Rechtsprechung
| RG, 18.04.1893 - 488/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1893,341) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 24, 118
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.03.1979 - 2 StR 453/78
Erfordernis an die richterliche Unterschrift unter die Urteilsgründe - …
Die Anerkennung ist aber nur dann zu versagen, wenn der nicht durch die vollzähligen Unterschriften gedeckte Zusatz seinem Inhalt nach eine sachliche Änderung oder Ergänzung der ursprünglichen Urteilsgründe bewirken soll (vgl. RGSt 24, 118, 119; 44, 120, 121; BGHSt 27, 334, 335 [BGH 10.01.1978 - 2 StR 654/77];… Löwe/Rosenberg a.a.O.). - BGH, 05.05.1964 - 1 StR 115/64
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung - Anforderungen …
Zwar hält es die Rechtsprechung für eine unter Umständen die Revision begründende Verletzung des § 275 Abs. 2 StPO, wenn etwa der Vorsitzende vor der Unterzeichnung des Urteils an den bereits von anderen Richtern unterzeichneten Urteilsgründen eigenmächtig und ohne Genehmigung dieser Richter sachliche Änderungen vornimmt (RGSt 24, 118; 28, 54; 44, 120;… Sarstedt, Die Revision in Strafsachen 4. Aufl. S. 153/54).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.