Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 14.01.1998 - 20 U 93/97 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auslegung einer vertraglichen Pensionszusage; Kürzung zu zahlender Bezüge wegen einer wirtschaftlichen Notlage; Bindungswirkung eines Vorbehaltsurteils im Urkundenprozeß; Bindungswirkung eines Anerkenntnisvorbehaltsurteiles
Verfahrensgang
- LG Ulm, 18.03.1997 - 2 KfH O 283/96
- LG Ulm, 18.03.1997 - 2 KfHO 283/96
- OLG Stuttgart, 14.01.1998 - 20 U 93/97
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (15)
- BAG, 16.03.1993 - 3 AZR 299/92
Insolvenzschutz bei wirtschaftlicher Notlage
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.02.1989 - II ZR 110/88
Zulässigkeit einer Revision bei vertraglicher Verpflichtung zur Rücknahme des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.10.1991 - IX ZR 18/91
Zulässige Verjährungseinrede im Nachverfahren
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 26.10.1981 - II ZR 70/81
Bindungswirkung des Vorbehaltsurteils im Urkundenverfahren
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 02.06.1997 - II ZR 181/96
Insolvenzschutz der Versorgungszusage eines nur mittelbar an der Gesellschaft …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 22.10.1991 - 3 AZR 486/90
Widerruf einer Unterstützungskassenverordnung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 17.09.1991 - 3 AZR 413/90
Insolvenzschutz bei unwirksamen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 24.01.1989 - 3 AZR 519/88
Widerruf von Zusagen einer Unterstützungskasse - Wirksamkeit nur bei Einschaltung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.02.1985 - II ZR 194/84
Pflichten des Versorgungsverpflichteten bei wirtschaftlicher Notlage des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 06.12.1979 - 3 AZR 274/78
Kürzung oder Einstellung von Ruhegeldzahlungen wegen wirtschaftlicher Notlage
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 01.10.1987 - III ZR 134/86
Bindungswirkung des Vorbehaltsurteils im Urkundenprozeß; Rechtsnatur …
- BGH, 24.11.1992 - XI ZR 86/92
Umfang der Bindungswirkung eines Wechselvorbehaltsurteils im Nachverfahren - …
- BGH, 09.02.1994 - XII ZR 206/92
Unwirksamkeit eines Mietvertrages wegen des Eigentums Dritter an den …
- LG Aachen, 18.11.1982 - 4 O 599/80
Schadensersatzanspruch wegen Amtspflichtverletzung; Pflicht zur Erteilung einer …
- OLG Hamm, 28.06.1993 - 7 U 42/93
Anforderungen an die Datierung eines Schecks
- OLG Stuttgart, 01.07.1998 - 20 U 9/98
Anspruch eines Vorstandsvorsitzenden auf vorzeitige Alterspension; Auslegung …
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 06.08.1997 - 2 WF 69/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.12.1989 - IVb ZR 9/89
Unterhaltsrechtlicher Ausgleich der nachträglichen Bewilligung von …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.08.1997 - 2 WF 69/97
Diese hat Lohnersatzfunktion und stellt unterhaltspflichtiges Einkommen dar (Senatsbeschluß vom 27.02.1996 - 2 WF 127/96;… Kalthoener/Büttner, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 6. Aufl., Rn. 795; auch BGH; FamRZ 1990, 269, 271). - OLG Karlsruhe, 21.01.1987 - 16 WF 1/87
Regelbedarf; Abänderungsklage; Beweislast; Leistungsunfähigkeit
Auszug aus OLG Karlsruhe, 06.08.1997 - 2 WF 69/97
Den Kläger trifft die Darlegungs- und Beweislast bezüglich der von ihm behaupteten Leistungsunfähigkeit (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 1987, 504 ).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.03.1998 - 12 U 140/97 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Ersatzvornahme vor Abnahme: Kündigung immer erforderlich? (IBR 1998, 481)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Saarbrücken, 02.11.1999 - 4 U 937/98
Mangelhaftigkeit von Heizungsbauarbeiten und Sanitärarbeiten; Nichtannahme eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Celle, 01.08.2002 - 13 U 48/02
Ansprüche des Auftraggebers aufgrund vor der Abnahme der Werkleistung …
Denn diese Bestimmungen enthalten eine abschließende Regelung der Ansprüche des Auftraggebers aus Mängeln, die sich - wie hier - schon vor Abnahme der Werkleistung gezeigt haben (vgl. nur BGH, NJW-RR 1986, 1148; OLG Hamm, OLGR 1998, 184 f., OLG Düsseldorf, BauR 1994, 369 f.). - LG Bad Kreuznach, 23.09.2011 - 3 O 66/10
Wann beginnt die Frist zur Vorlage der Schlussrechnung?
Das von ihr hierzu zitierte Urteil des OLG Hamm (Urteil vom 11.032009, 12 U 140/97) betrifft den Fall, dass vor Abnahme Mängel auftauchen.
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