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| RG, 19.01.1893 - 3898/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 23, 392
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 05.01.1989 - 1 StE 5/88
Eröffnungsbeschluß - Sofortig Beschwerde - Unzulässigkeit
Lehnt das Gericht es dennoch ab, insoweit das Verfahren zu eröffnen, so hat das nicht eine diesem Ausspruch entsprechende Wirkung (…vgl. Rieß in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 207 Rdn. 14, 15;… § 206 Rdn. 7; vgl. ferner RGSt 23, 392, 394 bis 396; 48, 89, 91, 92), sondern allein die Bedeutung einer abweichenden Würdigung im Sinne des § 207 Abs. 2 Nr. 3 StPO . - BGH, 05.01.1989 - 1 StR 5/88 Lehnt das Gericht es dennoch ab, insoweit das Verfahren zu eröffnen, so hat das nicht eine diesem Ausspruch entsprechende Wirkung (…vgl. Rieß in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 207 Rdn. 14, 15;… § 206 Rdn. 7; RGSt 23, 392 bis 396; 48, 89, 91, 92), sondern allein die Bedeutung einer abweichenden Würdigung i. S. des § 207 Abs. 2 Nr. 3 StPO .
- BGH, 29.01.1963 - 1 StR 526/62
Pflichtwidriges Zulassen von Geldabhebungen zu Gunsten eines illiquiden Kunden …
Diese Teilablehnung der Eröffnung war aber wirkungslos, weil die Ausführungshandlungen der dem Angeklagten vorgeworfenen fortgesetzten Untreue und der Anstiftung von D.s (zu dessen Untreue) teilweise zusammenfielen (vgl. RGSt 23, 392 ff; 46, 218 ff; 50, 370 ff; 62, 112, 113; Schwarz/Kleinknecht, Anm. 1 zu § 211 StPO).
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