Rechtsprechung
| RG, 19.10.1891 - 1952/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 22, 168
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 16.12.1953 - II ZR 41/53
Hilfsrichter beim Oberlandesgericht
Es hat hierbei ausgesprochen, dass die aus solchen Gründen beigeordneten Hilfsrichter ständige Mitglieder des Kollegiums sind, dem sie zugeteilt werden (RGSt 18, 307; 22, 168; 23, 120; 42, 297; RG HRR 27 Nr. 93). - BGH, 29.09.1955 - 3 StR 463/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 26.03.1956 - II ZR 166/54
Unzulässige Mitwirkung von Hilfsrichtern
Im Interesse einer ordnungsmäßigen und beschleunigten Abwicklung der Rechtspflege muß es ihr auch gestattet sein, der in Zeiten starken Geschäftsganges und bei der Übernahme neuer Rechtsgebiete eintretenden, nicht vorherzusehenden Arbeitsvermehrung bei den Gerichten, sofern sie von den planmässigen Kräften nicht zu bewältigen ist, durch Einberufung von Hilfsrichtern für einen vorübergehenden Zeitraum zu begegnen (vgl. RGSt 18, 307; 22, 168; 23, 120; 42, 297; 66, 123 f; RG HRR 27 Nr. 93).
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