Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   RG, 09.10.1894 - 2743/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1894,309
RG, 09.10.1894 - 2743/94 (https://dejure.org/1894,309)
RG, Entscheidung vom 09.10.1894 - 2743/94 (https://dejure.org/1894,309)
RG, Entscheidung vom 09. Oktober 1894 - 2743/94 (https://dejure.org/1894,309)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1894,309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 26, 138
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.12.1986 - 1 StR 514/86

    Verlesbarkeit einer schriftlichen Erklärung eines die Auskunft nach § 55 …

    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs beschränkt den Begriff im Anschluß an Schneidewin (JR 1951, 481, 483) anders als das Reichsgericht (RGSt 26, 138; 71, 10)zunächst auf solche schriftlichen Erklärungen, die von vornherein zu Beweiszwecken abgefaßt sind und sich zu einem für das Verfahren erheblichen Beweisthema äußern (BGHSt 6, 141, 143 [BGH 18.05.1954 - 5 StR 653/53]; 20, 160, 161 [BGH 16.02.1965 - 1 StR 4/65]; BGH NStZ 1982, 79;… Mayr in KK § 250 Rdn. 9 m. w. Nachw.).
  • BGH, 14.04.1964 - 1 StR 63/64

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …

    Unter "schriftlicher Erklärung" ist jedoch nicht jede schriftliche Aufzeichnung einer Person über irgend welche Wahrnehmungen zu verstehen, sondern nur eine solche Erklärung, die zu Beweiszwecken verfaßt worden ist (so entgegen der Ansicht des Reichsgerichts - u.a. in RGSt 26, 138 und 71, 10 - BGHSt 6, 141;… vgl. auch Löwe-Rosenberg StPO 21. Aufl. Anm. 5 zu § 250;… Kleinknecht-Müller StPO 4. Aufl. Anm. 1 b zu § 250; Schneidewin in JR 1951, 481).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht