Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 25.03.2008 - 12 W 39/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 60; Nds.NiRSG § 5
Eintragungsfähigkeit eines "Rauchervereins"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 60
Wirksamkeit der Gründung eines Raucherclubs - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- IWW (Kurzinformation)
Vereinsrecht - Kein Verzicht auf Eintragung bei vermutetem Gesetzesverstoß
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Kein präventives Verbot von Raucherklub
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Begegnungsstätte für Senioren ist in einer Wohnanlage zulässig, wenn die Räume als "Gewerbeeinheit" genutzt werden dürfen
Verfahrensgang
- AG Oldenburg, 11.01.2008 - 13 AR 1293/07
- LG Oldenburg, 07.02.2008 - 8 T 123/08
- LG Oldenburg, 18.02.2008 - 8 T 123/08
- OLG Oldenburg, 25.03.2008 - 12 W 39/08
Papierfundstellen
- NJW 2008, 2194
- NJW 2008, 2194 (Volltext mit red. LS)
- NJW-RR 2008, 995
- NJW-RR 2008, 995 (Volltext mit red. LS)
- MDR 2008, 1348
- MDR 2008, 1348 (Volltext mit red. LS)
- DNotZ 2008, 796
- DNotZ 2008, 796 (Volltext mit red. LS)
- NZG 2008, 473
- NZG 2008, 473 (Volltext mit amtl. LS)
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 08.07.2010 - 12 W 17/10
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde des Klägers wurde mit Beschluss des erkennenden Senats vom 14.08.2008 - 12 W 39/08 - zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Neuruppin, 16.11.2007 - 55 F 12/07
- OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2008, 2055
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- OLG Dresden, 30.10.2001 - 10 UF 438/01
Abänderung der Sorgerechtsentscheidung wegen Einigung der Eltern
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
Gleichsam ist das Gericht bereits vor erstmaliger Entscheidung über das Sorgerecht im Rahmen des § 1696 BGB an entsprechende elterliche Vereinbarungen regelmäßig gebunden, derartige Vereinbarungen bilden also einen triftigen Grund im Sinne der Vorschrift des § 1696 BGB ( OLG Dresden, FamRZ 2002, 632 ). - BVerfG, 12.06.2007 - 1 BvR 1426/07
Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der eine Änderung des …
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
Der mehrfache Wechsel des Ortes sowie der unmittelbaren Bezugsperson beeinträchtigt das Kindeswohl in nicht unerheblichem Maße ( BVerfG, FamRB 2007, 359 ). - OLG Köln, 23.10.2006 - 4 UF 129/06
Zu den Voraussetzungen der Abänderung einer Sorgerechtsentscheidung
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
Voraussetzung dafür ist, dass die Vorteile eine Änderung der getroffenen Sorgerechtsentscheidung die mit der Änderung verbundenen Nachteile deutlich überwiegen, was durch einen Vergleich des Bestandsinteresse gegenüber dem Änderungsinteresse zu ermitteln ist (OLG Köln, OLG-Report 2007, 176 - im Volltext). - OLG Brandenburg, 12.03.2007 - 10 UF 226/06
Prozesskostenhilfe; Sorgerecht: Erfolgsaussicht des Anspruchs auf eine das …
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
Besteht eine solche Vereinbarung und hat das Gericht auf Grund dessen das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf einen Elternteil durch gerichtlichen Beschluss übertragen, kann der andere Elternteil allein unter den weiteren Voraussetzungen des § 1696 BGB eine anderweitige Regelung begehren ( Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 12. März 2007 - 10 UF 226/06 - zitiert nach Juris).
- BGH, 16.03.2011 - XII ZB 407/10
Sorgerecht - Voraussetzungen für einen Aufenthaltswechsel des Kindes (hier von …
Denn die im elterlichen Konsens getroffene Entscheidung lässt vermuten, dass sie dem Kindeswohl entspricht, weshalb sie eine gewisse Indizwirkung entfaltet (vgl. Hammer FamRZ 2005, 1209, 1210, 1214; s. auch OLG Brandenburg FamRZ 2009, 1683, 1684; OLGR 2008, 797, 798, das den "Rechtsgedanken des § 1696" heranziehen bzw. die Norm analog anwenden will;… ihm folgend Palandt/Diederichsen BGB 70. Aufl. § 1696 Rn. 2). - OLG Karlsruhe, 27.06.2024 - 16 WF 51/24
Abänderung einer Elternvereinbarung zum Sorgerecht
Denn die im elterlichen Konsens getroffene Entscheidung lässt vermuten, dass sie dem Kindeswohl entspricht, weshalb sie eine gewisse Indizwirkung entfaltet (OLG Koblenz…, Beschluss vom 16.08.2018 - 13 WF 641/18 -, Rn. 3, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 10.12.2007 - 9 WF 367/07 -, Rn. 7, juris; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg…, Beschluss vom 25.09.2020 - 12 WF 105/20 -, Rn. 16, juris;… Grüneberg/Götz, BGB, 83. Aufl. 2024, § 1696 Rn. 4). - OLG Brandenburg, 12.01.2009 - 9 WF 340/08
Aufenthaltsbestimmung: Abänderung einer einvernehmlichen Aufenthaltsvereinbarung …
Es bedarf deshalb triftiger Gründe, wenn nicht nur die Kindesmutter, sondern insbesondere auch das - in erster Linie zur Hauptsacheentscheidung berufene - Gericht hier eine Änderung vornehmen wollen (vgl. erkennender Senat, Beschluss vom 10. Dezember 2007, Az. 9 WF 367/07). - OLG Nürnberg, 13.01.2014 - 7 UF 1741/13
Umgangsregelung: Abänderung einer Vereinbarung über einen zeitweisen Verzicht der …
Dahinstehen kann auch, ob sich die Abänderung einer privaten Vereinbarung nach § 1696 BGB richtet (OLG Brandenburg FamRZ 2008, 2055) oder ob insoweit die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage unter besonderer Berücksichtigung des Kindeswohles zur Anwendung kommen (OLG Thüringen FamRZ 2008, 2055; OLG Köln MDR 2013, 795; Staudinger-Coester, BGB, Neubearbeitung 2014, § 1696 Rn 36); denn die Aufhebung der Vereinbarung vom 11. April 2013 ist in jedem Fall zu Recht erfolgt. - OLG Bremen, 08.12.2009 - 4 UF 86/09 Wenn - wie hier durch Beschluss des Amtsgerichts Wilhelmshaven vom 20.02.2008 - eine Entscheidung zur elterlichen Sorge bereits getroffen worden ist, kann die Entscheidung nach § 1696 BGB abgeändert werden, und zwar unabhängig davon, ob sie auf einem übereinstimmenden Vorschlag der Eltern beruht (vgl. BGH FamRZ 1993, 314; OLG Brandenburg, FamRZ 2008, 2055;… Staudinger/Coester (2006) § 1696 Rdnr. 54), wenn dies aus triftigen, das Wohl des Kindes nachhaltig berührenden Gründen angezeigt ist.
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 16.11.2007 - 16 WF 193/07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Wohl des Kindes als maßgeblich für die Veranlassung einer sofortigen Einstellung der Umgangskontakte der Eltern mit ihrem in Pflege befindlichen Kind
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Heidelberg, 15.11.2007 - 37 F 115/07
- OLG Karlsruhe, 16.11.2007 - 16 WF 193/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2008, 1554
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- EGMR, 26.02.2004 - 74969/01
Görgülü ./. Deutschland: Verweigerung des Sorgerechts und Umgangsrechts mit dem …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EGMR, 08.04.2004 - 11057/02
Entziehung der elterlichen Sorge
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EGMR, 13.07.2000 - 25735/94
Fall E. gegen DEUTSCHLAND
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EGMR, 16.11.1999 - 31127/96
E.P. c. ITALIE
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