Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 22.12.1948 - I ZS 43/48   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1948,1343
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 22.12.1948 - I ZS 43/48 (https://dejure.org/1948,1343)
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 22.12.1948 - I ZS 43/48 (https://dejure.org/1948,1343)
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 22. Dezember 1948 - I ZS 43/48 (https://dejure.org/1948,1343)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1948,1343) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • OGHZ 1, 326
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.02.1959 - II ZR 170/57

    Mitgliederwechsel vor Eintragung der GmbH

    Es kommt daher nicht erst darauf an, daß der Klageanspruch nach Erlaß des Berufungsurteils fällig geworden ist und ob das noch in der Revisionsinstanz berücksichtigt werden kann (bejahend: RGZ 88, 178; Wieczorek, ZPO § 257 A I b; wohl verneinend: OGHZ 1, 326).
  • KG, 12.01.1981 - 8 W REMiet 4154/80
    Das entspricht dem im Zivilprozeß anerkannten Grundsatz, daß maßgebender Zeitpunkt für das Vorliegen einer Prozeßvoraussetzung die letzte mündliche Verhandlung ist (vgl. RGZ 88, 178, 179; OGHZ 1, 326, 327).
  • BGH, 29.10.1953 - IV ZR 75/53

    Rechtsmittel

    Den Revisionsbeklagten ist zuzugeben, dass die Nachprüfung des Berufungsurteils in der Revisionsinstanz sich grundsächlich auf den Sachverhalt zu beschränken hat, wie er in der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht vorgelegen hat, und dass auch das Reichsgericht, insbesondere in seiner Entscheidung RGZ 57, 46 f und ihn folgend der Oberste Gerichtshof in OGHZ 1, 326 und 349 die Tatsache einer während des Revisionsverfahrens eingetretenen Fälligkeit der Klageforderung für unbeachtlich erklärt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht