Rechtsprechung
| OLG Celle, 06.01.1999 - 14a (6) U 48/97 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
HGB § 352
1. Kontokorrentverhältnis im Konkurs eines Vertragspartners
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kontokorrent endet im Konkurs! (IBR 1999, 538)
Papierfundstellen
- NZI 2000, 181
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 19.04.2004 - 2 U 187/03
Stillschweigende Kontokorrentvereinbarung bei Warenlieferung an selbständige …
Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Schuldnerin hat hier zur automatischen Beendigung des Kontokorrentverhältnisses geführt (vgl. allgemein BGH, NJW 1979, 1658; OLG Köln [19. Senat], ZIP 1995, 138 [139]; OLG Celle, NZI 2000, 181, jeweils für die Eröffnung des Konkursverfahrens;… Hess in Hess/Weis/Wienberg, InsO, 2. Auflage 2001, §§ 115, 116 Rn 27;… HK/Marotzke, InsO, 3. Auflage 2003, § 116 Rn 5; MünchKomm/Ott, InsO, 2002, § 116 Rn 39; Tintelnot in Kübler/Prütting, InsO, Stand Oktober 2003, §§ 115, 116, Rn 22), da der Zweck des jeweiligen Verfahrens, nämlich eine gemeinschaftliche Befriedigung der Insolvenzgläubiger bzw. eine gleichmäßige Verteilung der Vermögensmasse unter die Gläubiger durch den Fortbestand des Kontokorrents vereitelt werden würde (…Röhricht/Graf von Westphalen/Wagner, a.a.O., § 355 Rn 53).
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Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 30.06.1998 - 4 U 408/97 - 116 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bezahlung eines hergestellten mobilen Notstromaggregats ; Schadensersatz wegen Nichterfüllung; Ausdrückliche Verweigerung der Abnahme eines Werkes
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 17.04.1997 - 16 O 420/96
- OLG Saarbrücken, 30.06.1998 - 4 U 408/97 - 116
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BGH, 21.06.1985 - V ZR 134/84
Angemessenheit einer Nachfrist; Bemessung der Frist bei Schwierigkeiten der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 16.05.1968 - VII ZR 40/66
Rechte des Unternehmers bei grundloser Erfüllungsverweigerung durch den Besteller
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 15.05.1990 - X ZR 128/88
Rechtsfolgen der Nichterfüllung von Mitwirkungspflichten durch den Besteller
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 25.04.1996 - X ZR 59/94
Anspruch auf Teilvergütung bei endgültiger Zurückweisung des gesamten Werks
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 26.09.1996 - X ZR 33/94
Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung neben der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 09.08.1995 - 19 U 69/95
Fälligkeit Werklohnanspruch
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 05.03.1998 - 4 U 144/97 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Saarbrücken, 30.03.1999 - 4 U 632/98
Vorvertragliche Hinweispflichten eines Kraftfahrzeughändlers
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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