Rechtsprechung
| RG, 01.11.1889 - 2108/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 20, 23
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Braunschweig, 19.12.2023 - 3 Kap 1/16
Zeugnisverweigerungsrecht in einem Kapitalanleger-Musterverfahren bei der Gefahr …
Dies gilt unabhängig vom Gerichtszweig und der damaligen Prozesseigenschaft des späteren Angeklagten (RG, Urteil vom 1. November 1889 - 2108/89 -, RGSt 20, 23 [25]; Urteil vom 15. Dezember 1921 - 1095/21 -, RGSt 56, 257 [258];… Bär/Julius, in: Gercke/Julius/Temming/Zöller, StPO, 6. Auflage 2018, § 254, Rn. 5 m.w.N.;… Kreicker, in: MüKo StPO, 1. Auflage 2016, § 254, Rn. 11;… a. A. Diemer, in: KK-StPO, 9. Auflage 2023, § 254, Rn. 3). - BGH, 15.02.1955 - 2 StR 489/54
Rechtsmittel
Dies muss der Vorsitzende alsbald nach dem Wiedereintritt des Angeklagten tun, bevor er die Verhandlung fortsetzt, insbesondere den Angeklagten selbst vernimmt (RGSt 20, 23; 32, 120; HRR 1934 Nr. 999; BGHSt 3, 384).
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