Weitere Entscheidung unten: OLG Braunschweig, 05.01.1995

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 31.03.1995 - 5 Ss (OWi) 103/95 - (OWi) 46/95 I   

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https://dejure.org/1995,2368
OLG Düsseldorf, 31.03.1995 - 5 Ss (OWi) 103/95 - (OWi) 46/95 I (https://dejure.org/1995,2368)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.03.1995 - 5 Ss (OWi) 103/95 - (OWi) 46/95 I (https://dejure.org/1995,2368)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. März 1995 - 5 Ss (OWi) 103/95 - (OWi) 46/95 I (https://dejure.org/1995,2368)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NZV 1995, 406
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OLG Düsseldorf, 03.11.1995 - 5 Ss OWi 329/95

    Zur zurückhaltenden Beurteilung von Einzelumständen, Beruf und

    Die Erfüllung dieses Tatbestandes weist auf das Vorliegen eines groben Verstoßes im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG hin, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, daß es regelmäßig der Denkzettel und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbots bedarf (BGHSt 38, 125 ; Senatsbeschlüsse vom 15. März 1994 in NZV 1994, 239 = ZfS 1994, 267 = DAR 1994, 284 = VRS 87, 218 = VM 1994, 77, vom 22. März 1995 in VRS, 231 sowie vom 31. März 1995 in NZV 1995, 406 ; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl., Rdn. 15 b zu § 25 StVG m.w.N.).

    Jedoch haben Umstände, wie eine etwa hohe jährliche Fahrleistung, das geschäftliche oder berufliche Angewiesensein auf die Benutzung eines Kraftfahrzeuges, eine langjährige unfallfreie Fahrpraxis, das Fehlen von Voreintragungen in dem Verkehrszentralregister und eine mäßige Verkehrsdichte zur Tatzeit gewöhnlich sowohl jeder für sich als auch in ihrem Zusammentreffen kein ausreichendes Gewicht, um von der Anordnung des Regelfahrverbots absehen zu können (vgl. Senatsbeschlüsse vom 27. Juni 1994 in VRS 87, 450 , vom 3. Dezember 1993 in NZV 1994, 117 = VRS 86, 553 = VM 1994, 45, vom 22. März 1995 a.a.O. und vom 31. März 1995 a.a.O.).

  • OLG Hamm, 29.01.1998 - 2 Ss OWi 1527/97

    Absehen vom Fahrverbot, Entscheidungsgrundlage, erforderliche Feststellungen

    Der Hinweis der Generalstaatsanwaltschaft darauf, dass es auf die Verkehrsverhältnisse zum Vorfallszeitpunkt nicht entscheidend ankomme, ist - entgegen der Ansicht des Verteidigers - zutreffend (vgl. u.a. OLG Hamm in 1 Ss OWi 637/97; OLG Düsseldorf NZV 1995, 406).
  • OLG Hamm, 07.03.1996 - 3 Ss OWi 1304/95

    Zum Umfang der Ermessens-Überprüfung bei Regelverstößen

    Besonderes Gewicht kommt dabei dem Umstand zu, daß der Betroffene sich in dem beruflich doch vorgerückten Alter von 55 Jahren in der Ausbildung befindet und ihn Beeinträchtigungen in einem geordneten Ausbildungs- bzw. Arbeitsgang deshalb möglicherweise besonders hart treffen und zum unwiderruflichen Verlust seiner beruflichen Existenz führen können (vgl. OLG Hamm in JMBl NRW 1996, 77; OLG Düsseldorf in NZV 1995, 406 ; SchlHOLG in SchlHA 1996, 10).
  • OLG Bamberg, 09.01.2007 - 3 Ss OWi 1708/06

    Keine Ausnahme von Fahrverbot

    Dabei sollte sich die Verordnung insbesondere solcher Komplexe annehmen, ?die einen besonderen Sicherheitsgewinn erwarten lassen? und ?die besondere Gefahrenpotentiale beinhalten? (BayObLGSt 1994, 156/157; vgl. auch BayObLG NZV 1994, 327 f.; BGHSt 38, 125/131; OLG Bamberg NJW 2006, 627/628; OLG Düsseldorf NZV 1993, 37 f.; NZV 1993, 445 f.; NZV 1995, 406 und NZV 1997, 85/86; KG, Beschluss vom 10.07.1998 ? 2 Ss 184/98; ferner Deutscher NZV 1997, 18, 22 f.; Scheffler NZV 1998, 142/143 und Deutscher in Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren Rn. 926 ff., insbesondere Rn. 927 mit weit.
  • OLG Düsseldorf, 06.01.1997 - 5 Ss OWi 392/96
    Die Erfüllung des Tatbestandes eines Regelbeispiels, für das regelmäßig ein Fahrverbot vorgesehen ist, weist auf das Vorliegen eines groben Verstoßes i.S.v. § 25 Abs. 1 Satz 1 StVO hin, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, daß es regelmäßig der Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbotes bedarf (BGHSt 38, 125 ; Senatsbeschlüsse DAR 1996, 366 ; NZV 1994, 239 = ZfS 1994, 267 = DAR 1994, 284 = VM 1994, 77; VRS 89, 231 ; NZV 1995, 406 ; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl., Rdnr. 15 b zu § 25 StVO m.w.N.).
  • OLG Köln, 03.12.1999 - Ss 547/99

    Anfechtung der Verhängung eines Fahrverbots wegen einer

    Derartige Nachteile, auch schwerwiegender Art, können nur in Einzelfällen, in denen die berufliche oder wirtschaftliche Existenz gefährdet ist, ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigen (vgl. BayObLG NZV 1999, 52, 53; OLG Düsseldorf VRS 89, 218 [221]; 228 [229] = NZV 1995, 366 L; NZV 1995, 406 = VRS 89, 234 [235]; OLG Hamm VRS 90, 146 [148]; SenE v. 11.06.1999 - Ss 237/99 B -).
  • OLG Düsseldorf, 06.11.1995 - 5 Ss OWi 338/95
    Die Erfüllung dieses Tatbestandes weist auf das Vorliegen eines groben Verstoßes im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG hin, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, daß es regelmäßig der Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbots bedarf (BGHSt 38, 125 ; Senatsbeschlüsse vom 15. März 1994 in NZV 1994, 239 = ZfS 1994, 267 = DAR 1994, 284 = VRS 87, 218 = VM 1994, 77 und vom 31. März 1995 in NZV 1995, 406 sowie Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl., Rdn. 15 b zu § 25 StVG m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 27.06.1996 - 5 Ss OWi 191/96
  • OLG Düsseldorf, 14.06.1996 - 5 Ss OWi 142/96
  • OLG Düsseldorf, 19.12.1996 - 5 Ss OWi 372/96
  • OLG Düsseldorf, 27.02.1997 - 5 Ss OWi 20/97
  • OLG Düsseldorf, 15.12.1995 - 5 Ss OWi 433/95
  • BayObLG, 27.11.2002 - 2 ObOWi 486/02

    OWiG: Beweisantrag - Vernehmung von Entlastungszeugen

  • OLG Naumburg, 14.08.1996 - 1 Ss (B) 261/96

    Rechtsbeschwerde gegen Rechtsfolgenausspruch; Anordnung eines Fahrverbotes wegen

  • OLG Hamm, 10.03.1998 - 3 Ss OWi 150/98

    Absehen vom Fahrverbot, Aufhebung, Geschwindigkeitsüberschreitung

  • AG Dortmund, 25.08.2017 - 729 OWi 267 Js 1323/17

    Fahrverbot, Absehen, Bundeswehrsoldat

  • OLG Hamm, 27.04.1998 - 3 Ss OWi 1429/97

    Absehen vom Regelfahrverbot, Anwendungsgleichheit, besondere Härte,

  • OLG Hamm, 29.01.1998 - 3 Ss OWi 4/98

    Fahrverbot, Geschwindigkeitsüberschreitung, persönliche Umstände, Tatumstände,

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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 05.01.1995 - Ss (BZ) 176/94   

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https://dejure.org/1995,6218
OLG Braunschweig, 05.01.1995 - Ss (BZ) 176/94 (https://dejure.org/1995,6218)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 05.01.1995 - Ss (BZ) 176/94 (https://dejure.org/1995,6218)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 05. Januar 1995 - Ss (BZ) 176/94 (https://dejure.org/1995,6218)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichtwidrige Handlungsweise durch Verletzung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt ; Gesetzliche Merkmale einer Ordnungswidrigkeit; Anforderungen an den Sachverstand eines Laien

  • rechtsportal.de

    StVO § 1 Abs. 2, § 22 Abs. 1

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 1995, 406
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