Rechtsprechung
| RG, 16.05.1890 - 1200/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 20, 411
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Erfordernis der Hinzuziehung eines zweiten Sachverständigen bei Fragen der …
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; ausnahmsweise können die insoweit getroffenen Feststellungen nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH,Urteil vom 17. Februar 1970 - 1 StR 629/69 - zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen vgl. RGSt 20, 411, 412; BGHSt 4, 287, 290 f.) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51]. - BGH, 17.02.1970 - 1 StR 629/69
Unterrichtung des Angeklagten über die in seiner Abwesenheit erfolgte …
Da die Sachrüge offensichtlich unbegründet ist und der Aufhebungsgrund (§ 51 StGB) das äußere Tatgeschehen nicht berührt, können nach § 353 Abs. 2 StPO die insoweit getroffenen Feststellungen ausnahmsweise bestehen bleiben (BGHSt 14, 30 ff.; zur Bedeutung der teilweisen Aufrechterhaltung der Feststellungen s. RGSt 20, 411, 412 und BGHSt 4, 287 [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51], 290-291) .
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