Weitere Entscheidung unten: OLG Braunschweig, 05.01.1995

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 31.03.1995 - 5 Ss (OWi) 103/95 - (OWi) 46/95 I   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1995, 406



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Wird zitiert von ... (21)  

  • OLG Köln, 30.07.1999 - Ss 343/99  

    Geschwindigkeitsmessung durch Police-Pilot-System)

    Derartige Nachteile, auch schwerwiegender Art, können nur in Einzelfällen, in denen die berufliche oder wirtschaftliche Existenz gefährdet ist, ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigen (vgl. BayObLG NZV 1999, 52, 53; OLG Düsseldorf VRS 89, 218 [221]; 228 [229] = NZV 1995, 366 L; NZV 1995, 406 = VRS 89, 234 [235]; OLG Hamm VRS 90, 146 [148]).
  • OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06  

    Fahrverbot; Absehen; erhebliche Umstände; Erschwernisse

    Auch der Umstand, dass der Betroffene Ersttäter ist, führt - worauf das Amtsgericht zutreffend hingewiesen hat - nicht zu einer anderen Beurteilung (BayObLG NZV 1991, 360; 1994, 487; 1996, 464; OLG Hamm NZV 1995, 366; 1999, 394; 2003, 103; DAR 1996, 68; OLG Düsseldorf NZV 1995, 406; 1996, 464; DAR 1996, 66; OLG Jena DAR 2005, 166).
  • OLG Düsseldorf, 03.11.1995 - 5 Ss OWi 329/95  

    Zur zurückhaltenden Beurteilung von Einzelumständen, Beruf und

    Die Erfüllung dieses Tatbestandes weist auf das Vorliegen eines groben Verstoßes im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG hin, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, daß es regelmäßig der Denkzettel und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbots bedarf (BGHSt 38, 125 ; Senatsbeschlüsse vom 15. März 1994 in NZV 1994, 239 = ZfS 1994, 267 = DAR 1994, 284 = VRS 87, 218 = VM 1994, 77, vom 22. März 1995 in VRS, 231 sowie vom 31. März 1995 in NZV 1995, 406 ; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl., Rdn. 15 b zu § 25 StVG m.w.N.).

    Jedoch haben Umstände, wie eine etwa hohe jährliche Fahrleistung, das geschäftliche oder berufliche Angewiesensein auf die Benutzung eines Kraftfahrzeuges, eine langjährige unfallfreie Fahrpraxis, das Fehlen von Voreintragungen in dem Verkehrszentralregister und eine mäßige Verkehrsdichte zur Tatzeit gewöhnlich sowohl jeder für sich als auch in ihrem Zusammentreffen kein ausreichendes Gewicht, um von der Anordnung des Regelfahrverbots absehen zu können (vgl. Senatsbeschlüsse vom 27. Juni 1994 in VRS 87, 450 , vom 3. Dezember 1993 in NZV 1994, 117 = VRS 86, 553 = VM 1994, 45, vom 22. März 1995 a.a.O. und vom 31. März 1995 a.a.O.).

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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 05.01.1995 - Ss (BZ) 176/94   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    StVO § 1 Abs. 2, § 22 Abs. 1

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichtwidrige Handlungsweise durch Verletzung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt ; Gesetzliche Merkmale einer Ordnungswidrigkeit; Anforderungen an den Sachverstand eines Laien

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1995, 406
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