Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 21.11.1996 - 5 U 473/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zahlung von Transportkosten für die Verlegung in ein anderes Krankenhaus; Vertragsbeziehungen bei der Behandlung von Patienten im Rahmen der kassenärztlichen Versorgung; Handlung eines Arztes in Erfüllung einer vertraglich übernommenen Verpflichtung zur ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB §§ 164, 328, 611 ff., 631 ff.
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 26.02.1996 - 16 O 283/95
- OLG Koblenz, 21.11.1996 - 5 U 473/96
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1183
- NZS 1997, 522
- VersR 1997, 1557
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.03.1993 - VI ZR 249/92
Beschwer bei Teilerledigung und Abweisung der restlichen Hauptsache
Auszug aus OLG Koblenz, 21.11.1996 - 5 U 473/96
Im Falle einseitiger Erledigungserklärung bemißt sich die Beschwer der unterliegenden Partei nach dem vollen Betrag der ihr auferlegten Kosten (BGH in VersR 1993, 625). - BGH, 10.01.1984 - VI ZR 297/81
Rechtsweg für Rechtsstreitigkeiten im Abrechnungsverhältnis zwischen …
Auszug aus OLG Koblenz, 21.11.1996 - 5 U 473/96
Im Falle der stationären Krankenhauspflege eines Kassenpatienten schuldet zwar der Krankenhausträger dem Patienten die ärztliche Versorgung, die Honoraransprüche richten sich jedoch ausschließlich und unmittelbar gegen den Versicherungsträger (BGH NJW 1984, 1820, 1821 [BGH 10.01.1984 - VI ZR 297/81]; OLG Köln NJW 1990, 1537 [OLG Köln 04.10.1989 - 27 U 110/89]). - OLG Köln, 04.10.1989 - 27 U 110/89
Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung bei fehlender …
Auszug aus OLG Koblenz, 21.11.1996 - 5 U 473/96
Im Falle der stationären Krankenhauspflege eines Kassenpatienten schuldet zwar der Krankenhausträger dem Patienten die ärztliche Versorgung, die Honoraransprüche richten sich jedoch ausschließlich und unmittelbar gegen den Versicherungsträger (BGH NJW 1984, 1820, 1821 [BGH 10.01.1984 - VI ZR 297/81]; OLG Köln NJW 1990, 1537 [OLG Köln 04.10.1989 - 27 U 110/89]).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 05.06.1997 - 6 U 71/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Schutz der Bezeichnung "Gorgonzola"; Verletzung der Marke durch Verwendung der Bezeichnung "Cambozola"
Papierfundstellen
- GRUR Int. 1997, 751
Wird zitiert von ...
- BGH, 02.06.2016 - I ZR 268/14
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Verordnung über die …
Eine Nachahmung umfasst jede Bezeichnung, die dem geschützten Herkunftszeichen ähnlich ist und ihrem Sinn nach denselben Eindruck erweckt wie die geschützte Angabe (vgl. OLG Frankfurt, WRP 1997, 859, 861;… Grube in Grube/Voit aaO Art. 26 Rn. 68;… Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 135 Rn. 19;… BeckOK MarkenR/Schulteis, 6. Edition, Stand 1. Mai 2016, § 135 MarkenG Rn. 16 f.;… Omsels aaO Rn. 159;… Engelhardt aaO S. 157).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.01.1997 - 2 U 102/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 1
Umfang des wettbewerbsrechtlichen Schutzes gegen Nachahmung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 34 O 51/96
- OLG Düsseldorf, 09.01.1997 - 2 U 102/96
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 07.02.2001 - 12 O 492/00 Dabei muß der Grad der wettbewerblichen Eigenart um so höher sein, je geringer die Unwertmomente sind und umgekehrt (vgl. BGH, WRP 1976, 370, 371 -Ovalpuderdose; GRUR 1996, 210, 211 - Vakuumpumpen; OLG Düsseldorf, WRP 1997, 582, 584 - Caterpillar-Arbeitsstiefel).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Celle, 27.03.1997 - 8 U 35/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
VVG § 61; AKB § 12 Abs. 1 I b
Papierfundstellen
- VersR 1998, 314
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".