Rechtsprechung
| OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 09.03.1950 - I ZS 17/49 |
Zitiervorschläge
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 09.03.1950 - I ZS 17/49 (https://dejure.org/1950,353)
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 09. März 1950 - I ZS 17/49 (https://dejure.org/1950,353)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1950,353) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- degruyter.com
- degruyter.com
BGB §§ 158 ff.; HGB, § 131 Ziff. 6.
Papierfundstellen
- OGHZ 3, 250
- NJW 1950, 503
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 29.11.1974 - VII C 9.73
Verpflichtung der Deutschen Bundespost gegenüber einem Postkunden zur Nennung der …
Zwar wird eine Kündigung in der Regel gegenstandslos und verliert ihre auflösende Kraft, wenn nach der Kündigung, aber vor Ende der Kündigungsfrist die Gesellschaft durch andere Umstände - hier durch den Tod der Mitgesellschafterin - aufgelöst worden ist (RGZ 93, 54 [55]; 95, 32; OGHZ 3, 250 [254, 255]). - BGH, 09.01.1952 - II ZR 4/51
Rechtsmittel
Dieselben Gesichtspunkte, die aus den hervorgehobenen Gründen nach allgemeiner Auffassung die Annahme stützen, dass die Kündigung bedingungsfeindlich ist (RG Warn 1915 Nr. 103; OGHZ 3, 250 [252]), nötigen auch zu der Folgerung, dass im Rahmen des MilRegG 52 die nachfolgende Genehmigung einer Kündigung diese nicht nachträglich wirksam werden läßt (OGHZ 2, 102 [112/13]).
dejure.org
Übersicht OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.