Volltextveröffentlichungen (2)

• sachsen.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

  In der Straßenpfütze lauern Gefahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StVG § 7 Abs. 1 § 17 Abs. 1; BGB § 839 Abs. 1
  Haftung des Straßenbaulastträgers bei Sturz eines Radfahrers

Verfahrensgang

• LG Chemnitz - 2 O 3552/99
• OLG Dresden, 28.01.2000 - 6 U 3282/99

Papierfundstellen

• NZV 2002, 92

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

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• OLG Schleswig, 16.02.1989 - 11 U 283/87

  Auszug aus OLG Dresden, 28.01.2000 - 6 U 3282/99

  Inhalt der Verkehrssicherungspflicht kann aber nur sein, was im Interesse des Verkehrs nach objektivem Maßstab billigerweise verlangt werden kann und zumutbar ist (OLG Schleswig, VersR 1989, 627; OLG Hamm, OLGZ 1994, 301, 303).
• OLG Hamm, 04.05.1993 - 9 U 204/92

  Auszug aus OLG Dresden, 28.01.2000 - 6 U 3282/99

  Inhalt der Verkehrssicherungspflicht kann aber nur sein, was im Interesse des Verkehrs nach objektivem Maßstab billigerweise verlangt werden kann und zumutbar ist (OLG Schleswig, VersR 1989, 627; OLG Hamm, OLGZ 1994, 301, 303).

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• OLG Hamm, 13.04.2016 - 11 U 127/15

  Mit Stöckelschuhen ins Theater

  Rn. 24 Dies wiederum ist der Fall, wenn Gefahren bestehen, die auch für einen sorgfältigen Benutzer der jeweiligen Verkehrsfläche bei Beachtung der zu erwartenden Eigensorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar und beherrschbar sind (grundlegend dazu: BGH, VersR 1979, 1055; vgl. im Übrigen: OLG Jena, Beschluss v. 26.02.2015 - 4 U 687/14, BeckRS 2015, 12645, beck-online;… OLG Koblenz a.a.O.; OLG Hamm, NJW-RR 2010, 33; OLG Hamm, NJW 2004, 255; OLG Hamm, NZV 2002, 129; OLG Dresden NZV 2002, 92;… OLG Celle, Urteil v. 07.03.2001, 9 U 218/00 - Rn. 5, juris; jeweils m.w.N.).

  Zudem war die Gefahrenstelle auch beherrschbar, was kumulativ zu deren Erkennbarkeit gegeben sein muss, um eine Abhilfebedürftigkeit ausschließen zu können (vgl. OLG Jena, Beschluss v. 26.02.2015 - 4 U 687/14, BeckRS 2015, 12645, beck-online; OLG Dresden NZV 2002, 92).

• LG Coburg, 29.03.2021 - 14 O 503/20

  Die Stolperfalle: Zur Verkehrssicherungspflicht beim Auslegen von …

  germ bei Beachtung der die Kunden der treffende Eigensorgfalt sowohl erkennbar, als auch beherrschbar, so dass eine Abhilfebedürftigkeit auszuschließen ist (vgl. OLG Jena, Beschlussv. 26.02.2015 - 4 U 687/14, BeckRS 2015, 12645, beckonlmne; OLG Dresden NZV 2002, 92).
• OVG Sachsen, 05.09.2023 - 1 B 107/23

  Einstweilige Anordnung; Anordnungsgrund; Verkehrssicherungspflicht aus Eigentum …

  Stattdessen besteht eine Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers mit dem Inhalt, soweit zumutbar, den Verkehr auf der Straße möglichst gefahrlos zu gestalten, insbesondere Verkehrsteilnehmer vor unvermuteten, sich aus der Beschaffenheit der Straße ergebenden und bei zweckgerechter Benutzung des Verkehrsweges nicht ohne weiteres erkennbaren Gefahrenstellen zu sichern oder zumindest zu warnen (OLG Dresden, Urt. v. 28. Januar 2000 - 6 U 3282/99 -, juris Rn. 7 unter Hinweis auf seine ständige Rechtsprechung), und gegebenenfalls eine Verkehrsregelungspflicht der Straßenverkehrsbehörden (…zur Verkehrsregelungspflicht an unübersichtlichen Kreuzungen vgl. etwa BGH, Urt. v. 11. Dezember 1980 - III ZR 34/79 -, juris 13 ff.).

• OLG Hamm, 02.06.2017 - 11 U 76/16

  Schadensersatzanspruch gegen einen Verkehrssicherungspflichtigen; Sturz auf dem …

  Dies wiederum ist der Fall, wenn Gefahren bestehen, die für einen Benutzer bei Beachtung der zu erwartenden Eigensorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar und beherrschbar sind (grundlegend dazu: BGH, VersR 1979, 1055; vgl. im Übrigen: OLG Jena, Beschluss v. 26.02.2015 - 4 U 687/14, BeckRS 2015, 12645, beck-online; OLG Hamm, NJW-RR 2010, 33; OLG Hamm, NJW 2004, 255; OLG Hamm, NZV 2002, 129; OLG Dresden NZV 2002, 92;… OLG Celle, Urteil v. 07.03.2001, 9 U 218/00 - Rn. 5, juris).
• LG Aachen, 02.07.2015 - 12 O 32/15
  Die Gefahr, dass sich eine vermeintlich flache Pfütze tatsächlich als ein mit Wasser gefülltes, 4 cm tiefes Schlagloch darstellt, ist Teil des allgemeinen Lebensrisikos (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 28.01.2000 - NZV 02, 92).
• LG Osnabrück, 13.01.2003 - 1 O 2985/02

  Amtshaftung für durch in der Straßensubstanz vorhandene Schlaglöcher verursachte …

  Jemand, der praktisch blindlings in eine Wasserpfütze in dem Vertrauen hineinfährt, diese werde keine gefährliche Tiefe haben, hat sich den dadurch entstandenen Schaden aber selbst zuzurechnen (vgl. OLG Rostock NZV 2000, 333 f. [OLG Rostock 23.03.2000 - 1 U 169/98]; OLG Dresden NZV 2002, 92 f. [OLG Dresden 28.01.2000 - 6 U 3282/99]).
• OLG Jena, 27.02.2006 - 4 W 714/05

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht für Straßen und Plätze insbesondere im …

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• LG Osnabrück, 17.09.2009 - 5 O 1814/09

  Schlagloch; Mitverschulden

  Rn. 12 Derjenige, der aber mehrere Anhaltspunkte dafür hat, dass sich auf der Straße ein Schlagloch befindet, dessen tatsächliche Tiefe er nicht abschätzen kann, muss äußerste Vorsicht walten lassen, da er mit einer gefährlichen Stelle rechnen muss, vgl. bereits OLG Rostock, NZV 2000, S. 333, 334 und OLG Dresden, NZV 2002, 92, 93.