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Rechtsprechung
   RG, 10.12.1891 - 3383/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1891,156
RG, 10.12.1891 - 3383/91 (https://dejure.org/1891,156)
RG, Entscheidung vom 10.12.1891 - 3383/91 (https://dejure.org/1891,156)
RG, Entscheidung vom 10. Dezember 1891 - 3383/91 (https://dejure.org/1891,156)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 22, 273
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 02.09.2013 - 629 Qs 34/13

    Beschlagnahme von gehosteten Daten

    Es reichte bereits die Anhängigkeit eines Verfahrens bei einer Strafbehörde, wenn es sich wegen bestimmter Straftaten gegen bestimmte Personen richtete (vgl. RGSt 22, 273).
  • BGH, 31.07.2025 - 5 StR 78/25

    Verurteilung eines Journalisten wegen Veröffentlichung von Beschlüssen aus einem …

    Der Begriff des Strafverfahrens schließt dabei das Ermittlungsverfahren mit ein (vgl. RGSt 22, 273, 275 f.;… BGH aaO;… NKStGB/Kuhlen/Zimmermann, 6. Aufl., § 353d Rn. 30).
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