Rechtsprechung
| OLG Hamm, 27.05.2003 - 9 U 116/02 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Zum Anforderungen an den Nachweis der Fehlsteuerung von Kreuzungsampeln - Feindliches Grün
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Ampeldefekt nachweisbar?
- Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht
, S. 11 (Kurzinformation)
Gleichzeitiges Grünlicht ist nur ausnahmsweise anzunehmen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 286 § 287
Anforderungen an den Nachweis der Fehlsteuerung einer Kreuzungsampel
Verfahrensgang
- LG Bochum, 20.03.2002 - 6 O 617/98
- OLG Hamm, 27.05.2003 - 9 U 116/02
Papierfundstellen
- NZV 2003, 577
- VersR 2004, 346 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.12.1986 - III ZR 242/85
Entschädigungsanspruch eines Verkehrsteilnehmers bei feindlichem Grün
Auszug aus OLG Hamm, 27.05.2003 - 9 U 116/02
Rn. 11 im Sinne dieser Vorschrift dar (BGH VersR 1987, 666).
- OLG Karlsruhe, 18.07.2013 - 9 U 23/12
Staatshaftung: Verkehrsunfall infolge "Feindlichem Grün" einer Ampelanlage; …
Rn. 38 aa) Bei "feindlichem Grün" ist es eine Frage des Einzelfalls, ob und inwieweit die Angaben von Zeugen, eventuell in Verbindung mit anderen Umständen oder Indizien, zum Nachweis der Fehlfunktion der Ampelanlage ausreichen (vgl. zur Beweiswürdigung in derartigen Fällen beispielsweise OLG Celle, NZV 1999, 244; OLG Hamm, NZV 2003, 577).Rn. 42 ccc) Das Risiko eines möglichen Fehlers ist generell bei einem Umschaltvorgang - wie vorliegend - eher höher anzusetzen als in Fällen, in denen es um die Frage geht, ob während eines ununterbrochen laufenden Programms ein "feindliches Grün" aufgetreten sein soll (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 27.05.2003 - 9 U 116/02 -, Rdnr. 7, zitiert nach Juris).
(Vergleiche die im Ergebnis ähnlichen Entscheidungen OLG Hamm, NZV 2003, 577; OLG Celle, NZV 1999, 244.).
- LG Dresden, 18.08.2006 - 6 O 1536/04
Zu den Anforderungen an den Nachweis gleichzeitigen Grünlichts einer …
Bestätigt zudem ein Sachverständiger die Wirksamkeit der Sicherung plausibel auch im konkreten Streitfall, können gegenteilige Zeugenaussagen wegen der relativen Unsicherheit des Zeugenbeweises nur ausnahmsweise die Überzeugung von einem "feindlichen Grün" begründen (OLG Hamm, Urteil vom 27.05.2003, Az: 9 U 116/02 - DAR 11/2003).
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