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| OLG Nürnberg, 08.12.1981 - 11 U 2523/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- familienrecht-deutschland.de
ZPO §§ 345, 513
Verfahrensrecht; Grundsatz der Meistbegünstigung; zweites Versäumnisurteil; Abänderung im Falle der Säumnis und Zurückverweisung. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- OLGZ 1982, 447
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.12.1978 - III ZR 35/77
Prüfungsmaßstab bei Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil und unzulässigen …
Auszug aus OLG Nürnberg, 08.12.1981 - 11 U 2523/81
An sich hätten die Beklagten deswegen gegen die Entscheidung vom 14. Juli 1981 nach § 338 ZPO mit dem Einspruch vorgehen können und müssen; dennoch war es ihnen in dem vorliegenden Fall über § 513 Abs. 2 ZPO nach dem Grundsatz der Meistbegünstigung gestattet, den Weg der Berufung zu beschreiten (BGH MDR 1966, 232; NJW 1979, 43; 1979, 658; ZZP 92, 363 mit Anm. Gottwald; OLG Köln MDR 1969, 225; 1972, 225, insbesondere zu einem als zweites Versäumnisurteil ergangenen ersten Versäumnisurteil; Thomas/Putzo, aaO, Anm. II 2 b aa und bb Vorbem. § 511; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, aaO Anm. 4 B Grundz.
- BGH, 19.12.1996 - IX ZB 108/96
Statthaftigkeit des Einspruchs gegen ein weiteres erstes Versäumnisurteil
In einem solchen Falle kann der Betroffene das Versäumnisurteil mit dem Einspruch und/oder der Berufung angreifen (…BGH, Urt. v. 8. Februar 1984 - VIII ZR 268/82, VersR 1984, 287, 288; OLG Köln MDR 1969, 225; OLG Nürnberg OLGZ 1982, 447, 448; OLG Schleswig SchlHAnz 1987, 171, 172; OLG Frankfurt NJW-RR 1992, 1468, 1469). - OLG Jena, 03.07.2020 - 4 U 1201/19
Verfahren bei Säumnis: Begriff des Verhandelns zur Hauptsache
- LAG Hessen, 12.05.2003 - 16 Sa 134/03
Rechtsmittel gegen unzulässiges zweites Versäumnisurteil
Soweit teilweise die Ansicht vertreten wird, in einem Fall wie dem vorliegenden liege erst aufgrund des abändernden Urteils des Berufungsgerichts nunmehr erstmals ein korrektes erstes Versäumnisurteil vor, gegen das der Säumige jetzt Einspruch einlegen müsse (vgl. OLG Nürnberg 08.12.1981, OLGZ 1982, 447 (449); OLG Karlsruhe 17.09.1991, NJW-RR 1993, 383 (384)), kann das nicht überzeugen. - BGH, 08.02.1984 - VIII ZR 268/82
Anspruch auf rückständigen Mietzins und Nebenkosten - Anfechtung eines …
Der Beklagten kann aber auch dann, wenn lediglich die Voraussetzungen für ein "weiteres" Versäumnisurteil gegeben waren, das grundsätzlich nur dem Einspruch unterlag (§§ 331, 338 ZPO), nach dem Grundsatz der Meistbegünstigung nicht verwehrt werden, das als solches bezeichnete und damit auf eine Entscheidung nach § 345 ZPO hinweisende "Zweite Versäumnisurteil" entsprechend § 513 Abs. 2 ZPO mit der Berufung anzugreifen (s. BGHZ 73, 87, 88 f.; OLG Nürnberg OLGZ 1982, 447, 448 unter Ziff. 1). - BGH, 19.12.1996 - IX ZR 108/96
Festsetzung der Beschwer bei einem Begehren gerichtet auf Herausgabe einer …
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