Rechtsprechung
| RG, 07.05.1880 - 1119/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 2, 53
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.11.1959 - 4 StR 498/58
§ 58 Strafprozessordnung (StPO) als Ordnungsvorschrift - Beeinflussung der …
Die Strafkammer mußte vielmehr lediglich im Rahmen des ihr nach § 261 StPO obliegenden richterlichen Ermessens darüber entscheiden, ob und inwieweit die Glaubwürdigkeit des Zeugen S... durch seine vorübergehende Anwesenheit bei der Besichtigung der Zellen beeinträchtigt worden ist (RGSt 1, 366; 2, 53, 54; OGHE 2, 19, 21). - BGH, 05.05.1954 - 1 StR 131/54
Rechtsmittel
Ein solcher Widerruf ist zulässig (RGSt 2, 53; 38, 256). - BGH, 05.06.1952 - 5 StR 120/52
Rechtsmittel
Selbst wenn der behauptete Verstoß gegen § 58 Abs. 1 StPO vorliegen würde, könnte die Revision darauf nicht gestützt werden, weil diese Bestimmung nur eine Ordnungsvorschrift bildet, wie bereits das Reichsgericht in ständiger Rechtsprechung hervorgehoben hat (vgl u.a. RGSt 2, 53 (54); 40, 157 (158); 54, 298).
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