Rechtsprechung
| OLG Jena, 20.12.2004 - 9 W 654/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sondereigentumsfähigkeit des Einzelstellplatzes einer Doppelstockgarage
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sondereigentum an Stellplatz in Doppelstockgarage?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Sondereigentum an Doppelstockgarage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sondereigentumsfähigkeit des Einzelstellplatzes einer Doppelstockgarage; Möglichkeit der Begründung von Sondereigentum an einem Einzelstellplatz einer durch eine mechanische Hebevorrichtung verbundenen Doppelstockgarage (sog. Duplexgarage) ; Notwendigkeit des Vorliegens ...
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 24.10.2003 - 7 T 293/03
- OLG Jena, 20.12.2004 - 9 W 654/03
Papierfundstellen
- Rpfleger 2005, 309
- NotBZ 2005, 219
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 09.02.1995 - 2Z BR 4/95
Sondereigentum an einer Doppelstockgarage mit Kippvorrichtung
Auszug aus OLG Jena, 20.12.2004 - 9 W 654/03
Dabei ist das Landgericht der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte, insbesondere der des Bayerischen Obersten Landesgerichts (vgl. BayOblG NJW-RR 1995, 783 mit Nachw.) gefolgt. - OLG Hamm, 04.10.1982 - 15 W 293/82
Sondereigentum an Doppelstockgarage; Instandhaltungskosten für Hebebühne in …
Auszug aus OLG Jena, 20.12.2004 - 9 W 654/03
Das einzige - auch von der Beschwerdebegründung als Beleg für ihre Auffassung herangezogene - Judikat, das einer Sonderrechtsfähigkeit für Doppelstockstellplätze zuneigt, stammt vom OLG Hamm (vgl. Beschl. vom 04.10.1983 Rpfleger 1983, 19, 20).
- BGH, 07.03.2024 - V ZB 46/23
Sondereigentumsfähigkeit von Stellplätzen innerhalb einer Doppelstockgarage bzw. …
Begründet wird dies in erster Linie damit, dass der lichte Raum vom Boden bis zur Decke aufgrund der Kippvorrichtung nicht klar getrennt sei, sondern in einem Mittelbereich abwechselnd von beiden Parkern in Anspruch genommen werde (vgl. OLG Düsseldorf, MittRhNotK 1978, 85; BayObLG, NJW-RR 1995, 783; OLG Jena, NotBZ 2005, 219; offen gelassen von OLG Hamm, OLGZ 1983, 1, 4;… BeckOGK/Schultzky [1.3.2020], § 5 WEG, Rn. 103 mwN, ausführlich auch BeckOK WEG/Gerono/Leidner [42. Ed. 1.8.2020], § 3 Rn. 63 ff.). - LG München I, 05.11.2012 - 1 S 1504/12
Sondereigentum an Bauteilen einer Doppelstockgarage; Teilungserklärung
Rn. 6 aa) Zwar sind einzelne Stellplätze bei Doppel- oder Mehrfachparkern nicht sondereigentumsfähig (vgl. LG Dresden, ZMR 2010, 979, Thüringer OLG, BWNotZ 2006, 43; BayObLG, NJW-RR 1995, 783), jedoch kann an einem Duplex- bzw. Mehrfachparker jeweils in seiner Gesamtheit nach h.M. Sondereigentum begründet werden (vgl. BGH NJW-RR 2012, 85-86 m.w.N.;… Jennißen, WEG, 3. Aufl., § 3 Rn. 24a, Bärmann/Armbrüster, WEG, 11. Aufl., § 5 Rn. 65).
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