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Rechtsprechung
   RG, 17.10.1892 - 2674/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1892,266
RG, 17.10.1892 - 2674/92 (https://dejure.org/1892,266)
RG, Entscheidung vom 17.10.1892 - 2674/92 (https://dejure.org/1892,266)
RG, Entscheidung vom 17. Oktober 1892 - 2674/92 (https://dejure.org/1892,266)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 23, 261
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.03.1979 - 2 StR 453/78

    Erfordernis an die richterliche Unterschrift unter die Urteilsgründe - …

    Werden die Urteilsgründe um einen Zusatz erweitert, so bedarf auch dieser zu seiner Gültigkeit grundsätzlich der Unterschrift aller Richter (RGSt 23, 261, 263; 28, 54, 57;… Löwe/Rosenberg, StPO 23. Aufl. § 275 Rdn. 57).
  • BGH, 29.03.1955 - 5 StR 619/54

    Rechtsmittel

    Er sieht davon auch deshalb ab, weil alle Ausführungen über die fehlende Gewinnsucht von der Hand des Vorsitzenden in die Urteilsgründe eingefügt und möglicherweise von der Unterschrift des Urteilsverfassers nicht gedeckt sind (vgl RGSt 13, 66; 23, 261; 28, 54und die übrigen bei Löwe-Rosenberg StPO § 275 Anm 6 b angeführten Entscheidungen).
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