Rechtsprechung
| RG, 01.11.1880 - 2310/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 2, 411
Wird zitiert von ... (5)
- BVerfG, 23.08.2005 - 2 BvR 1066/05
Entscheidung über die Annahme einer Verfassungsbeschwerde; Auslegung des Begriffs …
Auch Handlungen, wie das Festhalten an Gegenständen (…vgl. OLG Köln, VRS 71, S. 183, 186;… v. Bubnoff, in: Strafgesetzbuch, Leipziger Kommentar, 11. Aufl., § 113 Rn. 15) und das Stemmen der Füße gegen den Boden (vgl. OLG Köln, a.a.O., S. 185 und bereits RGSt 2, 411 ), mit denen eine Person ihr Verbringen an einen anderen Ort verhindern will, sind Widerstandshandlungen mittels Gewalt. - BGH, 10.12.1965 - 4 StR 578/65 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 26.02.1953 - 4 StR 774/51
Rechtsmittel
Der untergeordnete Polizeibeamte ist durch den Befehl seines Vorgesetzten, dem er Gehorsam schuldet, gedeckt er hat weder das Recht noch die Pflicht und ist auch in den meisten Fällen gar nicht in der Lage, eigene Erwägungen über die Rechtmässigkeit des ihm erteilten Befehls anzustellen (RGSt 2, 411; 55, 162; 58, 193, 195). - BGH, 12.07.1951 - 4 StR 52/51
Rechtsmittel
Dem ausführenden Beamten steht es nicht zu, und es ist ihm auch nicht zuzumuten, die Rechtmässigkeit der Anordnungen seines Vorgesetzten zu prüfen, soweit sie nicht schon nach Form und Inhalt offensichtlich ausserhalb der polizeilichen Zuständigkeit liefen und dadurch äusserlich ohne weiteres als rechtswidrig erkennbar sind (RGSt 2, 411; 55, 162; 58, 193). - BGH, 18.12.1956 - 5 StR 401/56
Rechtsmittel
Polizeibeamten abgedrängt werden, oder einzelne von ihnen sich den die Menschenmenge abdrängenden Polizeibeamten entgegenstemmen (vgl RGSt 2, 411 [412, 412]).
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