Rechtsprechung
| OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 09.12.1948 - II ZS 10/48 |
Zitiervorschläge
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 09.12.1948 - II ZS 10/48 (https://dejure.org/1948,54)
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 09. Dezember 1948 - II ZS 10/48 (https://dejure.org/1948,54)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1948,54) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Papierfundstellen
- OGHZ 1, 290
- NJW 1949, 182
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 30.05.1975 - V ZR 214/73
Wertsicherungsvereinbarung durch Währungsklausel - Auslegung einer an unbestimmte …
(Insoweit beruft sich die Revision zu Recht auf OGHZ 1, 290, 292.) Aber diese Zeitfolge bewirkte, daß eine Formwahrung nach § 313 Satz 1 BGB gar nicht erforderlich war, so daß es einer Heilung nach Satz 2 a.a.O. nicht mehr bedurfte: Nach der vom Bundesgerichtshof übernommenen Rechtsprechung bereits des Reichsgerichts sind Änderungen eines Grundstücksveräußerungsvertrags nach erfolgter Auflassung nicht formbedürftig, weil mit der Auflassung diejenige Erfüllungshandlung, vor deren übereilter Vornahme das Formgebot schützen will, bereits vollzogen ist und dadurch der Schutzzweck der Norm (allgemein-abstrakt) nicht mehr in Betracht kommt (RG HRR 1933, 1410; BGH urteil vom 14. Mai 1971, V ZR 25/69, LM BGB § 313 Nr. 49). - BGH, 15.12.1953 - V BLw 67/53
Rechtsmittel
Diese Entscheidung bestätigten das Oberlandesgericht (6 U 638/47 des Oberlandesgerichts in Hamm) durch Urteil vom 16. März 1948 und der Oberste Gerichtshof für die Britische Zone durch Urteil vom 9. Dezember 1948 (II ZS 10/48). - BGH, 29.01.1952 - V BLw 12/51
Rechtsmittel
Es handelte sich danach rechtlich um Bedingungen , die für die Genehmigung der Verträge gestellt wurden, d.h. ihnen wurde die Genehmigung der vorgelegten Fassung versagt und lediglich für den Fall erteilt, daß die Bedingungen erfüllt würden (OGHZ 1, 290;… Lange-Wulff a.a.O. Seite 630;… Wöhrmann a.a.O. Seite 244).
dejure.org
Übersicht OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.