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| OLG Düsseldorf, 15.02.1996 - 5 Ss (OWi) 53/96 - (OWi) 17/96 I |
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OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.02.1996 - 5 Ss (OWi) 53/96 - (OWi) 17/96 I (https://dejure.org/1996,6905)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Februar 1996 - 5 Ss (OWi) 53/96 - (OWi) 17/96 I (https://dejure.org/1996,6905)
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Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Straßenverkehrsrecht; unbeschränktes Parken für Nichtanwohner bei widersprüchlichen Verkehrszeichen im Zonenhalteverbot
Papierfundstellen
- NZV 1996, 329
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.03.1974 - 4 StR 3/74
Beendigung des Überholvorgangs bei Überholverbotszeichen bei mehreren …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.02.1996 - 5 Ss OWi 53/96
Sind Verkehrszeichen objektiv widersprüchlich und läßt sich der Widerspruch von einem durchschnittlichen Verkehrsteilnehmer nicht ohne weiteres durch Auslegung auflösen, so kann durch sie eine rechtswirksame Verbotsanordnung nicht getroffen werden (vgl. dazu BGHSt 25, 293, 299; Senatsbeschlüsse vom 15. Juni 1986 in VRS 75, 362 = NZV 1988, 189 = JMB1. - OLG Düsseldorf, 27.11.1990 - 5 Ss OWi 384/90
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.02.1996 - 5 Ss OWi 53/96
NW 1988, 248 sowie vom 27. November 1990 in VRS 80, 473 = NZV 1991, 204 = DAR 1991, 190; Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl., 1995, Rdnr. 246 zu § 41 StVO ). - OLG Düsseldorf, 15.06.1988 - 5 Ss OWi 205/88
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.02.1996 - 5 Ss OWi 53/96
Sind Verkehrszeichen objektiv widersprüchlich und läßt sich der Widerspruch von einem durchschnittlichen Verkehrsteilnehmer nicht ohne weiteres durch Auslegung auflösen, so kann durch sie eine rechtswirksame Verbotsanordnung nicht getroffen werden (vgl. dazu BGHSt 25, 293, 299; Senatsbeschlüsse vom 15. Juni 1986 in VRS 75, 362 = NZV 1988, 189 = JMB1. - BayObLG, 30.08.1979 - 2 ObOWi 280/79
Zonenhalteverbot; Zeichen 290 ; Zeichen 292; Anordnung; Wirksamkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.02.1996 - 5 Ss OWi 53/96
Nur bei Verwendung der beiden den Geltungsbereich eingrenzenden Zeichen ist eine Halteverbotszone wirksam angeordnet worden (vgl. Bay0bLG in VRS 57, 450 ).
- OLG Düsseldorf, 03.04.1997 - 5 Ss OWi 75/97
Straßenverkehrsrecht; fehlendes ,,30 km/h-Zonenbewußtsein''
Verkehrszeichen müssen nach dem Sichtbarkeitsgrundsatz so beschaffen und aufgestellt sein, daß die durch sie getroffenen Anordnungen bei zumutbarer Aufmerksamkeit im Fahren zweifelsfrei erkennbar sind (vgl. BGHSt 11, 7 ; Senatsbeschluß vom 12. Februar 1996 in NZV 1996, 329;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 33. Aufl., 1995, Rdnr. 33 zu § 39 StVO ;… Mühlhaus/Janiszewski, StVO , 14. Aufl. 1995, Rdnr. 15 zu § 39, jeweils m.w.N.).
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