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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 24.01.1990 - Ws 175/89   

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https://dejure.org/1990,3098
OLG Braunschweig, 24.01.1990 - Ws 175/89 (https://dejure.org/1990,3098)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 24.01.1990 - Ws 175/89 (https://dejure.org/1990,3098)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - Ws 175/89 (https://dejure.org/1990,3098)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verkehrsteilnehmer; Leben; Gesundheit; Rettungsfahrzeug; Blaulicht; Geschwindigkeit; Vorfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB §§ 22, 230; StVO § 35 Abs. 5a

Papierfundstellen

  • NZV 1990, 198
  • VersR 1991, 126
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Limburg, 18.12.2015 - 2 Ks 3 Js 5101/15

    Zu den Anforderungen an den Tötungsvorsatz (Eventualvorsatz) im Falle einer sog.

    Die Verletzung der Verkehrsregeln darf nicht zu einer unangemessenen, unverhältnismäßigen Beeinträchtigung kollidierender Belange führen, etwa zu einer konkreten Gefährdung von Leib oder Leben anderer Verkehrsteilnehmer (vgl. OLG Braunschweig, NZV 1990, 198 [OLG Braunschweig 24.01.1990 - Ws 175/89] ).
  • OLG Nürnberg, 01.06.2001 - 6 U 93/01

    Amtshaftung - Verkehrsunfall mit Rettungswagen - Fahrerhaftung des Staates -

    Im vorliegenden Fall einer weiträumigen Kreuzung, die von dem von rechts kommenden Kläger nach links hin schwer einsehbar war, mußte deshalb der Beklagte zu 1) vor dem Einfahren in den Fahrbahnbereich des von rechts kommenden Klägers noch einmal anhalten (vgl. OLG Braunschweig NZV 90, 198 m.w.N.).
  • LG Nürnberg-Fürth, 08.04.2021 - 2 O 6051/20

    Haftungsverteilung bei Kreuzungskollision und bei "rot" querendem Rettungswagen

    Dass alle für ihn sichtbaren Fahrzeuge angehalten oder den Weg sonst freigehalten hatten, berechtigt nicht ohne weiteres dazu, dasselbe auch von anderen Fahrzeugen anzunehmen, die seinen Blicken entzogen sind (KG v. 30.04.1992 - (3) 1 Ss 47/92 (14/92) - NZV 1992, 456; OLG Braunschweig v. 24.01.1990 - Ws 175/89 - VersR 1991, 126).
  • OLG Brandenburg, 18.11.1997 - 2 U 47/97

    Grenzen der Inanspruchnahme von Sonderrechten durch den Fahrer eines

    Gleichwohl darf der Fahrer eines Einsatzfahrzeugs seine Sonderrechte nicht in der Weise in Anspruch nehmen, daß dadurch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet oder gar geschädigt werden (BGH VersR 1963, 662; KG NZW 1992, 456; OLG Braunschweig NZV 1990, 198; OLG Koblenz, VersR 1981, 1136; OLG Stuttgart NZW 1992, 123).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.06.1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,5541
OLG Düsseldorf, 20.06.1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III (https://dejure.org/1989,5541)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.06.1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III (https://dejure.org/1989,5541)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Juni 1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III (https://dejure.org/1989,5541)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 27.06.2008 - 10 U 5654/07

    Kraftfahrtversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers bei relativer

    Die Anforderungen an die Beweiskraft entsprechender Hinweise auf Fahruntüchtigkeit sinken, je höher die Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit ist (vgl. OLG Köln r+s 2003, 315; Düsseldorf VRS 78, 281).
  • AG Zossen, 01.12.2016 - 10 Cs 11/16

    Fahrlässige Trunkenheitsfahrt: Tatrichterliche Feststellung der alkoholbedingten

    Auch in diesen Fällen kann sich die Überzeugung von der (relativen) Fahruntüchtigkeit des Täters aus den vom Tatrichter festgestellten Beweisanzeichen ergeben (OLG Düsseldorf, Beschluß vom 20. Juni 1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III -, juris; OLG Koblenz, Urteil vom 28. September 1989 - 1 Ss 357/89 -, juris; Fischer, Strafgesetzbuch, 63. Aufl., § 316 Rn. 22; Schönke/Schröder/Hecker/Sternberg-Lieben StGB § 316 Rn. 18, beck-online).
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