angebots i.S. von § 21 Nr. 1 Abs. 2 VOB/A

  Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes gebietet es daher, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde grundsätzlich nur zu versagen, wenn gewichtige Belange der Allgemeinheit einen raschen Abschluss des Vergabeverfahrens erfordern (OLG Stuttgart, Beschluss vom 9. August 2001, 2 Verg 3/01, NZBau 2002, 292 ).
• VK Baden-Württemberg, 09.10.2001 - 1 VK 27/01

  "Gerüstbauarbeiten Technikpark"

  (OLG Stuttgart vom 9.8.2001, 2 Verg 3/01).
• VK Brandenburg, 13.02.2003 - VK 74/02

  VOF-Verfahren: Kein Ausschluss wegen Mindestsatzunterschreitung

  Die Ausschreibung sieht jedoch eine Option für die LPh 8 vor, auch wenn kein Rechtsanspruch auf die Übertragung der LPh 8 besteht, sodass es dem Beigeladen offen stand, ein solches Angebot zu unterbreiten, denn Optionen werden zum einen bei der Berechnung des Schwellenwertes erhöhend berücksichtigt (OLG Stuttgart ­ 2 Verg 3/01, IBR 2002, 158) und machen zum anderen in der Ausschreibung nur Sinn, wenn auch Angebote hinsichtlich dieser LPh abgegeben werden können, selbst wenn nur eine stufenweise Beauftragung erfolgt.
• VK Nordbayern, 24.09.2003 - 320.VK-3194-30/03

  Einschlägige Schwellenwerte für Bauaufträge im Nachprüfungsverfahren; Definition …

  Rechtliche Voraussetzung für eine Addition der jeweiligen Auftragswerte ist, dass der Auftraggeber in einer Ausschreibung mehrere Bauvorhaben zusammenfasst ( OLG Stuttgart 09.08.2001 -2 Verg 3/01 ) oder ein einziges Bauwerk in mehrere Aufträge ( Lose ) aufteilt und diese getrennt ausschreibt ( OLG Brandenburg 20.08.2002 ).