Rechtsprechung
| RG, 07.12.1886 - 2990/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1886,280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 15, 107
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.01.1965 - 2 StR 53/64
Besonders schwerer Fall des Betrugs - Voraussetzungen für das Vorliegen einer …
Dies muß dem Akteninhalt entnommen werden können, da andernfalls die in jeder Lage des Verfahrens gebotene Nachprüfung nicht ermöglicht ist, ob die Verfahrensvoraussetzungen gegeben sind oder Verfahrenshindernisse vorliegen (vgl. RGR 6, 768, 770; RGSt 15, 107, 109; 41, 17, 18; BGH Urteile vom 24. April 1956 - 5 StR 619/55 = MDR Dallinger 1956, 395 - und vom 28. März 1961 - 1 StR 59/61; vgl. dazu auch BGH LM Nr. 19 zu § 264 StPO; BGHSt 4, 135, 137 [BGH 21.04.1953 - 1 StR 176/53]; 16, 200, 202) [BGH 28.06.1961 - 2 StR 83/61]. - BGH, 10.10.1961 - 1 StR 323/61
Einstellung eines Verfahrens auf Grund eines Straffreiheitsgesetzes (StFG) - …
Der Haftbefehl diente somit nicht der Verfolgung dieser erst später in die Untersuchung einbezogenen Straftat (vgl. auch RGSt 15, 107, BGH 1 StR 59/61 v. 28. März 1961 S. 3, 4). - BGH, 25.10.1979 - 4 StR 216/79
Eintritt der Strafverfolgungsverjährung bei fahrlässiger Körperverletzung, …
In einem solchen Fall kann der Grundsatz, daß in Verfahren wegen mehrerer Straftaten die Unterbrechung der Verjährung für alle Einzeltaten wirkt, keine Anwendung finden (vgl. RGSt 15, 107, 109; BGH bei Dallinger, MDR 1956, 395; 1970, 897).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.