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Rechtsprechung
   RG, 19.10.1891 - 1952/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1891,185
RG, 19.10.1891 - 1952/91 (https://dejure.org/1891,185)
RG, Entscheidung vom 19.10.1891 - 1952/91 (https://dejure.org/1891,185)
RG, Entscheidung vom 19. Oktober 1891 - 1952/91 (https://dejure.org/1891,185)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 22, 168
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.12.1953 - II ZR 41/53

    Hilfsrichter beim Oberlandesgericht

    Es hat hierbei ausgesprochen, dass die aus solchen Gründen beigeordneten Hilfsrichter ständige Mitglieder des Kollegiums sind, dem sie zugeteilt werden (RGSt 18, 307; 22, 168; 23, 120; 42, 297; RG HRR 27 Nr. 93).
  • BGH, 29.09.1955 - 3 StR 463/54
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  • BGH, 26.03.1956 - II ZR 166/54

    Unzulässige Mitwirkung von Hilfsrichtern

    Im Interesse einer ordnungsmäßigen und beschleunigten Abwicklung der Rechtspflege muß es ihr auch gestattet sein, der in Zeiten starken Geschäftsganges und bei der Übernahme neuer Rechtsgebiete eintretenden, nicht vorherzusehenden Arbeitsvermehrung bei den Gerichten, sofern sie von den planmässigen Kräften nicht zu bewältigen ist, durch Einberufung von Hilfsrichtern für einen vorübergehenden Zeitraum zu begegnen (vgl. RGSt 18, 307; 22, 168; 23, 120; 42, 297; 66, 123 f; RG HRR 27 Nr. 93).
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