Rechtsprechung
| KG, 06.02.1976 - 1 W 1320/74 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- OLGZ 1977, 6
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 13.02.2025 - V ZB 26/23
Beanstandung einer altrechtlichen Eintragung der Rechte einer Ritterschaft im …
Rn. 21 bb) Ob eine Eintragung im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO inhaltlich unzulässig ist, beurteilt sich grundsätzlich nach dem zum Zeitpunkt der Eintragung geltenden Recht und dem Rechtsverständnis, wie es in der damaligen Verkehrsübung seinen Niederschlag gefunden hat (allgemeine Meinung, vgl. nur KG, OLGZ 1977, 6, 8;… BWNotZ 2019, 283 Rn. 8; OLG Hamm, NJW-RR 1995, 914; OLG München, FGPrax 2018, 12;… KEHE/Meier, Grundbuchrecht, 9. Aufl., § 53 GBO Rn. 42;… Demharter, GBO, 33. Aufl., § 53 Rn. 50;… Bauer/Schaub/Bauer, GBO, 5. Aufl., § 53 Rn. 68;… Meikel/Schneider, GBO, 12. Aufl., § 53 Rn. 136; so zum gleichlautenden § 54 Abs. 1 Satz 2 RGBO auch bereits RGZ 98, 215, 220). - OLG München, 07.09.2017 - 34 Wx 69/17
Wiederherstellung zerstörter oder abhanden gekommener Grundbücher und Urkunden
Maßgebend für die Beurteilung der inhaltlichen (Un-)Zulässigkeit einer Eintragung sind folglich die Verhältnisse im Zeitpunkt der Eintragung und das Rechtsverständnis, wie es in der damaligen Verkehrsübung seinen Niederschlag gefunden hat (OLG Hamm NJW-RR 1995, 914; BayObLG NJW-RR 1998, 879; KG OLGZ 1977, 6/8;… Demharter § 53 Rn. 50;… Staudinger/Weber BGB [2017] § 1018 Rn. 27). - OLG München, 24.10.2014 - 34 Wx 398/14
Grundbuchverfahren: Löschung von Alteintragungen über die Verfügungsbeschränkung …
Deshalb ist auf das in diesem Zeitpunkt geltende Recht abzustellen, sofern es nicht durch neuere Gesetzgebung mit rückwirkender Kraft geändert worden ist (BayObLGZ 1987, 121/129; 1986, 89/95; KG OLGZ 1977, 6/8;… Demharter § 53 Rn. 50).
- OLG Köln, 05.07.2021 - 2 Wx 183/21
Löschung einer im Grundbuch eingetragen Dienstbarkeit Voraussetzungen für eine …
Maßgebend für die Beurteilung der inhaltlichen (Un-)Zulässigkeit einer Eintragung sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Eintragung und das Rechtsverständnis, wie es in der damaligen Verkehrsübung seinen Niederschlag gefunden hat (BayObLG NJW 1998, 879; KG OLGZ 1977, 6, OLG Hamm NJW-RR 1995, 914; OLG München FGPrax 2018, 12;… Demharter, GBO, 32. Aufl., § 53 Rn. 50). - KG, 27.08.2019 - 1 W 373/18
Auslegung einer auf Basis der Reichsgaragenordnung eingetragenen …
Deshalb muss auch auf das im Zeitpunkt der Eintragung geltende Recht und das Rechtsverständnis, wie es in der damaligen Verkehrsübung seinen Niederschlag gefunden hat, abgestellt werden (OLG München, FGPrax 2018, 12; Senat, Beschluss vom 6. Februar 1976 - 1 W 1320/74 - OLGZ 1977, 6, 8). - BayObLG, 28.08.1997 - 2Z BR 69/97
Vormerkung nach dem bayerischen Hypothekengesetz vom 1.6.1822
Ob dies zutrifft, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Recht zum Zeitpunkt ihrer Vornahme, es sei denn, die Zulässigkeit der Eintragung wird durch ein Gesetz mit rückwirkender Kraft aufgehoben (RGZ 98, 215/220; BayObLGZ 11, 498/501; 1986, 89/95; KG OLGZ 77, 6/8;… Demharter Rn. 50, Güthe/Triebel Rn. 27, jeweils zu § 53). - BayObLG, 12.08.1981 - BReg. 2 Z 53/81
Ausgestaltung der Belastung von Grundstücken mit beschränkten persönlichen …
Ob eine Eintragung inhaltlich unzulässig ist, bestimmt sich nicht nur grundsätzlich nach dem Recht im Zeitpunkt ihrer Vornahme (KG OLGZ 1977, 6/8). - KG, 27.08.2019 - 1 W 412/18
Auslegung einer Grunddienstbarkeit zur Nutzung von Wagenabstellplätzen auf …
Deshalb muss auch auf das im Zeitpunkt der Eintragung geltende Recht und das Rechtsverständnis, wie es in der damaligen Verkehrsübung seinen Niederschlag gefunden hat, abgestellt werden (OLG München, FGPrax 2018, 12; Senat, Beschluss vom 6. Februar 1976 - 1 W 1320/74 - OLGZ 1977, 6, 8).
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