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Rechtsprechung
   KG, 23.02.1988 - 1 W 2017/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,2410
KG, 23.02.1988 - 1 W 2017/87 (https://dejure.org/1988,2410)
KG, Entscheidung vom 23.02.1988 - 1 W 2017/87 (https://dejure.org/1988,2410)
KG, Entscheidung vom 23. Februar 1988 - 1 W 2017/87 (https://dejure.org/1988,2410)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vergütung; Vergütungsanspruch; Pfleger; Vormund; Geschäftsführung; Mangelhaft

Papierfundstellen

  • FamRZ 1988, 1097 (Ls.)
  • Rpfleger 1988, 261
  • OLGZ 1988, 281
 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (2)

  • OLG München, 20.06.1989 - 25 U 3632/88

    Anspruch gegen den Erben auf Auflassung und Herausgabe einer zugewendeten …

    Auszug aus KG, 23.02.1988 - 1 W 2017/87
    3 Z 72/89">3 Z 72/89 Ä v. 17.8.89, in MDR 1990, 54 ): Der Senat geht in beiden Entscheidungen Ä insoweit in Übereinstimmung mit dem KG (vorst. zu a-b) Ä davon aus, daß der Einwand, der Pfleger habe seine Geschäfte oberflächlich, nachlässig und mangelhaft geführt, im Verfahren der Vergütungsbewilligung regelmäßig nicht zu berücksichtigen sei; vielmehr habe über derartige Einwendungen, einschließlich etwaiger Schadensersatzansprüche, das Prozeßgericht zu entscheiden.
  • BayObLG, 24.03.1988 - BReg. 3 Z 188/87
    Auszug aus KG, 23.02.1988 - 1 W 2017/87
    auch BayObLG (Beschluß Ä BReg. 3 Z 188/87 -- v. 24.3. 88, in …
  • KG, 08.07.1997 - 1 W 7404/95

    Prüfung einer Mittellosigkeit im Zeitpunkt der Entscheidung der letzten …

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  • LG Stuttgart, 16.04.1999 - 10 T 324/98
    Zum Zeitablauf müssen noch besondere Umstände hinzu kommen, die eine Rechtsmitteleinlegung als rechtsmißbräuchlich erscheinen lassen (BGH NJW 1965, 1552; KG OLGZ 88, 281; Stuttgart, OLGZ 75, 408, BayObLG NJW-RR 1989, 136).

    Zwar kann grundsätzlich ein fehlender Erfolg der Betreuung ebensowenig wie ein eventuell pflichtwidriges Verhalten des Betreuers, maßgebend für die Vergütungsbemessung sein (KG OLGZ 88, 281, 284).

  • BayObLG, 14.05.2001 - 1Z BR 33/00

    Vergütung des Nachlasspflegers

    Eine Ermessensentscheidung ist rechtsfehlerhaft, wenn Umstände mitberücksichtigt werden, die für das Ermessen nicht maßgebend sein können (KG OLGZ 1988, 281/284;… Keidel/Kahl § 27 Rn. 27).
  • BayObLG, 22.04.1998 - 3Z BR 14/98

    Bindung an eine rechtsfehlerfreie Schätzung des Zeitaufwands des Betreuers durch …

    Dies gilt auch für den Einwand, der Beteiligte zu 1) habe als Betreuer seine Pflichten in einer Weise verletzt, die Schadenersatzansprüche begründe (BayObLG FamRZ 1996, 1173/1175; KG Rpfleger 1988, 261 f.).
  • OLG Frankfurt, 12.09.1997 - 20 W 374/95

    Vergütungsanspruch eines Nachlasspflegerin

    Es entspricht allgemeiner Meinung in der Rechtsprechung und im rechtswissenschaftlichen Schrifttum, daß im Verfahren zur Bewilligung der Vergütung dem Einwand keine Bedeutung zukommt, der Nachlaßpfleger habe seine Geschäfte mangelhaft geführt, weil die Vergütung keine vertragsmäßige Gegenleistung, sondern nur die Entschädigung für die im fremden Interesse auf gewandte Mühe und Zeit Versäumnis unter Berücksichtigung auch der Haftungsrisiken darstellt (OLG Düsseldorf Rpfleger 1978, 410; KG OLGZ 1988, 281; OLG Köln FamRZ 1991, 483 [OLG Köln 10.12.1990 - 2 Wx 51/90];… BayObLGZ 1993, 325/327 = aaO;… Leipold in MünchKommBGB aaO Rn. 63, Palandt/Edenhofer aaO Rn. 27, je zu § 1960;… Lange/Kuchinke Lehrbuch des Erbrechts 4. Aufl. § 38 IV 4 i = S. 942).
  • BayObLG, 22.04.1998 - 3Z BR 15/98

    Unzulässigkeit eines neuen Sachantrages im Rechtsbeschwerdeverfahren; …

    Dies gilt auch für den Einwand, der Beteiligte zu 1) habe als Betreuer seine Pflichten in einer Weise verletzt, die Schadenersatzansprüche begründe (BayObLG FamRZ 1996, 1173/1175 [BayObLG 10.04.1996 - 3 Z BR 56/96] ; KG Rpfleger 1988, 261 f.).
  • KG, 14.01.1997 - 1 W 8000/95

    Voraussetzungen der Verwirkung des Beschwerderechts bei Ablauf eines langen …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LG Berlin, 04.09.1998 - 87 T 600/97
  • BayObLG, 29.09.1988 - BReg. 3 Z 99/88

    Verwirkung; Beschwerderecht; Rechtsmittel; Erstbeschwerde; Festsetzung; …

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