Rechtsprechung
   OLG Jena, 25.06.2008 - 4 U 820/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,13441
OLG Jena, 25.06.2008 - 4 U 820/06 (https://dejure.org/2008,13441)
OLG Jena, Entscheidung vom 25.06.2008 - 4 U 820/06 (https://dejure.org/2008,13441)
OLG Jena, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - 4 U 820/06 (https://dejure.org/2008,13441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,13441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 781 BGB
    Rechtsmissbräuchliche Vollstreckung eines titulierten Anspruchs (abstr. Schuldanerkenntnis)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Rückgriff auf das einem Anerkenntnis zugrundeliegende Schuldverhältnis bei Vorliegen eines abstrakten Schuldanerkenntnisses; Ermittlung des endgültigen Ausschlusses etwaiger Einwendungen als Folge eines Schuldanerkenntnisvertrags durch Auslegung; Bereicherungsrechtlicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 781
    Rechtsmissbräuchliche Vollstreckung eines titulierten Anspruchs (abstraktes Schuldanerkenntnis)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report Jena 2008, 925
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.12.2014 - VII ZR 4/13

    Erstreckung der Rechtskraft eines die Vollstreckungsgegenklage abweisenden

    Ein rechtsmissbräuchliches, gegen den Grundsatz von Treu und Glauben im Sinne des § 242 BGB verstoßendes Verhalten kann eine Einwendung in diesem Sinne begründen (vgl. BGH, Urteil vom 18. Dezember 1963 - Ib ZR 88/62, BGHZ 42, 1, 5 f.; OLG Jena, OLGR Jena 2008, 925, 926).
  • OLG Brandenburg, 23.03.2011 - 4 U 32/10

    Darlehensvertrag: Sittenwidrigkeit einer Mithaftungsübernahme wegen krasser

    Darüber hinaus ist der Vortrag der Kläger dahin zu verstehen, dass sie den im Rahmen der Vollstreckung aus der notariellen Urkunde geltend gemachten Ansprüchen wegen einer rechtsgrundlosen Gewährung des Schuldversprechens und damit aufgrund eines aus § 812 BGB folgenden Anspruches auf Rückgabe des Schuldversprechens die Bereicherungseinrede gemäß § 821 BGB entgegen halten wollen (andernfalls ist jedenfalls eine Rechtsmissbräuchlichkeit einer Vollstreckung auch von Amts wegen zu berücksichtigen; vgl. Thüringer Oberlandesgericht vom 25.06.2008 - 4 U 820/06).
  • OLG Naumburg, 08.08.2012 - 1 W 46/12

    Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe für den Beklagten im Urkundenprozess

    Insoweit lässt aber bereits der Sachvortrag des Beklagten keine Nichtigkeit des Anerkenntnisses oder eine ungerechtfertigte Bereicherung des Klägers (vgl. hierzu BGH NJW 2000, 2501, 2502; 2005, 2991, 2993; OLG Rostock OLG-NL 2005, 241, 242; OLG Jena, Urteil vom 25. Juni 2008, 4 U 820/06 - BeckRS 2009, 03881) erkennen.
  • LG Hannover, 16.10.2009 - 14 S 60/09

    Bereicherungseinrede gegen das Leistungsverlangen aus einem abstrakten

    Trotz des abstrakten Charakters des Anerkenntnisses stellt die Rechtsbeziehung, die zur Abgabe des Anerkenntnisses geführt hat, nämlich grundsätzlich den Rechtsgrund des abstrakten Schuldanerkenntnisses dar (vgl. OLG Thüringen, Urt.v. 25.06.2008, 4 U 820/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht