Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.11.2000 - 2 Ss OWi 1057/2000, 2 Ss OWi 1057/00   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung mittels PPS, Police-Pilot-System, erforderliche Feststellungen, Toleranzabzug, Nässe, Augenblicksversagen, Fahrverbot, Selbständiger,

  • IWW
  • Judicialis

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung mittels PPS, Police-Pilot-System, erforderliche Feststellungen, Toleranzabzug, Nässe, Augenblicksversagen, Fahrverbot, Selbständiger

  • RA Kotz

    Zu Schnell bei Nässe - Wann ist es nass?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267; StVO § 3
    Geschwindigkeitsüberschreitung; Geschwindigkeitsmessung mittels PPS; Police-Pilot-System; erforderliche Feststellungen; Toleranzabzug; Nässe; Augenblicksversagen; Fahrverbot; Selbständiger

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Geschwindigkeitsmessung mittels PPS; Police-Pilot-System; Erforderliche Feststellungen; Toleranzabzug; Nässe; Augenblicksversagen; Fahrverbot; Selbständiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 90



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Wird zitiert von ... (21)  

  • OLG Koblenz, 08.06.2018 - 1 OWi 6 SsBs 11/18  

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anbringung

    Das Messsystem Provida 2000 Modular ist - wie die Rechtsbeschwerde selbst einräumt - als standardisiertes Messverfahren für Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich anerkannt (vgl. OLG Köln VRS 97 [1999], 442; OLG Thüringen VRS 111 [2006], 211; KG VRS 127 [2014], 178; 128 [2015], 200; OLG Hamm NZV 2001, 90; Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 3 Ss OWi 871/08 [juris]).
  • OLG Hamm, 07.03.2001 - 2 Ss OWi 127/01  

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Zusatzschild, Werktag, werktags, Samstag,

    Die dieser Rechtsprechung zugrunde liegenden Überlegungen gelten entsprechend auch für selbständig Tätige, und zwar insbesondere nach Einführung des § 25 Abs. 2 a StVG (vgl. dazu Senat in ZAP EN-Nr. 865/98 = MDR 1999, 92 = DAR 1999, 84 = VRS 96, 231 = NZV 1999, 214; NZV 2001, 90 = DAR 2001, 85).
  • OLG Hamm, 15.08.2006 - 2 Ss OWi 455/06  

    Mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen; eine Tat; Tatbegriff; ausländische

    Bei einer Messung der hier vorliegenden Art mit dem ProViDa/PPS-System ist es, um möglichen Fehlern Rechnung zu tragen, ausreichend, wenn bei Fehlen besonderer Umstände ein Toleranzabzug von 5 % der ermittelten Geschwindigkeit bei Werten über 100 km/h berücksichtigt wird (vgl. hierzu Burhoff (Hrsg.)/Böttger, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 2005, Rdn. 1137 mit zahlreichen Nachweisen; vgl. auch OLG Hamm VRS 100, 61).
  • OLG Hamm, 19.02.2001 - 2 Ss OWi 43/01  

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Augenblicksversagen, Abgelenkt, grobe

    Das Amtsgericht hat auch nicht die neuere Rechtsprechung des BGH (vgl. u.a. BGHSt 43, 214) übersehen, der sich der Senat angeschlossen hat (vgl. zuletzt u.a. Senat in NZV 2001, 90 = DAR 2001, 85; siehe auch NZV 1999, 215 = VRS 96, 382 = zfs 1999, 311 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung des Senats).

    Das hat der Senat in der Vergangenheit schon wiederholt für Berufskraftfahrer entschieden und die seiner Rechtsprechung zugrunde liegenden Überlegungen auch für selbständig Tätige angewendet, und zwar insbesondere nach Einführung des § 25 Abs. 2 a StVG (vgl. dazu zuletzt Senat in NZV 2001, 90 = DAR 2001, 85 mit weiteren Nachweisen).

  • OLG Hamm, 24.10.2001 - 2 Ss OWi 916/01  

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Einlassung, Maß der

    Umstände, die das Amtsgericht hätten veranlassen müssen, sich mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zum sogenannten "Augenblicksversagen" (vgl. u.a. BGHSt 43, 214), der sich der Senat angeschlossen hat (vgl. zuletzt u.a. Senat in NZV 2001, 90 = DAR 2001, 85; siehe auch NZV 1999, 215 = VRS 96, 382 = zfs 1999, 311 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung des Senats) sind nicht dargetan.
  • OLG Karlsruhe, 16.10.2006 - 1 Ss 55/06  

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Pflicht zur Mitteilung der Einlassung des

    So wird etwa von der Rechtsprechung für die ProViDA-Anlage (OLG Celle VRS 92, 435; OLG Köln DAR 1999, 516), das Proof-Speed-Messgerät (BayObLG DAR 1998, 360) oder das Police-Pilot-System (OLG Hamm VRS 100, 61; KG VRS 88, 473) bei gleichbleibendem Abstand ein Toleranzabzug von 5 km/h bzw. 5% für notwendig erachtet (OLG Düsseldorf VRS 99, 297 f.; OLG Celle VRS 92, 435), wohingegen für das Messsystem ViDistA VDM-R wegen der mathematischen Berechnung anhand der Videoaufzeichnung zum Ausgleich von Messungenauigkeiten bei der Auswertung nur die Beachtung von Verkehrsfehlergrenzen sowohl bei der Zeitmessung als auch des ermittelten Weges erforderlich ist (Brandenburgisches Oberlandesgericht DAR 2005, 162).
  • OLG Hamm, 22.10.2001 - 2 Ss OWi 437/01  

    eigene Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts; mangelhafte Begründung des

    Das gilt auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des BGH zum so genannten "Augenblicksversagen" (vgl. u.a. BGHSt 43, 214), der sich der Senat angeschlossen hat (vgl. u.a. Senat in NZV 2001, 90 = DAR 2001, 85; VRS 101, 43 = VM 2001, 70 = NZV 2001, 438; siehe auch NZV 1999, 215 = VRS 96, 382 = zfs 1999, 311 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung des Senats).

    Der Betroffene wird zwar möglicherweise durch die Verhängung des Fahrverbotes in der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit vorübergehend beeinträchtigt, diese Schwierigkeiten hat er jedoch als selbstverschuldet hinzunehmen (vgl. dazu u.a. Senat in NZV 2001, 90 = DAR 2001, 85 mit weiteren Nachweisen).

  • OLG Hamm, 11.01.2001 - 2 Ss OWi 1163/00  

    Fahrverbot, Regelfahrverbot, Erhöhung des Fahrverbotes, erforderliche

    Um dem Rechtsbeschwerdegericht auch insoweit eine hinreichende Kontrolle der Beweiswürdigung zu ermöglichen, reichte es vielmehr aus, in den Urteilsgründen das angewendete Messverfahren, den Messwert und den vorgenommenen Toleranzabzug mitzuteilen (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 15. November 2000 -2 Ss OWi 1057/2000- m.w.N.; BGHSt 39, 219; OLG Celle NZV 1997, 188; OLG Köln DAR 1999, 516; OWiG, 12. Aufl., § 71 Rdnr. 43 f).

    Demgegenüber ist von keiner "Nässe" auszugehen, wenn die Fahrbahn nur feucht ist oder nur in Spurrillen Wasser steht (vgl. BGHSt 27, 318; OLG Hamm VRS 53, 220; Senatsbeschluss vom 15. November 2000 - 2 Ss OWi 1057/2000-).

  • OLG Hamm, 22.09.2003 - 2 Ss OWi 518/03  

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Messung; Messtoleranz; ProVidasystem

    Die Geschwindigkeitsermittlung auf der Grundlage des vorliegend verwendeten des ProViDa-Systems ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung als sog. standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH (BGHSt 39, 291 = DAR 1993, 474; BGH NJW 1998, 321, 322 = DAR 1998, 110) anerkannt (vgl. dazu u.a. Beschluss des Senats in 2 Ss OWi 1057/00, NZV 2001, 90 = DAR 2001, 85 = VRS 100, 61 = VM 2001, 11 (Nr. 13) = http://www.burhoff.de; OLG Celle, NZV 1997, 188; OLG Köln, DAR 1999, 516).
  • OLG Frankfurt, 13.03.2013 - 2 Ss OWi 1003/12  

    OWi-Recht: Durch Messverfahren "Provida 2000 Modular" festgestellter

    Diese Besonderheiten im Tatsächlichen sind allerdings längst beseitigt (vgl. bereits klarstellend OLG Hamm Beschluss v. 15.11.2000 - 2 Ss OWi 1057/00; OLG Düsseldorf Beschluss v. 13.06.2000 - 2b Ss (Owi) 125/00; OLG Köln DAR 1999, 516; etwas missverständlich als obiter dictum OLG Bamberg DAR 2012, 154 Rn. 18).
  • OLG Hamm, 12.02.2004 - 2 Ss OWi 12/04  

    Fahrverbot; Absehen; Möglichkeit bewusst

  • OLG Hamm, 13.08.2001 - 2 Ss OWi 725/01  

    Beschränkung der Rechtsbeschwerde; Beschränkung des Einspruchs auf die

  • OLG Hamm, 04.05.2010 - 2 RBs 35/10  

    Beweisantrag, Bußgeldverfahren, Ablehnung, Verspätung, Fahrverbotsentscheidung,

  • OLG Köln, 23.12.2009 - 82 Ss OWi 113/09  

    Umfang des Verschlechterungsverbots im Rechtsbeschwerdeverfahren

  • OLG Schleswig, 06.01.2011 - 1 Ss OWi 209/10  

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Geschwindigkeits- und Abstandsmessungen

  • OLG Hamm, 04.03.2003 - 2 Ss OWi 4/03  

    Fahrverbot, Absehen vom Fahrverbot, Möglichkeit bewusst

  • OLG Hamm, 23.04.2001 - 2 Ss OWi 334/01  

    Geschwindigkeitsüberschreitung; erforderlicher Umfang der tatrichterlichen

  • OLG Köln, 10.08.2006 - 82 Ss OWi 60/06  
  • OLG Köln, 26.07.2006 - 82 Ss 47/06  
  • OLG Stuttgart, 16.02.2005 - 4 Ss 582/04  

    Bußgeldverfahren: Verfahrensfehlerhafte Nichteinhaltung zugesagter

  • KG, 12.12.2017 - 3 Ws (B) 302/17  

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung

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